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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 02.02.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr Ort, Raum: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig 18 -0 1:4 8 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD DIE LINKE AfD SPD DIE LINKE CDU DIE LINKE CDU parteilos er ste llt a m Herr Rocco Hahn Herr Andreas Praße Herr Christoph Schmidt Herr Michael Schmidt Frau Karin Schulze Herr Michael Fabig Herr Peter Kirchhof Herr Gerd Sklaar Herr Roland Wächtler Abwesende Mitglieder rf ür reguläre Mitglieder CDU - entschuldigt - Ex em pla Herr Frank Friedrich Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 02.02.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Beginn: 18 Uhr Beschlussfähigkeit ist gegeben, 9 von 10 anwesend Zu Gast ist der Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, Herr Hörning. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Referat Bgmstr. Herr Hörning, nicht auf TO, da kurzfristig anberaumt, wird vor TOP4 vorgezogen TOP 3 1:4 8 Beschluss einstimmig Protokoll der Sitzung vom 05.01.2017 m Gelegenheit für Einwohneranfragen llt a TOP 4 06 .12 .20 18 -0 Korrigiertes Festlegungsprotokoll wird durch Vors. verteilt Anmerkungen Vors. zu - Spielplatz „Rittergutsstraße“, Eröffnung voraussichtlich erst April 2017 - „Schillerplatz“, Planung läuft, weitere Auskünfte in 03/2017 - Haltestelle „Lucknerstraße“ (Linie 90 und 91) bleibt als provisorischer Bereitstellraum für die Busse, zur Vermeidung der Ruhestörung sind lt. Herrn Lietze (LVB) die Motoren abzustellen - die Fahrer werden durch LVB erneut darauf hingewiesen Protokoll ohne Änderungen bestätigt Ex em pla rf ür er ste TOP4.1 Referat Bürgermeister und Beigeordneter Herr Hörning zu Thematik „Demokratie stärken“ Bezugnehmend auf die Veranstaltung vom 12.12.2016 zum vorbenannten Thema, den Antrag „Die Linke“ und den diesbezüglichen Verwaltungsstandpunkt, erläutert er Zielsetzung und geplante Abläufe zum Forum „kommunale Demokratie und kommunale Verwaltung stärken“. In nachfolgender Diskussionsrunde werden veränderungs- und verbesserungswürdige Abläufe in Verwaltung, Stadtbezirk und Beiräten aufgezeigt und angesprochen. Kernpunkte waren Stärkung der Wirksamkeit der SBB-arbeit, Schaffung von Möglichkeiten, Haushaltsanträge und andere förmliche Anträge zu stellen, Verbesserung der Durchlaufzeiten von Vorlagen, Erhöhung des Bekanntheitsgrades des SBB in der Bevölkerung, sowie Stellung Magistralen- und Quartiersmanagement. Herr Hörning will alle Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte besuchen, Informationen sammeln, Schwerpunkte herausfinden und die Thematik weiter vorantreiben. 2018 soll das Jahr der Demokratie werden. TOP 5 Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung Vorlage: VI-DS-02029 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Herr Werner, Sachgebietsleiter Bauprojekte (Amt für Stadtgrün und Gewässer), erläutert, dass bisheriges Projekt aus 2012 zur Vermeidung der Austrocknung des Auwaldes nicht ausreicht, weshalb diese Erweiterungsvorlage vorgelegt wird. Fragen werden gestellt zu den zu flutenden Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 02.02.2017 Seite 2 Abschnitten Schlobachs Hof? - Hier soll ein Nutzungskonzept erstellt werden), dem Realisierungszeitrahmen (der 1. BA soll 2018/2019 fertiggestellt werden) und zur Finanzierung. Abstimmungsergebnis: 9/0/0 TOP 5.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz Vorlage: VI-DS-03253-NF-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau .20 18 -0 1:4 8 Gast und Vortragender ist Herr Geiss, Abteilungsleiter Stadterneuerung West (Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung). Er trägt die Vorlage vor, insbesondere mit der Maßgabe, dass die Fläche öffentlich zugängig sein muss, da Finanzierung durch Landes- und städtische Mittel erfolgt. Dies, obwohl die Fläche u.a. im Schulbereich liegt. Eine Platzordnung soll aufgestellt werden, regelmäßig soll ein Wachschutz Kontrollen durchführen. Nach einem Jahr soll eine Evaluierung erfolgen. Der Bau soll so schnell wie möglich beginnen und möglichst bis Ende 2017 abgeschlossen werden. Die Vorlage wurde insbesondere unter dem Augenmerk der Abgrenzung (u.a. Zaun) Schulfläche und öffentlicher Platz und zugehöriger Zuständigkeiten diskutiert. Ebenfalls kam die Frage auf, ob das Flurstück der Straße schon umgewidmet ist. Herr Geiss will sich hierzu kundig machen und informiert SBB nachträglich. 06 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule m TOP 5.3 .12 Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Sonstiges er TOP 6 ste llt a Zum TO steht kein Referent zur Verfügung. Vorlage ist Informationsvorlage und wird zur Kenntnis genommen. pla em TOP6 Sonstiges -keine Anliegen rf ür TOP4.2 Gelegenheit für Einwohneranfragen Frau Baar regte an, Sportvereine in Möckern und Wahren durch den SBB besser zu unterstützen. Vors. informiert, dass Vorsitzende bzw. Vertreter von Vereinen bei SBB Sitzung anwesend sein und gehört werden können. Danach kann der SBB das weitere Vorgehen dazu beraten. Protokoll Ex Christoph Schmidt, 12.02.2017 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 02.02.2017 Seite 3