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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Miltitz 19.10.2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:50 Uhr Ort, Raum: Grundschule Miltitz, Speiseraum, Großmiltitzer Straße 4, 04205 Leipzig 18 -0 3:5 0 Sitzungsdatum: Vorsitz .20 Anwesende Mitglieder SPD Herr Dr. Udo Henschel Herr Bernd Richter Herr Roland Zeller Abwesende Mitglieder SPD SPD DIE LINKE llt a m 06 .12 Herr Heinz Walther reguläre Mitglieder reguläre Mitglieder - entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste Frau Martina Habicht Ortschaftsrat Miltitz 19.10.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Walther eröffnet die Sitzung. Anwesend sind der Ortsvorsteher und 3 Ortschaftsräte. Fr. Habicht fehlt wegen Krankheit. TOP 2 Protokollkontrolle -0 Bericht des Ortsvorstehers Herr Walther informiert: Zur Haushaltsplanung 2017/2018 .20 - 18 TOP 3 3:5 0 Das Protokoll vom 24.08.2016 wird angenommen. 06 .12 Laut Liste bekommt die Feuerwehr 200 € und die Jugendfeuerwehr ist mit 210 € vorgesehen. m Herr Walther hat eine Mitteilung erhalten von Daniela Kolbe von der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "barrierefreier Bahnhof" und dass sie dran ist. ste llt a Das Parkfest hat stattgefunden und es haben viele gefragt, warum kein Eintrittsgeld verlangt worden ist. Da das Programm sehr hoch und sicherlich sehr aufwendig war, sollte der Heimatverein die mit einplanen. er Für das Entedankfest in den Rosensälen hätten weitere Aushänge gemacht werden sollen, da niemand in die Schaukästen der Kirche schaut und Frau Beier sagt, dass für die nächsten Veranstaltungen Verbesserungen vorgesehen sind. em pla rf ür Herr Walther gibt weitere Informationen zum Martinsumzug und macht dafür Aushänge. Wie jedes Jahr, holt sich Herr Walther die Genehmigung für das Lagerfeuer ein und informiert die Polizei. Der Leipziger Ortschaftsservice hat in den Monaten August und September 51 Säcke mit Müll abgeholt. Diese Maßnahme erfolgt bis Ende Oktober. Ex In der Geschwister-Scholl-Straße 16 wurde an der Senke der Fußweg aufgebuddelt. Es wurde nun angeschaut, denn Herr Walther hatte immer wieder gedrängelt und es wurde eine Aufgrabegenehmigung beantragt. Vor dem Grundstück von Herrn Zeller wurde der Deckel gemacht. Dies ging an die Telekom und sie haben den Deckel rausgemacht und gepflastert. Um einen Kanaldeckel löste sich das Pflaster auf, am Auenweg / Ecke Großmiltitzer Straße. Ortschaftsrat Miltitz 19.10.2016 Seite 2 TOP 4 Anfragen der Ortschaftsräte Im Internet wird eine Villa in Miltitz zum Verkauf angeboten und es wird diskutiert, welche es betrifft. Was konnte vom Rathaus gemacht werden und Herr Walther hatte vorgeschlagen, 2 Wohnungen daraus zu machen, aber diese sollten gemeinnützigen Zwecken dienen und diese Verwendung soll noch erfolgen. Herr Richter sagt, die Bordkante am Auenweg 31 - 33 bröselt auf der anderen Seite und der Hydrant wurde ausgewechselt und nun ist es eine ca. 10 cm tiefe Senke vor dem Containerplatz. -0 3:5 0 Herr Rainer Lademann vom SV ist anwesend und berichtet, dass am Samstag eine Schwimmveranstaltung stattgefunden hatte. Er möchte sich für die Unterstützung des Ortschaftsrates bedanken, denn es wurde bereits für das Schwimmfest eine Unterstützung gegeben und er freut sich auch über die erneute Unterstützung. Der SV wurde 1952/54 gegründet und dieser ist seitdem sehr erfolgreich. .20 18 Herr Walther berichtet von den Bildern, die per Beamer vorgeführt worden sind, auch aus dem alten Schwimmbad, und es war