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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode FESTLEGUNGSPROTOKOLL Behindertenbeirat 23.01.2017 Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 3:0 5 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder Herr Werner Kujat DIE LINKE Bündnis 90/ Die Grünen CDU 06 Herr Jens Reichmann m Herr Konrad Riedel Durchblick e. V. llt a Herr Thomas Bolte ste Herr Stefan Del Re er Herr Hans Günter Funke rf ür Frau Kerstin Füldner pla Herr Gunter Jähnig Ex Herr Henry Voigt Verwaltung em Herr Andreas Schneider Herr Klaus Vogt Vertretung für: Frau Margitta Hollick Frau Carola Hiersemann Herr Torsten Kellert Herr Dr. Michael Stolz Abwesende Mitglieder Vertretung für: Herrn Jens-Otto Didier Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Vorsitzender Sozialverband VdK Sachsen Behindertenverband Leipzig e. V. Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Vertreter der Selbsthilfegruppen Lebenshilfe e. V. Verwaltung Verwaltung Verwaltung reguläre Mitglieder Herr Thomas Ackner Frau Margitta Hollick Herr Udo Richter Frau Constanze Barth Behindertenbeirat 23.01.2017 AfD DIE LINKE SPD Behindertenhilfeein- - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt Seite 1 richtungen Durchblick e. V. AG Frühförderung Verband KMV Herr Jens-Otto Didier Frau Heike Kirchner Herr Hans-Jürgen Krug - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - Des Weiteren anwesend: Frau Czech, Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. Frau Ruden, Stadtverband der Hörgeschädigten e. V. Gast: Frau Motzer, Beauftragte für Senioren Dolmetscher: Frau Petermann, Herr Hahn 3:0 5 Protokoll: Protokollkontrolle 18 TOP 1 -0 (öffentlich) 06 .12 .20 Herr Funke informierte über die Änderung der Tagesordnung. In den Tagesordnungspunkt 5 wurde das Thema „Informationen zum Fortgang der barrierefreien Gestaltung der Kommunikation mit dem Bürger“ aufgenommen. Herr Rasch, Referat Kommunikation wird dazu informieren. Miteinander der Generationen, V.: Frau Motzer, Seniorenbeauftragte ste TOP 2 llt a m Das Protokoll der Sitzung vom 21.11.2016 wurde mit einer Stimmenthaltung und einer ergänzenden Klarstellung zum Test an Demenzkranken von Frau Czech beschlossen. Ex em pla rf ür er Frau Motzer dankte für die Einladung. Sie ist seit 2002 Seniorenbeauftragte der Stadt Leipzig. 2016 hat sie gemeinsam mit Frau Dr. Pauschek, Familieninfobüro, den Auftrag vom Bürgermeister, Herrn Prof. Fabian, erhalten, ein Konzept zum Thema „Miteinander der Generationen“ zu erstellen. Frau Motzer gab Informationen über die personelle Zusammensetzung der gebildeten Lenkungsgruppe. Der Auftrag leitet sich aus dem Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters Leipzig 2020 ab: – Leipzig schafft soziale Stabilität – ein Konzept 'Miteinander der Generationen' wird entwickelt“. Grundproblem ist der demografische Wandel. Alt und jung sollen miteinander ins Gespräch kommen. Viele Konzepte sind auf verschiedene Zielgruppen bezogen, beispielsweise der Altenhilfeplan oder die Kinder- und Jugendförderung. Beispiele für ein Miteinander von Jung und Alt gibt es schon: generationenfreudliches Einkaufen, Seniorenstudium an der Uni Leipzig oder auch Bürgersingen im Johannapark. Ziel soll ein Informations- und Lernaustausch der unterschiedlichen Generationen sein. Zum Beispiel Zeitzeugen in den Schulen, Schüler vermitteln Computerkenntnisse an Senioren, Lesepaten in Kindergärten, Jung und Alt zusammen aktiv (ein Projekt der Volkssolidarität). Hier besuchen Schüler der Förderschule Grünau die Begegnungsstätte der Volkssolidarität in Schönefeld, Kindergartenkinder kochen gemeinsam mit Bewohnern im Altenpflegeheim, Großelterndienst des Seniorenund Familienselbsthilfe e. V. (Sefa), Streitschlichter in Schulen. Ziel soll u.a. ein wertschätzender Umgang, der Zusammenhalt zwischen allen Altersgruppen, die Teilhabe aller Generationen am gesellschaftliche Leben sowie der Austausch, die Begegnung und die Unterstützung