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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 01.02.2017 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 18:45 Uhr Ort, Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig 18 -0 1:3 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz m llt a ste rf ür reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen er Herr Eric Buchmann Frau Petra Ruth Dehmel Herr Volker Holzendorf Herr Georg Teichert Frau Kerstin Juliane Dittrich Herr Christoph Jabs Herr Thomas-Friedrich Naumann Herr Dr.-Ing. Karl Placht Abwesende Mitglieder 06 Herr Peter Dütthorn reguläre Mitglieder DIE LINKE DIE LINKE entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla Herr Dipl. Ing. Arch. Michael Grunitz Herr Alexander Schulze Frau Eva Brackelmann Bündnis 90/Die Grünen SPD DIE LINKE CDU Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 01.02.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Protokoll 1:3 9 TOP 3 Gelegenheit für Einwohneranfragen 18 TOP 4 -0 Das Protokoll wird ohne Änderungen bestätigt. 06 .12 .20 a) Zum Thema Verkehrsberuhigung Otto-Schmiedt-Straße: Frau Faroß (Verfasserin Online-Petition) hat einen aktuellen Sachstand bzw. Auflistung von Problemen in der Straße per Email an Herrn Dütthorn und Frau Brackelmann geschickt. Auf Rückfragen von Frau Brackelmann gab es bisher keine Antwort. Herr Naumann weist daraufhin, dass der Petitionsausschuss die Online-Petition von Frau Faroß abgelehnt hat. llt a m b) Herr Holzendorf hat die Antwort des Sozialamtes zu seiner Anfrage bezüglich Schülerzahlen in der 172. Schule an die Schule weitergeleitet und hofft auf eine weitere Information des Sozialamtes bezüglich der Schülerzahlen an der 46. und 157. Schule. er ste c) Herr Naumann weist auf fehlenden Winterdienst bzw. fehlende Beleuchtung in der Karl-HeineStr. 22b. (ehem. Erziehungswissenschaftliche Fakultät) hin. Anfrage wird derzeit vom Stadtordnungsdienst bzw. Sozialamt bearbeitet. Herr Dr. Placht weist ebenfalls auf fehlenden Winterdienst auf dem Fußweg entlang „Am Wasserschloss“ hin. em pla rf ür d) Herr Dütthorn weist auf einen Verwaltungsstandpunkt mit einem Alternativvorschlag zum Antrag „Umsetzung des Maßnahmeplans im Integrierten Verkehrskonzept Altlindenau“. Darin heißt es: "Zur Umsetzung des integrierten Verkehrskonzeptes Leipzig-Altlindenau werden die im Gutachten vorgeschlagenen Maßnahmen bei einem Bürgerworkshop diskutiert und dem Stadtrat bis zum 30.09.2016 ein Vorschlag zur Umsetzung vorgelegt." Herr Dütthorn schlägt vor, bei den vier Stadträten (Naomi-Pia Witte, Daniel von der Heide, Christian Schulze, Michael Weickert), die den Antrag eingebracht haben, nachzufragen, wie sie sich zu dem VSP verhalten. Ex e) Frau Dehmel weist daraufhin, dass die beiden öffentlichen Toiletten zwischen Hauptbahnhof und Angerbrücke (Waldplatz und Kleinmessegelände) immer verschlossen sind. Daher kommt es im Umfeld immer wieder zu Verunreinigungen. Die Anfrage wird an den Stadtordnungsdienst weitergeleitet. TOP 5 Vorlagen und Anträge Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 01.02.2017 Seite 2 TOP 5.1 Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung Vorlage: VI-DS-02029 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Herr Rüdiger Dittmar (Leiter Amt für Stadtgrün und Gewässer) und Herr Riedel (Amt für Stadtgrün und Gewässer) stellen die Vorlage vor. Abstimmungsergebnis: 8/0/0 TOP 5.2 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule TOP 6 1:3 9 Herr Dütthorn stellt die Informationsvorlage vor. Sonstiges .20 18 -0 a) Herr Dütthorn weist daraufhin, dass der Umbau der Georg-Schwarz-Straße im 1. Bauabschnitt (zwischen Kreuzung Hans-Driesch-Str./Georg-Schwarz-Str.) und Leutzsch-Arkaden demnächst beginnt. Am 13. März gibt es dazu eine Informationsveranstaltung in der 157. Schule. Des Weiteren wurde eine Homepage eingerichtet: <http://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/unterwegs-inleipzig/georg-schwarz-strasse/> ste llt a m 06 .12 b) Der Antrag „Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig“ von der Fraktion DIE LINKE wurde am 14.1. vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Bürgermeister Ulrich Hörning besucht bis Ende Mai alle Stadtbezirksbeiräte. Die Stadtbezirksbeiräte sollen eine Liste aller Probleme/Hinweise/Änderungswünsche (z.B. technische Ausstattung, Beteiligung der Stadtbezirksbeiräte, Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Beiräten) zusammenstellen und vorab an BM Hörning schicken. Frau Dittrich schlägt vor, den Punkt als gesonderten Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates zu behandeln. rf ür er c) Herr Dr. Placht schlägt vor, die Müllsortieranlage in der Rückmarsdorfer Str. zu besichtigen. Termin wäre voraussichtlich im April ab 16 Uhr. Genauere Informationen leitet Herr Dr. Placht weiter. pla d) Herr Holzendorf weist auf seine Kandidatur als Direktkandidat für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Leipzig I hin. Ex em Herr Dütthorn schließt die Sitzung um 18:45 Uhr. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 01.02.2017 Seite 3