eine sehr schöne Veranstaltung. TOP 5 ste llt a m 06 .12 Herr Richter erwähnt, dass die Jugendfeuerwehr zum Parkfest an der Talsperre war und dies war top und es waren alle begeistert. Sie sind mit noch 3 anderen JFW'en zusammengestoßen. Es waren über 80 Kinder und die Veranstaltung war richtig gut, lt. Herrn Richter. Außerdem hatten sie auch Glück mit dem Wetter. Finanzielle Zuwendung an den Rassegeflügelzuchtverein rf ür er Der Ortschaftsrat Miltitz unterst・zt die Rassegeflügelausstellung mit einer Zuwendung in Höhe von 150 Euro. Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. 4/-/- TOP 6 Ex em pla Votum: Finanzielle Zuwendung an den Kindergarten Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt die Weihnachtsveranstaltung im Kindergarten mit einer Zuwendung in Höhe von 250 Euro. Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. Votum: Ortschaftsrat Miltitz 19.10.2016 4/-/- Seite 3 TOP 7 Finanzielle Zuwendung an den SV Miltitz Der Ortschaftsrat unterstützt die Weihnachtsfeier des Schwimmvereins Miltitz mit einer Zuwendung in Höhe von 200 Euro. Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. Votum: Finanzielle Zuwendung an die JFW Miltitz 3:5 0 TOP 8 4/-/- Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt die Weihnachtsfeier der Jugendfeuerwehr mit einer Zuwendung in Höhe von 200 Euro. -0 Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. 18 4/-/- Finanzielle Zuwendung an den Seniorenclub 06 TOP 9 .12 .20 Votum: llt a m Der Ortschaftsrat Miltitz unterstützt die Weihnachtsfeier des Seniorenclubs mit einer Zuwendung in Höhe von 285 Euro. 4/-/- rf ür er Votum: ste Dem Beschluss wird von den Ortschaftsräten einstimmig zugestimmt. Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 Vorlage: VI-DS-03212 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Wird von den Ortschaftsräten zur Kenntnis genommen. Ex em pla TOP 10 TOP 11 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 Vorlage: VI-DS-03213 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Wird von den Ortschaftsräten zur Kenntnis genommen. Ortschaftsrat Miltitz 19.10.2016 Seite 4 TOP 12 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 Vorlage: VI-DS-03215 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Wird von den Ortschaftsräten zur Kenntnis genommen. 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 Vorlage: VI-DS-03216 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Wird von den Ortschaftsräten zur Kenntnis genommen. Verschiedenes .20 TOP 14 18 -0 3:5 0 TOP 13 .12 Herr Walther fragt Herrn Richter wegen der Sirene. Herr Richter sagt, es wird eine digitale Ansteuerung erforderlich sein. Woanders funktioniert die Sirenenanlage noch, z. B. in Delitzsch. m 06 Was den Teich betrifft, macht Herr Walther dann Aushänge und wird eine kurze Notiz für die LVZ machen. ste llt a Herr Dr. Henschel sagt, dass vor ca. 2 Wochen ein Motorrad geklaut wurde und im Wäldchen angebrannt worden ist. Jemand hatte es von der B87 aus gesehen, die Feuerwehr kam und es wurde fast komplett verbrannt. TOP 15 rf ür er Herr Walther sagt, im Internet gibt es ein Video vom Wohnhausbrand in Miltitz. Anfragen der Bürger em pla Frau Beier möchte eine Bekanntmachung machen - die Orgel wurde saniert und am 28.10.16 findet ein Konzert statt mit James-Last-Melodien und es sollen noch Aushänge gemacht werden. Ex Die Jugendfeuerwehr hat einen Schaukasten und dieser wird noch benutzt. Herr Richter nimmt die Aushänge mit und hängt diese dann im Schaukasten aus. Ortschaftsrat Miltitz 19.10.2016 Seite 5