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11.07.2017 Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:4 1 Migrantenbeirat Donnerstag, 06.04.2017, 16:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Kanwaljit Singh Sethi ste reguläre Mitglieder Herr Mohammad Al Kilani er Frau Janetta Clemen Frau Linda Ruth Coe bis 17:30 Uhr rf ür Herr Alexander Gauß Herr Georges Gnimassoun Herr Özcan Karadeniz pla Frau Anastasia Krotova em Herr Chi Chinh Nguyen Frau Nuria Silvestre Fernández Ex Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas Herr Hassan Zeinel Abidine Herr Christian Kriegel AfD Frau Juliane Nagel DIE LINKE Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Ming Cheng abwesend Frau Farnoosh Milde abwesend Herr Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez entschuldigt Frau Marcela Lidia Zuniga Medina entschuldigt Frau Petra Cagalj Sejdi Migrantenbeirat 06.04.2017 Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt, keine Vertretung Seite 1 möglich CDU entschuldigt, keine Vertretung möglich Herr Christopher Zenker SPD abwesend Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:4 1 Herr Dr. Norbert Spannenberger Migrantenbeirat 06.04.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Zu Beginn der Sitzung sind 11 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Beirat damit beschlussfähig ist. Drei MItglieder kommen später hinzu, vier Mitglieder fehlen entschuldigt. -0 3:4 1 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen bestätigt: TOP 3 wird auf Wunsch der eingeladenen LWB auf die kommende Sitzung im Mai verschoben. Unter dem TOP Sonstiges wird Herr Marian Schmidt, Fachreferent von Bürgermeister Hörning, zu den Fachsprecher/innen des Migrantenbeirats für die Fachausschüsse informieren. 18 Festlegungsprotokolle der Sitzungen vom 02.12.2016, 12.01.2017 und 02.03.2017 .20 2. 06 8/0/3 5/0/6 6/0/5 3. llt a m Protokoll vom 02.12.2016: Protokoll vom 12.01.2017: Protokoll vom 02.03.2017: .12 Die Protokolle der letzten drei Sitzungen werden ohne Änderungen wie folgt bestätigt: Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge (Teil 2) ste eingeladen: Vertetungen der LWB und des ADB er Dieser TOP wird auf die Mai-Sitzung verschoben. Anträge aus dem Stadtrat, 1. Lesung 4.1. Ausweitung der sozialen Betreuung auf in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete im SGB II-Bezug Vorlage: VI-A-03912 pla rf ür 4. em Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ex Einbringung: Frau Juliane Nagel Nachfragen/Anregungen: Nachfragen werden alle beantwortet./Herr Al Kilani regt an, den Betreuungsschlüssel auf ein Verhältnis von 1:50 festzulegen, was lt. Frau Nagel auch im Sinne des Antragstellers sei. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: Wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt. Teilnahme der Verwaltung: erforderlich 4.2. Projekt JugendWohnen realisieren Vorlage: VI-A-03939 Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht (CDU-Fraktion) Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk (SPD-Fraktion) Einbringung: Frau Juliane Nagel Migrantenbeirat 06.04.2017 Seite 3 Nachfragen/Anregungen: Werden alle beantwortet./Keine. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: Wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt. Teilnahme der Verwaltung: erforderlich 5. Anträge des Migrantenbeirates 5.1. Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de Vorlage: VI-A-03584-VSP-01 Einreicher: Migrantenbeirat .20 18 -0 3:4 1 Einbringung: Herr Rasch, stellvertr. Pressesprecher und stellvertr. Leiter des Referats Kommunikation und Frau Schwab, Referentin im Referat Wissenspolitik, bringen den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag des Migrantenbeirates ein. Nachfragen/Anregungen: Auf Nachfrage erläutert Herr Rasch, dass eine Kurz-URL für die neu einzurichtende Seite jederzeit möglich sei. Auf die Frage nach der Möglichkeit, eine separate Seite einzurichten, entgegnet Herr Rasch, dass dies nicht möglich sei, da alle Angebote der Stadt Leipzig unter "www.leipzig.de" laufen müssen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: nicht erforderlich 06 .12 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig bündelt auf den Wissenschaftsseiten auf www.leipzig.de für internationale Studierende relevante Inhalte zum Leben und Studieren in Leipzig. Antrag zum Thema Interkulturelle Kompetenz als verpflichtende Weiterbildung für städtische Angestellte er 5.2. ste llt a m Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 Ex em pla rf ür Einbringung: Der Vorsitzende Herr Sethi erläutert den Hintergrund des Antrages. Nachfragen/Anregungen: Keine Nachfragen./Es wird angeregt, den potentiellen Teilnahmekreis auf Ämter und Behörden mit starken Publikumsverkehr zu beschränken; ggf. ist ein "Pilotprojekt" mit 4 - 5 wichtigen Ämtern und anschließender Evaluation denkbar. Insbesondere werden vorgeschlagen: Ordnungsamt/Ausländerbehörde, Bürgerämter, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sozialamt. Weiterhin wird vorgeschlagen, auch die Führungskräfte einzubeziehen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung im Mai ausfomuliert und dann erneut behandelt. 2. Lesung: Auf der Mai-Sitzung. Teilnahme der Verwaltung: nicht erforderlich 6. Vorlagen zur Information 6.1. Sachstandsbericht zum Beschluss VI-A-02097 "Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig" Vorlage: VI-DS-03306 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einbringung: Herr Gugutschkow Migrantenbeirat 06.04.2017 Seite 4 Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: nicht erforderlich Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen Projekt Log-In-LE (Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte): Verortung der Stellen und Organisation Vorlage: VI-DS-03626 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 3:4 1 6.2. .12 .20 18 -0 Einbringung: Herr Bischoff, Sachgebiet Bildungsmonitoring und -beratung im Amt für Jugend, Familie und Bildung Nachfragen/Anregungen: Werden alle beantwortet./Es wird vorgeschlagen, dass sich die drei Koordinator/innen im Migrantenbeirat vorstellen, sobald das Team komplett besetzt ist. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: nicht erforderlich 06 Die Information wird zur Kenntnis genommen. llt a Öffentlichkeitsarbeit 2017 ste 7. m Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen rf ür er 1. Veranstaltungsreihe Herr Sethi informiert kurz zur geplanten VA-Reihe des Migrantenbeirates im laufenden Jahr und stellt die einzelnen Veranstaltungen, die vorgesehenen Referent/innen und die notwendige Finanzierung kurz vor. em pla Es wird beschlossen, für die geplante VA-Reihe aus den Mitteln des Migrantenbeirates für Öffentlichkeitsarbeit maximal 850,00 € zur Verfügug zu stellen. Weiterhin wird die vorgeschlagene Verfahrensweise (Kooperation mit dem Verband binationaler Familien und Partnerschaften e.V.) bestätigt. Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 11 0 2 2. Flyer Frau Silvestre stellt den Entwurf des Flyers vor, den sie mit Hilfe von Frau Maruschke erarbeitet hat. Es wird vorgeschlagen, heute den Text des Flyers zu beschließen und anschließend Layout und Auflagenhöhe im Umlaufverfahren zu votieren. Das Referat wird gebeten, einen Kostenvoranschlag für den Druck des Flyers einzuholen. Dieser Verfahrensweise stimmen die Anwesenden mehrheitlich zu. Abstimmungsergebnis zum Text des Flyers: einstimmig Migrantenbeirat 06.04.2017 Seite 5 8. Informationen des Vorsitzenden Der Vorsitzende informiert: 1. Der 3. Tätigkeitsbericht ist in Arbeit, die Fertigstellung bis zur nächsten Sitzung vorgesehen. 