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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB Südwest 01.03.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Ort, Raum: Schule am Adler - Oberschule, Speiseraum, Antonienstraße 24, 04229 Leipzig 18 -0 2:3 5 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz Verwaltung (Dez. III) Frau Steffi Deutschmann Herr Jakob Dopheide Herr Alexander Fichtner Frau Waltra Heinke Herr Klaus Krowiorsch Frau Cordula Rosch Frau Martina Schneider Herr Josef Smuda Frau Kristina Weyh Abwesende Mitglieder DIE LINKE SPD DIE LINKE SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE CDU Bündnis 90/Die Grünen rf ür er ste llt a m 06 Herr Martin Weber reguläre Mitglieder CDU CDU entschuldigt entschuldigt Ex em Herr Urban Comploj Frau Sibylle Wulff pla reguläre Mitglieder SBB Südwest 01.03.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Weber eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmenden. Gäste: Herr Neu, Stadtplanungsamt; Herr Barthel, VTA; Herr Ehlert, AfJFB zwei Bürger*innen TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -0 TOP 3 2:3 5 Die Tagesordnung wird bestätigt. Unter Sonstiges sollen aktuelle Beiträge der Mitglieder behandelt werden. Gelegenheit für Einwohneranfragen 06 TOP 4 .12 .20 18 Das Protokoll der vorherigen Sitzung wird ohne Änderungen bestätigt. Hr. Weber informiert, dass Hr. Comploj wie schon angekündigt worden war, ab der Ratsversammlung am 08.03.2017 nicht mehr Mitglied des SBB Südwest ist. Ein Nachfolger oder Nachfolgerin ist noch nicht bestimmt worden. llt a Vorlagen und Anträge ste TOP 5 m Von den Anwesenden Gästen werden keine Fragen oder Themen eingebracht. vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03057 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Neu führt aus, der Grundstückseigentümer möchte diese Fläche jetzt als Eigenheimsiedlung entwickeln. Dieses Baufeld wurde schon im Zusammenhang mit dem B-Plan Birkhahnsteig geplant, dann aber mangels Bedarf nicht gebaut. Da sich das Baugebiet im Außenbereich befindet, muss ein vorhabenbezogener B-Plan erstellt werden. Es werden 21 Häuser mit Möglichkeit des Baus von Grünbedachung und Photovoltaik und aus einer Hand entstehen. Zugleich entsteht eine Grünfläche mit Spielelementen und eine Erschließungsstraße. Ex em pla rf ür er TOP 5.1 Abstimmungsergebnis: 7/0/2 TOP 5.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau Vorlage: VI-DS-03517 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Hr. Barthel vom Verkehrs- und Tiefbauamt bringt die Vorlage ein. Das Bauwerk aus dem Jahr 1961 ist beschädigt muss dringend ersetzt werden. Die Brücke wird durch einen kompletten Neubau, der eine Vollsperrung der Straße nötig macht, ersetzt. Für Fuß- und Radverkehr wird es während der SBB Südwest 01.03.2017 Seite 2 Baumaßnahme eine Behelfsbrücke geben. Die Bauzeit ist geplant von 09/17 bis 12/18. Die Kosten sind mit insgesamt 4,5 Mio. EUR veranschlagt, davon sind Fördermittel in Höhe von 3,3 Mio. EUR eingeplant. Die Umleitung des Kfz-Verkehrs soll weiträumig über den Schleußiger Weg geführt werden. Die Straßenbahnlinie 14 wird über die Jahn-Allee geleitet. Auf der Neuen Brücke wird die Haltestelle für die Linie 14 entstehen. Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Hr. Ehlert vom Amt für Jugend, Familie und Bildung informiert über die Entwicklung der Schülerzahlen. An Gymnasien in Leipzig lernen 11572 Kinder und Jugendliche, davon 156 mit Migrationshintergrund. An Oberschulen lernen 10240 Kinder und Jugendliche, davon 156 mit Migrationshintergrund. Die Auswirkungen auf den Bedarf an schulischen Plätzen wird in der Vorlage „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung“ dargestellt werden, die im Mai 2017 vorgestellt wird. Hr. Ehlert informiert zur Rechtssprechung zu den Bildungsempfehlungen. Ab sofort führen die Gymnasien die Eignungstests für Kinder mit Gymnasiumswunsch und ohne Bildungsempfehlung selber durch. Sonstiges .20 TOP 6 18 -0 2:3 5 TOP 5.3 • llt a m 06 .12 Baumspende: Frau Rosch erinnert alle daran, die Spende für den Patenbaum einzuzahlen. Ihr wurde das Geld bar übergeben von Fr. Wulff und Fr. Schneider. Als Spruch für die Plakette stimmt der SBB mehrheitlich für das Zitat: Die Neugier steht immer an erster Stelle eines Problems, das gelöst werden will. (G. Galilei) – der Stadtbezirksbeirat Südwest Als Termin für die Übernahme der Patenschaft wird der Mi., 10. Mai 2017, 17 Uhr in der Könneritzstraße vorgesehen. Fr. Rosch vermittelt die Informationen an das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Frühjahrsputz: Frau Weyh lädt ein, sich wieder am Frühjahrsputz der BI Kleinzschocher zu beteiligen. Termin ist Sa., 1.April 2017, 11 bis 13 Uhr, am Schwarzeplatz/Ruststraße. Alle Vorbereitungen liegen bei der BI. • Hausmitteilung bezüglich 120. Schule: Herr Krowiorsch regt an, das Bauherrenamt zum geplanten Neubau der 120. Grundschule in die nächste Sitzung einzuladen. Er möchte die Gründe für die Entscheidung für den Neubau hinterfragen können, frühzeitig beratend aktiv werden und verlangt Informationen, weswegen der Sporthallenneubau nur als ZweifeldHalle geplant sei. • Fundamentarbeiten im Kantatenweg: Hr. Krowiorsch bittet um Information, was dort gerade Sachstand ist. • Illegaler Weihnachtsbaumsammelplatz: Fr. Heinke informiert, dass in der Brockhausstraße, Höhe Hausnummer 10 Weihnachtsbäume abgelegt wurden. Hr. Weber kümmert sich um die Beseitigung. • Spielplatzneubau in Großzschocher: Hr. Weber kündigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer zur nächsten Sitzung an, welches zum Spielplatzneubau an der Alten Bäckerei informieren will. • Briefkasten für Kleinzschocher: Hr. Weber informiert über die erfolgreiche Zusammenarbeit verschiedener Ämter für die Installation eines weiteren Briefkastens in Kleinzschocher am Schwarzeplatz/Ruststraße. Dies war ein Bürgeranliegen, welcher der SBB Südwest erfolgreich befördern konnte. Ex em pla rf ür er ste • SBB Südwest 01.03.2017 Seite 3 • Besuch Bürgermeister Hörning: Wie schriftlich angekündigt, wird Bürgermeister Hörning den SBB Südwest in der Sitzung am 14. Juni besuchen. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:3 5 Protokoll: Cordula Rosch SBB Südwest 01.03.2017 Seite 4