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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Seniorenbeirat 12.01.2017 Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 3:0 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder Frau Heike Engel AG Soziokultur Volkssolidarität Stadtentschuldigt verband Leipzig eV DGB, RG LeipzigNordsachsen Bündnis 90/Die Grünen BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung entschuldigt e.V CDU-Fraktion entschuldigt Alter, Leben & Vertretung für Frau Gesundheit e.V. Prof. Dr. Gothild Lieber Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G. DIE LINKE Bundesverb. privater entschuldigt Anb. soz. Dienste e.V Caritasverband Leipzig e.V. SPD Stadtsportbund Leipzig 06 Herr Martin Gey Vertretung für Herrn Thomas Farken m Frau Margot Geßner llt a Frau Irmgard Gruner ste Frau Monika Güldner er Frau Karin Haedicke Frau Angelika Hoffmann Frau Birgitt Mai Ex Herr Andreas Märten em Herr Rainer Löhnert pla Frau Tatiana Liebrecht rf ür Herr Dr. Johannes Hähle Frau Marion Kunz Frau Eva-Maria März Herr Claus Müller Frau Katja Pausch Frau Dr. Dagmar Pönisch Frau Annelies Reinke Herr Michael Scheffler Frau Elfriede Schlott Frau Regina Schulze Frau Heidemarie Stahr Aktive Senioren Leipzig e.V. AfD AWO Kreisverband entschuldigt Leipzig-Stadt e.V. AOK PLUS Seniorenbeirat 12.01.2017 Seite 1 Herr Jörg Trautmann Frau Yvonne Weigert Verwaltung SAH Uni Leipzig entschuldigt Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig Frau Kerstin Motzer entschuldigt Gast: Frau Anja Berger, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland Protokoll: (öffentlich) Protokollkontrolle 3:0 9 TOP 1 18 Aktuelles zur neuen Rentengesetzgebung V.: Frau Anja Berger, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland .20 TOP 2 -0 Das Protokoll der Sitzung vom 08.12.2016 wurde bestätigt. Verschiedenes ste TOP 3 llt a m 06 .12 Frau Berger stellte sich kurz vor. Sie informierte umfassend an Hand einer Präsentation über das Modell „Flexirente“. Die Präsentation liegt als Anlage bei. Im Anschluss gab Frau Berger kurze Informationen über die drei Konzepte zur geplanten Ost-West-Anpassung der Rente. Konkrete Aussagen können im Moment jedoch noch nicht getroffen werden. Im Anschluss daran beantwortete Frau Berger die Fragen der Beiratsmitglieder. Ihr wurde für ihre Ausführungen gedankt. Ex em pla rf ür er • Zum Verwaltungsstandpunkt „Errichtung eines Seniorenbewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf“ informierte Herr Müller, dass dies im Rahmen des Sportprogramms 2017/2018 durchgeführt werden soll; • Zum Antrag der SPD „Fußverkehrskonzept für Leipzig“ sollte auf den Verwaltungsstandpunkt gewartet werden. Herr Dr. Hähle bat darum, dass in dieses Konzept der Sicherheitsaspekt für die Fußgänger mit einfließen soll, da dieser Aspekt bisher nicht beachtet wurde. • Der Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag „Kultursensible Pflege“ beinhaltet eine Ablehnung ebenfalls der Haushaltsantrag „100 Bänke für Leipzig“. • Die Befragung der Leipziger Seniorinnen und Senioren durch das Amt für Statistik und Wahlen ist abgeschlossen und wird derzeit ausgewertet. • Die Evaluierung der Seniorenbüros durch die Universität, Herr Dr. Köhler, steht noch aus bzw. ist noch in Arbeit. • Herr Müller bat um Vorschläge für den Arbeitsplan 2017. Vorschlag: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes. Was tut die Stadt Leipzig? Über das Sächsische Wohnungsbauförderprogramm sollte informiert werden. Ein Mietspiegel 2016 für Leipzig wird es demnächst geben. • In seiner Februarsitzung des AK Ordnung/Sicherheit/Verkehr wird „Der Klimawandel und seine Auswirkungen auf ältere Menschen sein“. Eingeladen ist eine Vertreterin des Umweltamtes. • Frau Dr. Pönisch sprach das Defizit in der Öffentlichkeitsarbeit des Senio-renbeirates an. Frau Gruner wird aus diesem Grund mit Frau Raulien sprechen. • Frau Stahr sprach die Problematik der Sponsoren für Bänke in Leipzig an. Seniorenbeirat 12.01.2017 Seite 2 TOP 3.1 Fußverkehrskonzept für Leipzig, Vorlage: VI-A-03555 Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. TOP 3.2 Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf, Vorlage: -03290-NF-01-VSP-01 Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. gez. B. Mai Protokollantin 3:0 9 C. Müller stellv. Vorsitzender Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 gez. Seniorenbeirat 12.01.2017 Seite 3