sidons

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 12.01.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:20 Uhr Ort, Raum: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 3:5 6 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen AfD Sprecherin JuPa + stv. Vorsitzende JuB .12 Herr Michael Schmidt Herr Holger Hentschel 06 Frau Sinah Al-Mousawi llt a m Herr Rudy Brabec Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt ste Herr Maximilian Protzner Vorsitzender Jugendbeirat Vertretung für: Frau Carolin Juler er Herr William Rambow Herr Pascal Vorwerk Vertretung für: Herrn Jonas Spiegel rf ür Abwesende Mitglieder Herr Nils Oberstadt Herr Werner Kujat Frau Katharina Schenk em Frau Carolin Juler pla reguläre Mitglieder Ex Herr Martin Rosenbaum Herr Jonas Spiegel Jugendbeirat 12.01.2017 CDU DIE LINKE SPD stv. Sprecherin Jugendparlament unentschuldigt entschuldigt unentschuldigt entschuldigt unentschuldigt entschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 8 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 6 TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 30.11.2016 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Protokoll wird bestätigt. -0 8 0 0 .12 .20 18 TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Es wird berichtet, dass sich das Jugendparlament hauptsächlich mit der anstehenden Wahl beschäftigt. Es wurden Werbemittel erstellt und die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 26. Januar 2016 geplant. 06 Herr Hentschel erscheint. Es sind 9 Mitglieder anwesend. Anträge des Jugendparlamentes öffentliche Sportplätze Vorlage: VI-A-02955-NF-02 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einbringung: Herr Rambow stellt die Neufassung kurz vor und erläutert die Gründe für die Neufassung. Nachfragen/Anregungen: Alle Nachfragen werden beantwortet./keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine er ste llt a m TOP 4 TOP 4.1 pla Fahrradhaltestangen an Ampeln Vorlage: VI-A-03636 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einbringung: Herr Rambow stellt den Antrag kurz vor. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Ex TOP 4.2 8 0 1 em Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: rf ür Die Neufassung des Antrages "öffentliche Sportplätze" wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Jugendbeirat 12.01.2017 8 1 0 Seite 2 TOP 5 Änderungsanträge zum Haushalt 2017/18 Der Vorsitzende ruft die Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 einzeln auf und gibt den Mitgliedern und den Einreichern die Möglichkeit Fragen zu stellen bzw. Anmerkungen zu den Anträgen abzugeben. A 0031/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 8 nein: 0 Enthaltung: 1 Antrag A 0031/17/18 wird zugestimmt. 18 -0 3:5 6 A 0090/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 9 nein: 0 Enthaltung: 0 Antrag A 0090/17/18 wird zugestimmt. m 06 .12 .20 A 0091/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 8 nein: 0 Enthaltung: 1 Antrag A 0091/17/18 wird zugestimmt. er ste llt a A 0097/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 8 nein: 0 Enthaltung: 1 Antrag A 0097/17/18 wird zugestimmt. Der Einreicher teilt mit, dass der Antrag ins normale Antragsverfahren verwiesen werden soll. Ex em pla rf ür A 0100/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 8 nein: 0 Enthaltung: 1 Antrag A 0100/17/18 wird zugestimmt. A 0105/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 9 nein: 0 Enthaltung: 0 Antrag A 0105/17/18 wird zugestimmt. A 0113/17/18 keine Wortbeiträge Abstimmung: ja: 8 nein: 0 Jugendbeirat 12.01.2017 Seite 3 Enthaltung: 1 Antrag A 0113/17/18 wird zugestimmt. TOP 6 TOP 6.1 Anträge Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße Vorlage: VI-A-03231 Einreicher: CDU-Fraktion keine Wortbeiträge Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: -0 3:5 6 0 8 1 Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen Vorlage: VI-A-03526 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Das Jugendparlament hat dem Verwaltungsstandpunkt zugestimmt. Keine weiteren Wortbeiträge. Der Einreicher erklärt sich mit der Abstimmung des Verwaltungsstandpunktes einverstanden. .12 .20 18 TOP 6.2 ste llt a m 06 Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Einstimmig Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Vorlagen 2. Lesung Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 2020 Vorlage: VI-DS-03190 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Keine Wortbeiträge Ex em Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: pla rf ür er TOP 7 TOP 7.1 9 0 0 TOP 8 TOP 8.1 Informationen I (Wird Einbringung gewünscht?) Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2017 Vorlage: VI-DS-03488 Einreicher: Oberbürgermeister Es wird keine Einbringung gewünscht. Die Information wird zur Kenntnis genommen. Jugendbeirat 12.01.2017 Seite 4 TOP 9 Verschiedenes Die Fraktionen sind herzlich zur Wahlkampfauftaktveranstaltung am 26. Januar 2016 eingeladen. Ende: 17.20 Uhr Weise Protokollant Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:5 6 Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 12.01.2017 Seite 5