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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB Alt-West 01.03.2017 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr Ort, Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig 18 -0 1:4 0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz pla Alexander Schulze Georg Teichert Eva Brackelmann Christoph Jabs m ste llt a DIE LINKE SPD entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em Herr Herr Frau Herr rf ür reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE CDU er Herr Eric Buchmann Frau Petra Ruth Dehmel Herr Dipl. Ing. Arch. Michael Grunitz Herr Volker Holzendorf Frau Kerstin Juliane Dittrich Herr Thomas-Friedrich Naumann Herr Dr.-Ing. Karl Placht Abwesende Mitglieder 06 Herr Peter Dütthorn reguläre Mitglieder SBB Alt-West 01.03.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 3 Protokoll Gelegenheit für Einwohneranfragen -0 TOP 4 1:4 0 Das Protokoll vom 01.02.2017 wird ohne Änderungen bestätigt. .20 18 a) Zum Thema Verkehrsberuhigung Otto-Schmiedt-Straße: Frau Faroß (Verfasserin OnlinePetition) hat bisher nicht die gewünschten Zuarbeiten (Zusammenfassung Thematik) an den Stadtbezirksbeirat weitergeleitet. m 06 .12 b) Zur Anfrage von Frau Dehmel bezüglich der öffentlichen Toiletten zwischen Hauptbahnhof und Angerbrücke (Waldplatz und Kleinmessegelände) gab es bisher keine Antwort des Ordnungsdezernats. ste llt a c) Zur Anfrage bezüglich der Lichtsignalanlage an der Lützner/Henriettenstr. gab es bisher keine Antwort des Verkehrs- und Tiefbauamtes. Dialog mit Herrn Bürgermeister Hörning zum Thema "Lokale Demokratie Lokale Verwaltung" Wie steht's in Leipzig? pla TOP 5 rf ür er d) Frau Dehmel weist daraufhin, dass öffentliche Papierkörbe im gesamten Stadtgebiet fehlen (wie auch im übrigen Stadtgebiet). Die Anfrage wird von Herrn Dütthorn an den Stadtordnungsdienst weitergeleitet. Ex em Bürgermeister Ulrich Hörning stellt Absichten und Ziele seines Besuchs vor und fasst die Ergebnisse der drei Werkstattgespräche im Dezember 2016 und Januar 2017 zusammen. Eine Dokumentation dieser Gespräche ist den Mitglieder des Stadtbezirksbeirates per Post zugegangen. Herr Hörning weist ebenfalls auf das „Jahr der Demokratie“ 2018 hin. Zu dessen Vorbereitung und Durchführung wurden vom Stadt Mittel in Höhe von 50 000 € für 2017 und von 500 000 € für 2018 beschlossen. TOP 6 Vorlagen und Anträge TOP 6.1 Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau Vorlage: VI-DS-03256 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau SBB Alt-West 01.03.2017 Seite 2 Herr Stefan Geiss (Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung) stellt die Vorlage vor. Abstimmungsergebnis: 7/0/0 TOP 6.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau Vorlage: VI-DS-03517 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Wenzel (Verkehrs- und Tiefbauamt) stellt die Vorlage vor. Sonstiges -0 TOP 7 1:4 0 Abstimmungsergebnis: 7/0/0 .20 18 a) Herr Dütthorn weist daraufhin, dass es einen neuen Ortsteilkatalog für das gesamte Stadtgebiet ab dem 6.3. gibt. Dieser kann unter www.leipzig.de/statistik <http://www.leipzig.de/statistik> runtergeladen werden. llt a m 06 .12 b) Herr Holzendorf stellt seinen Vorschlag, eine Veranstaltung zum Thema „Schüleranmeldung an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Altwest“ nochmals zur Diskussion (bereits vorab per Email besprochen). Der Stadtbezirksbeirat einigt sich darauf, dass zur nächsten Sitzung des Beirates am 5. April je ein Vertreter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sowie des Regionalschulamtes eingeladen werden, um zu dem Thema Auskunft zu geben. er ste c) Herr Dr. Placht weist daraufhin, dass eine Besichtigung der Müllsortieranlage in der Rückmarsdorfer Str. laut Auskunft der Mitarbeiter nicht möglich sei. Er wendet sich deshalb in Kürze an den Betriebsdirektor, um erneut um eine Besichtigung zu bitten. rf ür d) Herr Naumann kündigt an, dass an der nächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates der Vorsitzende des Bürgervereins Leutzsch Hans-Georg Brandner teilnimmt, um die Vorbereitung des Leutzscher Stadtteilfestes zu erläutern. em pla e) Herr Grunitz weist daraufhin, dass er durch einen Umzug in einen anderen Stadtbezirk den Stadtbezirksbeirat wieder verlässt. Er bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit und wünscht weiterhin alles Gute. Ex Herr Dütthorn schließt die Sitzung um 19:45 Uhr. SBB Alt-West 01.03.2017 Seite 3