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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 02.03.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:10 Uhr Ort, Raum: Zi. 377, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 3:5 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE Sprecherin JuPa + stv. Vorsitzende JuB .12 Herr Nils Oberstadt Herr Werner Kujat 06 Frau Sinah Al-Mousawi m Herr Rudy Brabec stv. Sprecherin Jugendparlament llt a Frau Carolin Juler ste Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt Herr William Rambow er Herr Pascal Vorwerk Abwesende Mitglieder pla SPD unentschuldigt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt AfD entschuldigt entschuldigt Ex em Katharina Schenk Michael Schmidt Holger Hentschel Jonas Spiegel rf ür reguläre Mitglieder Frau Herr Herr Herr Vorsitzender Jugendbeirat Jugendbeirat 02.03.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende, Herr Rambow, eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 9 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 12.01.2017 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 7 Das Festlegungsprotokoll vom wird genehmigt. -0 6 0 2 m 06 .12 .20 18 TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Herr Rambow berichtet über die Wahlkampfauftaktveranstaltung im ut connewitz vom 26.01.2017. Das Jugendparlament hat seit dem 01.02.2017 eine neue pädagogische Begleitung. Frau Netwall wird kurz vorgestellt. Die Mitglieder werben fleißig für die Wahl des Jugendparlamentes Ende März 2017. Am 04.03.2017, ab 16.30 Uhr führt das Jugendparlament eine Diskussionsveranstaltung zur Gestaltung der Innenstadt durch. Anträge 2. Lesung Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze Vorlage: VI-A-03182-NF-03 Einreicher: CDU-Fraktion Es liegen keine Wortbeiträge vor. er ste llt a TOP 4 TOP 4.1 8 0 1 pla dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03182-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport TOP 4.2 Ex em TOP 4.1.1 rf ür Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Fußverkehrskonzept für Leipzig Vorlage: VI-A-03555 Einreicher: SPD-Fraktion Es liegen keine Wortbeiträge vor. Dem Antrag wird mit 8 ja, keiner Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt. Allerdings haben die Vertreter des Jugendparlamentes im Jugendbeirat nicht entsprechend der Abstimmung im Jugendparlament abgestimmt, weshalb dieser Verstoß gegen die Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Leipzig dazu führt, dass das Abstimmungsergebnis rechtswidrig ist. Abstimmungsergebnis: Jugendbeirat 02.03.2017 Seite 2 Ungültig, da Jugendparlamentarier nicht entsprechend des Votums des Jugendparlamentes abgestimmt haben. Daher Antrag zur Kenntnis genommen. TOP 4.2.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-03555-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau TOP 5 keine Punkte Verschiedenes 18 -0 3:5 7 Ende: 17.10 Uhr Weise Protokollant Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 02.03.2017 Seite 3