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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Miltitz 30.11.2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: Grundschule Miltitz, Speiseraum, Großmiltitzer Straße 4, 04205 Leipzig 18 -1 7:4 0 Sitzungsdatum: Vorsitz SPD 05 .12 Herr Heinz Walther reguläre Mitglieder .20 Anwesende Mitglieder Frau Martina Habicht Herr Dr. Udo Henschel Herr Bernd Richter Herr Roland Zeller Ex em pla rf ür er ste llt a m SPD SPD DIE LINKE Ortschaftsrat Miltitz 30.11.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Walther eröffnet die Sitzung. Anwesend sind der Ortsvorsteher und 4 Ortschaftsräte. TOP 2 Protokollkontrolle Bericht des Ortsvorstehers -1 TOP 3 7:4 0 Das Protokoll vom 02.11.2016 ist angenommen. 18 Herr Walther informiert: llt a m 05 .12 .20 - Dass er nach der letzten Versammlung noch in den Rosensälen war und dass er an der Versammlung des Rassegeflügelzuchtervereins teilgenommen hat. Einige Interessenten kamen sogar aus Estland, um von hiesigen Zuchtfreunden Tauben zu kaufen. Anfragen der Ortschaftsräte ste TOP 4 TOP 5 rf ür er Es gibt keine. Die neue Leiterin unseres Kindergartens stellt sich vor em pla Frau Franziska Grund-Mann ist anwesend. Sie ist 28 Jahre jung und ist aus der Bornaischen Straße, einer größeren Einrichtung. Davor war sie in Möckern in der Hanns-Beimler-Straße als Vertretung. Ex Dann fasste sie den Entschluss für ein Studium. Als sie dies abgeschlossen hat, hat sie sich für diese Stelle beworben als amtierende Leiterin. Die Krabbelgruppe ist voll und es sind noch 2 Plätze zu vergeben, aufgrund von 2 Abmeldungen. Es gibt für 2017 einen Platz. Insgesamt sind 30 (42) Kinder in der Einrichtung. 2017 wird es mehr Platz für Krippenkinder geben. Die Warteliste wird nicht kürzer. In der Woche vom 12.12.16 erhalten sie neue Möbel und nächstes Jahr soll der Krippenbereich erneuter werden. Herr Walther sagt, dass es bisher keine Probleme gab, für neue Investitionen. Es hat immer funktioniert. Ortschaftsrat Miltitz 30.11.2016 Seite 2 Frau Grund-Mann weist darauf hin, dass am Freitag, ab 15:30 Uhr, der Weihnachtsmarkt stattfindet. Es gibt Weihnachtsbasteleien zu erwerben. Der Weihnachtsbaum steht bereits seit dieser Woche. Die Hoffnung ist auf beiden Seiten, dass sie länger bleiben kann. Herr Walther erwähnt, dass es sehr schön wäre, wenn in dieser Einrichtung Kontinuität eintreten würde. Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Diese ist zur Kenntnisnahme. -1 7:4 0 TOP 6 .12 .20 18 Es ist nichts vorgesehen an großen Investitionen. Der Schulhof ist abgeschlossen. Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Herr Walther weist darauf hin, dass wir zu einer Stellungnahme nicht verpflichtet sind, außer wenn wir es möchten. llt a m 05 TOP 7 er ste Es gibt ausführliche Diskussion zu diesem Thema. Verschiedenes rf ür TOP 8 Herr Walther ist für dieses Jahr durch mit dem Austeilen der Brauchtumsmittel. em pla Zur nächsten Sitzung gibt er eine Übersicht über die Verwendung der Brauchtumsmittel und macht sich dann Gedanken, wie die Mittel nächstes Jahr aufgeteilt werden sollen. Ex Der Heimatverein soll dann auch kürzer treten und muss sich selbst finanzieren und die Unterstützung wird nicht immer von der Stadt möglich sein. TOP 9 Anfragen der Bürger Frau Beyer weist noch mal auf das Wochenende hin, 14:30 Uhr. Da ist der Weihnachtssingen in der Kirche. Die Eisenbahn und die Stände sind zum Weihnachtsmarkt wieder da. Der Hof ist geputzt; es waren am Samstag alle im Einsatz. Ortschaftsrat Miltitz 30.11.2016 Seite 3 Es wird über den Ablauf diskutiert. Herr Walther sagt, dass es anders werden wird, wenn das Haus ausgebaut werden wird. Es weiß noch niemand, wie das mit dem Ausbau werden soll. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 0 Interessant wird es nächstes Jahr, wo der Weihnachtsmarkt dann stattfinden soll. Ortschaftsrat Miltitz 30.11.2016 Seite 4