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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 30.01.2017 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 0:1 4 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht Frau Petra Cagalj Sejdi CDU Bündnis 90/Die Grünen llt a m 06 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Frau Ulrike Herold ste Juliane Nagel Katharina Schenk Michael Schmidt Pauline Zeidler er Frau Frau Herr Frau SPD-Fraktion Herr Thomas Farken pla Herr Sven Heinze Frau Christina Kretzschmar rf ür Herr Sven Bielig DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU Stadtjugendring AGFT Vertretung für: Herrn Tobias Graupner Vertretung für: Frau Ulrike Bernard Stadtjugendring AGFT AGW AGW Vertretung für: Frau Vicki Felthaus Vertretung für: Herrn Thomas Theuring Ex Herr Tobias Schmidt em Frau Katrin Palme Vertretung für: Herrn Sebastian Walther beratende Mitglieder Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Herr Mario Geißenhöner Verwaltung Vertretung für: Frau Genka Lapön Frau Susann Haenel Herr Rico Pretzsch Herr Tobias Strieder Vertretung für: Herrn Ralf Wätzel Herr Enrico Süß Herr Dr. Nicolas Tsapos Abwesende Mitglieder Jugendhilfeausschuss 30.01.2017 Verwaltung Seite 1 Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Verwaltung entschuldigt Herr Sebastian Walther Frau Ulrike Bernard Frau Vicki Felthaus Herr Tobias Graupner Herr Thomas Theuring beratende Mitglieder SPD AGFT AGW Stadtjugendring AGW entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:1 4 Herr Stojan Gugutschkow Frau Dr. Claudia Korebrits Herr Ulrich Küthe Frau Genka Lapön Frau Konstanze Morgenroth Herr Pierre Schüßler Herr Ralf Wätzel Herr Hans Haupt Jugendhilfeausschuss 30.01.2017 Seite 2 Protokoll: TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind ab 16:35 Uhr 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Frau Nagel hat unter TOP 8 Sonstiges noch eine Nachfrage zum Mühlholz. Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 16.01.2017 Das Protokoll wird bei vier Enthaltungen bestätigt. Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor -0 TOP 3 0:1 4 Frau Schenk und Frau Palme unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Vorlage 2. Lesung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau und Sanierung Kindertageskomplex Friedrich-Dittes-Straße 9 Vorlage: VI-DS-03514-NF-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr.Tsapos Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 06 .12 .20 18 TOP 4 TOP 4.1 llt a m Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlage 1. und 2. Lesung Bau- und Finanzierungsbeschluss - Kindertageseinrichtung Leonhard-FrankStr. 24 a/b, 04318 Leipzig // Komplettsanierung Vorlage: VI-DS-03386 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Krell Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Ex em Abstimmungsergebnis: Einstimmig pla rf ür er ste TOP 5 TOP 5.1 Herr Ulrich kritisiert, dass durch das AfJFB wieder zwei Vorlagen nicht an den JHA zur Beratung verwiesen wurden. Es handelt sich hier um die Vorlagen: Vorlage – VI-DS-03562 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIGVorlage – VI-DS-03673 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2017 über 484.000 EUR -EILBEDÜRFTIG- Jugendhilfeausschuss 30.01.2017 Seite 3 Herr Ulrich fragt bezüglich der o.g. Vorlage zur Problematik Untervermietung und OFT nach. Herr Dr. Tsapos informiert, dass es mit allen Untermietern zu einer Einigung kam. Die Verkehrswacht nutzt jetzt Räumlichkeiten in Lindenau, und es erfolgt zur Zeit eine Prüfung der Option des Rückzuges nach dem Bau. Mit dem Bergverein und der Band wurde eine Lösung gefunden. Der Verein CITY KIDS e.V. wird während der Bauphase andere Räume nutzen bzw. eine Nutzung der Räumlichkeiten vor Ort sind hier auch denkbar, weil diese keinen Zugang durch den Hof benötigen. Herr Gerth erklärt, dass nach dem Umbau für den OFT zwei Räume und der Außenbereich zur Verfügung stehen. Herr Ulrich merkt an, dass damit eine Reduzierung des Angebotes des OFT erfolgen wird. Auf Nachfrage von Herrn Ulrich zum Personal des OFT teilt Herr Gerth mit, dass diese Stellen wieder rückgeführt bzw. neue Stellen am Standort geschaffen werden. Bericht des Bürgermeisters 0:1 4 TOP 6 entfällt .20 18 -0 TOP 7 Information der Verwaltung Zum Sachstand Spielmobil informiert Herr Dr. Tsapos, dass eine freie Stelle ausgeschrieben wurde und heute dazu die Bewerbungsgespräche stattfanden. Das Ergebnis ist noch nicht bekannt. Ab Frühjahr wird das Spielmobil dann wieder zum Einsatz kommen. Das Spielmobil bleibt am Standort „Mühlholz“ bestehen. 06 .12 Die Verwaltung ist dabei, für den Ferienpass eine Lösung zu finden, um möglichst eine Übergabe von Frau Gerber an den neuen Mitarbeiter sicher stellen zu können. Herr Ulrich erkundigt sich, ob die Aufgabe bei der Stadt bleibt. Herr Dr. Tsapos sagt dies zu. llt a m TOP 8 Sonstiges Die Terminplanung zu den Sitzungen der Unterausschüsse für das 1. Halbjahr 2017 wird bestätigt. er ste Die Anfrage von Frau Nagel bezüglich der Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer wird durch Herrn Dr. Tsapos beantwortet. Frau Nagel schlägt vor, in einer der nächsten Sitzung des JHA, die konzeptionelle Arbeit mit diesen Jugendlichen einmal vorzustellen. em Ulrich stellv. Vorsitzender Schenk Mitglied Palme Mitglied Ex Liebing Protokoll pla rf ür Die Verwaltung sagt dies zu. Jugendhilfeausschuss 30.01.2017 Seite 4