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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 25.01.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr Ort, Raum: Schule am Adler - Oberschule, Speiseraum, Antonienstraße 24, 04229 Leipzig 18 -0 2:3 4 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz Verwaltung (Dez. III) Herr Urban Comploj Frau Steffi Deutschmann Herr Alexander Fichtner Frau Waltra Heinke Herr Klaus Krowiorsch Frau Cordula Rosch Frau Martina Schneider Herr Josef Smuda Frau Kristina Weyh Frau Sibylle Wulff Abwesende Mitglieder CDU DIE LINKE DIE LINKE SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE CDU Bündnis 90/Die Grünen CDU rf ür er ste llt a m 06 Herr Martin Weber reguläre Mitglieder SPD entschuldiigt em Herr Jakob Dopheide pla reguläre Mitglieder Ex Gäste: Herr Kutter, Bürger aus Kleinzschocher Frau Will, Frau Maresch, Frau Sittner, Mütterzentrum Leipzig e.V. Herr Graichen, CG Gruppe Herr Neu, Stadtplanungsamt, Dezernat Stadtentwicklung und Bau Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 25.01.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Weber eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird mit Änderung der Reihenfolge der TO bestätigt. Geänderte Reihenfolge siehe Protokoll. TOP 3 Protokoll Gelegenheit für Einwohneranfragen 18 TOP 4 -0 2:3 4 Das Protokoll der vorherigen Sitzung wird ohne Änderung bestätigt. Die Protokollführung der heutigen Sitzung wird festgelegt. Vorstellung Projekte CG Gruppe 06 TOP 5 .12 .20 Herr Kutter spricht erneut zum Thema fehlende Briefkästen und Postfilialen in Kleinzschocher. Er ist unzufrieden mit dem Antwortschreiben der Post auf die Anfrage des SBB. Der SBB wird seine 3 Standortvorschläge für Briefkästen an die Deutsche Post senden und mit Fristsetzung um Umsetzung bitten. Vorstellung Schulkonzept Mütterzentrum Ex TOP 6 em pla rf ür er ste llt a m Herr Graichen, CG Gruppe, stellt die beiden Projekte der CG Gruppe 'Kunst- und Gewerbehöfe Plagwitz' und 'Quartier A' vor. Die Kunst- und Gewerbehöfe Plagwitz an der Zschocherschen Straße werden in der Bebauung beendet. Hinter der Tankstelle werden ein weiteres Gebäude für Gewerbe sowie 2 Gebäude für Wohnen sowie eine Tiefgarage an der Ecke Limburger/Wachsmuthstraße entstehen. Dabei wird in der Wohnbebauung sozialer Wohnungsbau anteilig berücksichtigt. Der Gesamteigentümer ist ein Fond. Der Baustart ist Ende 2017 geplant und auf 18 Monate angelegt. Das Quartier A befindet sich am Ende der Weißenfelser Straße, kurz vor dem Plagwitzer Bahnhof. Hier werden ein Bürogebäude, ein Parkhaus mit 570 Plätzen, ein Hotel mit 40 Zimmern und ein Boardinghaus gebaut. Das höchste Gebäude wird knapp 19 Meter Höhe erreichen. Auch hier ist der Baustart Ende 2017 und die Fertigstellung nach 18 Monaten vorgesehen. Die Stellplätze im Parkhaus sollen auch für die Öffentlichkeit nutzbar sein. Die Gebäude werden Dachbegrünungen erhalten. Außerdem sind Solarthermie und Photovoltaik vorgesehen. Abschließend konnte noch der Kontakt zwischen dem Mütterzentrum und Herrn Graichen zwecks Immobiliensuche Praktische Grundschule hergestellt werden. Frau Will, Geschäftsführerin Mütterzentrum Leipzig e.V., stellt das Mütterzentrum Leipzig insgesamt vor. Es gibt 4 Familienzentren in Plagwitz, Grünau, Thekla und Paunsdorf, außerdem 2 Kindertagesstätten in Plagwitz und Paunsdorf mit insgesamt 166 Plätzen, weiterhin 27 Tagespflegepersonen die rund 130 Kinder betreuen sowie 57 Mitarbeiter. Das Mütterzentrum arbeitet seit vielen Jahren erfolgreich als freier Träger in Leipzig. Neu hinzu kommt nun das