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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Süd 01.02.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr Ort, Raum: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig 18 -0 1:3 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung Herr Thomas Cygan Herr Oliver Gebhardt Frau Lisa Umlauft Frau Astrid Werner-Löfflat Herr Matthias Gräfe Frau Barbara Kröning Abwesende Mitglieder CDU DIE LINKE DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen CDU SPD ste llt a m 06 .12 Frau Dr. Ruth Schmidt reguläre Mitglieder er reguläre Mitglieder DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Matthias Tuta Herr Jürgen Ackermann Frau Elke Gladytz Herr Dr. Sven Kreuter Herr Kornelius Unckell Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 01.02.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung (siehe Einladung vom 24.01.2017), so übernommen TOP 3 Protokollkontrolle 04.01.2017 Gelegenheit für Einwohneranfragen 06 Vorlagen und Anträge m TOP 5 .12 Keine Anwohner, keine Anwohnerfragen .20 TOP 4 18 -0 1:3 9 Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 04.01.2017: kein Änderungsbedarf, so bestätigt Votum: 6/0/0 dafür Verständigung über Prozedere für nächste Protokolle: Fr. Umlauft schickt Protokoll an Fr. Dr. Schmidt, Fr. Dr. Schmidt macht Anmerkungen und das "Vorläufige Protokoll" wird auf ALLRIS veröffentlicht, die Bestätigung erfolgt dann wie üblich auf der SBB-Sitzung allgemeine Zustimmung 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Straßenentwässerung Richard-Lehmann-Straße (Markthallenbrücke bis Zwickauer Straße) in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 SächsGemO Vorlage: VI-DS-01885-DS-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Göhner hat darauf hingewiesen, dass das Gebiet, um das es im Antrag geht, im Stadtbezirk Mitte liegt rf ür er ste llt a TOP 5.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2017 über 484.000 EUR -EILBEDÜRFTIGVorlage: VI-DS-03673 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Erläuterungen von Hr. Wolfram (Amt für Gebäudemanagement – AGM) zum geplanten Umbau und zum Planungsprozedere Nachfrage zum Grund der Verzögerung beim Bauvorhaben, was ist in den letzten 6 Monaten passiert: Aktive Planung und Auseinandersetzung mit rechtlichen Grundlagen betreffs Bauordnung, Denkmalsschutz und Fördermittel Weitere offene Fragen: 1. Zur geplanten Gebäudenutzung, wenn kein Bedarf durch umAs besteht 2. zur Bindefrist der Fördermittel 3. zur langfristigen Planung, was mit den umAs in den Einrichtungen danach passiert 4. ggf. Unstimmigkeiten bei den Außenmaßen, der Grund- und Nutzfläche, begründet mit den Auswirkungen auf die Verhältnismäßigkeit der Kosten pro umA Ex em pla TOP 5.2 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 01.02.2017 Seite 2 Abstimmungsergebnis: 4/0/2 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Nachfrage von Hr. Cygan aus Dezember wurden an Amt für Jugend, Familie und Bildung weitergeleitet, in diesem Zusammenhang soll es zu einer Einführung in die Thematik für den SBBSüd geben Erläuterungen vor dem Hintergrund der Schulplanung für den SBB-Süd sollten möglichst schon bei der Sitzung am 01.03. erfolgen Fragen bezüglich der Aussagefähigkeit zur Stärke und Integrationsfähigkeit von DaZ(Vorbereitungs-)Klassen, dazu Einladung an Hr. Ehlert Kritik an der Aussagefähigkeit der Tabellen Stand und Fortgang Baumaßnahme alte 3. Schule Fragen dazu auch gerne an Fr. Dr. Schmidt schicken -0 Anfragen aus der Dezembersitzung zu 1. Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, ... (VI-DS-02996) 2. Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte (VIDS-03456) .20 18 TOP 6 1:3 9 TOP 5.3 .12 1. Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, ... (VI-DS-02996) Bericht aus der Ratsversammlung 18.01.2017 llt a TOP 7 m 06 Für die Nachfrage von Fr. Werner-Löfflat liegt noch keine Antwort vor 2. Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte (VI-DS-03456) Siehe 5.3. Ex em pla rf ür er ste Antrag zur Ortschaftsverfassung: 5. Wurde abgelehnt (auch der Verwaltungsstandpunkt), aber Dinge die bei der VA im Dezember angesprochen wurden, sollen trotzdem bedacht werden 6. endgültige Entscheidung des Gerichts zu Dresden steht noch aus, 7. zu angedeuteten Änderungen bzgl. Ortschafts-/Stadtbezirksverfassung seitens SMI/Gesetzgeber ist noch nichts bekannt Antrag zum Neubau einer Schule auf dem Gebiet der Fockestr. wurde zurückgezogen Antrag Quartiersmanagement stärken wurde mit kleinen Änderungen (Verwaltungsstandpunkte übernommen) angenommen Schulnamensgebung angenommen Weiteres siehe Protokoll zur Ratsversammlung in ALLRIS: 8. Anfrage von DIE LINKE zu 1 Jahr Linie 9 9. Situation der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte Zugang zum Protokoll über leipzig.de - wichtige Angebote: Ratsinformationssystem – Bürgerinfo: Ratsversammlung – Sitzungsübersicht – „Pro“ für gewünschte Ratsversammlung => Anzeige Kurzprotokoll, Langprotokoll über „Protokoll öffentlicher Teil“ 10. Es werden regelmäßig Informationen aus der Ratsversammlung gewünscht TOP 8 Sonstiges 1. Anfragen Fahrbibliothek, Konsumneubau 2. Raumfrage Fahrbibliothek: ist erledigt Konsum: öffentlicher Termin wurde (wegen Terminüberschneidungen des Konsum-Aufsichtsrates) verschoben, wir werden über den neuen Termin informiert Raumfrage für Sitzungen des SBB-Süd: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 01.02.2017 Seite 3 11. 12. Fraglich ob unser Tagungsraum angemessen ist oder ob ein Wechsel angedacht werden soll (in eine Schule) Als langfristige Option angedacht Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:3 9 Lisa Umlauft Protokoll Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 01.02.2017 Seite 4