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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB Nord 06.04.2017 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 1:5 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU AfD DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE er ste llt a m Herr Tino Bucksch Herr Martin Klein Herr Niels Krap Herr Christian Lohmeier Frau Petra Siegel Herr Wolfgang Braun Herr Frank Hörning Frau Ilona Jessulat Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Werner Hebendanz Frau Petra Martschat SBB Nord 06.04.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herrn Lingk eröffnet die Sitzung um 17:33 Uhr und begrüßt die Anwesenden TOP 2  BM Hörning hat sich entschuldigt. Tagesordnungspunkt 4 entfällt somit und wird vorrassichtlich im Juni nachgeholt Tagesordnung wird einstimmig angenommen TOP 3 Protokollkontrolle 02.03.2017 1:5 7  Bestätigung der Tagesordnung -0 Das Protokoll wird bestätigt. Gesprächsrunde mit Herrn Bürgermeister Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?" 18 TOP 4 Gelegenheit für Einwohneranfragen 06 TOP 5 llt a ste Vorlagen und Anträge m Es gibt keine Einwohneranfragen TOP 6 .12 .20 Wurde wegen einer Dienstreise von Herrn Bürgermeister Hörning auf den 01.06.2017 verschoben. Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße Vorlage: VI-DS-03664 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Thorsten Rupp vom Stadtplanungsamt stellt den städtebaulichen Vertrag und die weitere Vorgehensweise vor. Der Investor wird unter dem Titel „Leipzig 416“ die Öffentlichkeit informieren. Die Öffentlichkeit wird am 26.04. um 17 Uhr mit einem Bürgerforum in der Mensa des Finanzamtes beteiligt. In das Nachbarschaftsforum am 22.05. entsendet der SBB Nord ein Mitglied. Die Frage nach „Exit-Strategien“ insbesondere für den Fall des Verlustes der finanziellen Leistungsfähigkeit des Investors wird erörtert. Dieser Fall wird als sehr unwarscheinlich angesehen. Der ganze Vorgang ist jedoch so aufgeteilt, dass er jederzeit von einem anderen Investor übernommen werden kann Großflächiger Austausch von Boden wegen Belastung notwendig Es besteht keine Gefährdung des Gebietes durch Hochwasser. Regenwasser soll vor Ort versickern Als Gewerbe sind vor allem Büronutzung und Gastronomie vorgesehen. Zur Anzahl und Höhe der Gebäude gibt es noch keine Festlegungen.        pla   em   Ex  rf ür er TOP 6.1 Abstimmungsergebnis: 9/0/0 SBB Nord 06.04.2017 Seite 2 TOP 6.2 TOP 7   Sonstiges In der nächsten Sitzung soll im nichtöffentlichen Teil über den Sachstand zur Asylunterkunft „Lindenthaler Straße" berichtet werden Die nächste Sitzung findet am 04. Mai 2017 statt. 1:5 7  -0   Bebauungsplan Nr. 75.3 "Friedhofstraße", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Eutritzsch; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens Vorlage: VI-DS-03518 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau die Änderung wird vorgestellt Fragen zu Maßnahmen bezüglich der Bodenbelastung wird auf die Gesetzeslage und das weitere Verfahren verwiesen Information wird zur Kenntnis genommen Leipzig, den 06.04.2017 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 Protokollführer Martin Klein SBB Nord 06.04.2017 Seite 3