sein. Behindertenbeirat 23.01.2017 Seite 2 Frau Motzer ging ebenfalls auf die Vergabe des Familienfreundlichkeitspreises ein. Vorschläge können noch bis zum 28.02.2017 eingereicht werden. Herr Vogt fragte nach, ob die Selbsthilfegruppen bzw. Frau Klass mit einbezogen werden. Frau Motzer verneinte die Frage. Herr Riedel äußerte, dass sich die strategischen Ziele der Stadt Leipzig nur auf junge Familien ausrichten. Der Stadtrat Herr Müller versucht seit langem, den Prüfkatalog bei Anträgen, auch auf die Senioren mit auszurichten. Herr Riedel fragte an, ob dies ein Thema für eine Arbeitsgruppe in diesem Projekt wäre. Frau Motzer äußerte, dass es kein Thema für eine Arbeitsgruppe ist, da sich das Handeln der Stadt auf alle Generationen beziehen soll. Arbeitsschwerpunkte des Beirates für 2017, V.: Frau Hiersemann 3:0 5 TOP 3 Barrierefreies Rathaus, Vorlage: VI-A-03016-VSP-01 .20 TOP 4 18 -0 Frau Hiersemann schlug vor, in einer der nächsten Sitzungen Frau Rösch vom Behindertenverband Leipzig e. V. zum Thema: Reise nach Addis Abeba einzuladen. Am 08.05.2017 wird Frau Stollberg zur Unterstützten Kommunikation anwesend sein. 06 Zusätzlich aufgenommener Tagesordnungspunkt: llt a • Informationen m TOP 5 .12 Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. ste Informationen zum Fortgang der barrierefreien Gestaltung der Kommunikation mit den Bürgern, V. Herr Rasch, Referat Kommunikation pla rf ür er Herr Rasch informierte, dass 20 T€ für 2017/2018 für die Gestaltung der barrierefreien Leipzig-Seite eingestellt wurden. Auf den meist geöffneten Seiten sollen u.a. Leichte Sprache und Vorlesefunktionen zum Einsatz kommen. Die Neujahrsrede des Oberbürgermeisters auf Leipzig.de erfolgte bereits mit Gebärdensprachdolmetscher. Die Schwerpunkte der Seitenüberarbeitungen werden jedoch nach Zielgruppen und der am häufigsten aufgerufenen Seiten gesetzt. Ex em Herr Kujat bat, längerfristig auf das Layout und die Übersichtlichkeit der Seiten einzugehen. Herr Rasch erklärte, dass es nicht einfach ist, die Seiten übersichtlich zu gestalten, da es 20.000 Unterseiten gibt. Über ein spezielles Layout wird nachgedacht. Herr Riedel fragte an, ob es Kontakte zur Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB) wegen der Zertifizierung gibt. Herr Rasch äußerte, dass es mit der DIAS-GmbH (Daten, Informationssysteme und Analysen im Sozialen) Kontakte gibt. Herr Funke äußerte, dass er sich die Stadtseite als Blinder „angeschaut“ hat und schätzt sie als gut ein. Jedoch müssen sie ausbaufähig sein, denn Bescheide sollten künftig auch in Blindenschrift erstellt werden. Herr Riedel sprach die Problematik der Leichten Sprache für Vorlagen an. Herr Rasch informierte, dass dafür die jeweiligen Ämter zuständig sind. Eine zentrale Stelle, die sich mit der Vorlagenerstellung in Leichter Sprache befasst, gibt es nicht. • Frau Hiersemann gab kurze Informationen über den aktuellen Stand zum barrierefreien Rathaus und dem neuen Bürgeramt in der Otto-Schill-Str. Behindertenbeirat 23.01.2017 Seite 3 .20 18 C. Hiersemann Beauftragte für Menschen mit Behinderungen Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 gez. -0 3:0 5 • Frau Hiersemann wird sich mit Herrn Prof. Dr. Brieler betreffs Sachstand Euthanasiedenkmal in Verbindung setzen. • Ehrennadel 2017: Die Beiratsmitglieder wurden aufgefordert, Vorschläge für die Verleihung der Ehrennadel 2017 zu machen. • Herr Jähnig stellte das Rommé-Spiel, das ein weiteres Element des Lernkoffers ist, vor. • Frau Czech informierte, dass die Nachrichten im Deutschland-Funk am Freitag um 20:00 Uhr in Leichter Sprache gesendet werden. • Herr Voigt gab die Problematik der Zweitwohnungssteuer für Menschen, die im Wohnheim leben, bekannt. Er wird zur nächsten Beiratssitzung weiter informieren.[Das Problem wurde zwischenzeitlich gelöst. Menschen mit geistiger Behinderung in Wohnheimen, die eine Nebenwohnung bei den Eltern haben, sind von der Zweitwohnungssteuer ausgenommen.] Behindertenbeirat 23.01.2017 Seite 4