3:4 1 2. Aufgrund der Mitteilung von Frau Zuniga, aus Zeitgründen die Position als stellvertretende Vorsitzende abgeben zu wollen, machen sich auf der nächsten Sitzung Neuwahlen erforderlich. Alle Mitglieder werden gebeten, bis spätestens 10.05.2017 per Email Vorschläge für eine/n neue/n stellvertretende/n Vorsitzende/n sowie für die Vertretung des Migrantenbeirates im Begleitausschuss zur Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" an die Geschäftsstelle oder den Vorsitzenden zu senden. Informationen der Geschäftsstelle .20 9. 18 -0 3. Er spricht erneut die Problematik der häufig fehlenden Mitglieder an und bittet die Geschäftsstelle, beim Büro für Ratsangelegenheiten anzufragen, ob grundsätzlich die Möglichkeit besteht, einen Antrag auf Absetzung an die Ratsversammlung stellen zu können. .12 u.a. Informationen zum Fortschreibungsprozess des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig m 06 Die Informationen zum Fortschreibungsprozess des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig hat Herr Gugutschkow bereits im Zusammenhang mit der Einbringung der Informationsvorlage unter TOP 6.1 gegeben. 10. rf ür er ste llt a Weiterhin informiert er zum bevorstehenden Umzug des Referats für Migration und Integration vom Neuen Rathaus in das neue Stadthaus in der Otto-Schill-Straße 2 und schlägt vor, die nächste Sitzung am 11.05.2017 im dortigen neuen Beratungsraum (Zimmer 112) abzuhalten. Dies wird von den Anwesenden einstimmig befürwortet. Es wird vereinbart, sich bereits 15:30 Uhr auf dem Vorplatz zur Commerzbank einzufinden, um vor der Sitzung noch die neuen Räumlichkeiten zu besichtigen. Themen für die nächste Sitzung am 11. Mai 2017 pla Es werden folgende Themen vorgeschlagen: Ex em - Beschluss Tätigkeitsbericht - heute verschibener TOP 3 - Neuwahl der Stellvertretung des Vorsitzenden und der Vertretung im Begleitausschuss - Sitzungsordnung / Problematik der häufig abwesenden Mitglieder - Einladung von Migrantenselbstorganisationen - Thematik "Indirekte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates" 11. Sonstiges 1. Herr Schmidt zu Fachsprecher/innen in den Ausschüssen - es wurden 6 Fachvertreter/innen benannt - Herr Hörning wird nun Einzel-Termine vereinbaren mit dem Büro für Ratsangelegenheiten, dem Referat für Migration und Integration, den Fachausschuss-Vorsitzenden und dem/der jeweiligen Fachsprecher/in des Migrantenbeirates - hier sollen dann weitere Überlegungen stattfinden, wie genau die Einbindung und Einladung in die Fachausschüsse zukünftig besMigrantenbeirat 06.04.2017 Seite 6 ser realisierbar ist - er stellt die "Steckbriefe" der Fachvertreter/innen vor, welche den Vorsitzenden der Fachausschüsse zur Verfügung gestellt werden sollen - in den nächsten Tagen sollen die Einladungen per Email verschickt werden; die Treffen werden wahrscheinlich immer ca. 30-60 Minuten vor den Fachausschuss-Sitzungen stattfinden - der Vorsitzende Herr Sethi bittet, bei den Einladungen an die Fachvertreter/innen auch immer ihn mit ihn Kopie zu setzen, womit sich Herr Schmidt einverstanden erklärt 3:4 1 2. Frau Nagel - sie informiert zu einer Anfrage der Gemeinschaftsunterkunft in der Karl-Heine-Straße, welche von den Maltesern betrieben wird, zur geplanten Veranstaltung am 16.05.2017 - bei weiteren Fragen kann sich gern an sie gewandt werden 06 .12 .20 18 -0 3. Herr Karadeniz, Herr Sethi: Sie schlagen vor, den folgenden O-Ton des Vorsitzenden bezüglich des Anschlages auf das Büro von Frau Nagel ins Protokoll aufnehmen zu lassen, was von den Anwesenden einstimmig befürwortet wird: "Der Migrantenbeirat der Stadt Leipzig verurteilt aufs Schärfste den feigen Anschlag auf das Büro eines seiner Mitglieder, Juliane Nagel. Wir dürfen solch einen Gewaltexzess weder verharmlosen noch wegsehen." Jana Walther m Kanwal Sethi Protokollführerin Ex em pla rf ür er ste llt a Vorsitzender Migrantenbeirat 06.04.2017 Seite 7