Projekt Praktische Schule Leipzig, welches durch Frau Maresch und Frau Sittner vorgestellt wird. Das Mütterzentrum hat ein Konzept für eine freie praktische Grundschule entwickelt, welches kurz vor der Genehmigung steht. Die Grundschule soll für 80100 Kinder ausgelegt werden, nach dem sächsischen Lehrplan arbeiten und aktuelle Lehrmethoden und -erkenntnisse integrieren. Die Klassen werden altersgemischt sein und von jeweils 2 Erwachsenen pro Klasse betreut werden. Es liegen bereits rund 50 Anmeldungen vor. Allerdings fehlt ein Gebäude, welches möglichst im Leipziger Westen liegen soll. Der SBB sichert zu, sich nach seinen Möglichkeiten und denen der einzelnen Mitglieder an der Suche nach einem geeigneten Gebäude zu beteiligen. Der SBB rät dem Mütterzentrum, sein Anliegen Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 25.01.2017 Seite 2 über den Petitionsausschuss voran zu bringen und dabei möglichst konkrete Fragen und Anliegen formulieren. TOP 7 Vorlagen und Anträge TOP 7.1 Bebauungsplan Nr. 391 "Wohngebiet nördlich der Fortunabadstraße/Dieskaustraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knautthain; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03321 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 18 -0 2:3 4 Herr Neu bringt die Vorlage ein. Auf Nachfrage von Herrn Smuda berichtet Herr Neu, dass ein Projektentwickler die Grundstücke erschließen wird und anschließend verkauft. Die Eigentümer bauen dann in Eigenregie. Es liegt eine hohe Nachfrage nach Grundstücken durch Investoren vor. Auf Nachfrage von Frau Rosch erläutert Herr Neu, dass bei den 'Handtuchgrundstücken' an der östlichen Grenze des Plangebietes die Eigentumsverhältnisse ungeklärt sind und es bis auf weiteres auch blieben werden, weshalb der östliche Teil jetzt nicht komplett mitgeplant werden kann. .12 Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Vorlage: VI-DS-03324 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau m 06 TOP 7.2 .20 Abstimmungsergebnis: 10/0/0 Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße Vorlage: VI-A-03468 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen rf ür TOP 7.3 er ste llt a Herr Neu bringt die Vorlage ein. Auf Nachfrage von Herrn Smuda berichtet Herr Neu, dass die Anbindung des Gebietes über die Dieskaustraße sowie die S46 erfolgen wird. Es werden insgesamt rund 40 Wohneinheiten im gesamten Planungsgebiet entstehen. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. pla Frau Rosch bringt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Sie erläutert, dass der Verwaltungsstandpunkt von den Grünen zur Abstimmung gebracht wird. Diesen stimmt auch der Beirat ab. TOP 8 Ex em Abstimmungsergebnis zum VSP: 10/0/0 Sonstiges Frau Wulff möchte zwei Antwortschreiben der Verwaltung auf Anfragen des Beirats gern kommentieren und eine Antwort an die Stadt schicken. Der Beirat wird dies auf seiner Sitzung im April beraten, Frau Wulff arbeitet bis dahin einen Antwortvorschlag zu. Danach soll die Verwaltung ggf. zum Thema auch in den Beirat eingeladen werde. Frau Rosch hat sich um den Patenbaum des SBB gekümmert. Der SBB entscheidet sich, die Patenschaft für eine Stadt-Linde in der Könneritzstraße zu übernehmen. Diese kostet 250 € und wird von den einzelnen Beiratsmitgliedern finanziert. Frau Rosch informiert den Beirat über die Abwicklung der Zahlung. Kristina Weyh Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 25.01.2017 Seite 3 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:3 4 Protokoll Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 25.01.2017 Seite 4