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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 05.01.2017 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 1:5 6 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE ste llt a m Herr Tino Bucksch Herr Martin Klein Herr Niels Krap Herr Christian Lohmeier Herr Wolfgang Braun Herr Frank Hörning Frau Petra Martschat Abwesende Mitglieder er reguläre Mitglieder AfD CDU DIE LINKE entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Frau Petra Siegel Herr Werner Hebendanz Frau Ilona Jessulat Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 05.01.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung  Herr Lingk eröffnet die Sitzung um 17:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung  Tagesordnung wird einstimmig angenommen TOP 3 Protokollkontrolle Gelegenheit für Einwohneranfragen -0 TOP 4 1:5 6  Das Protokoll wird bestätigt. 18  Bürger fragt an, wann die „Ausgleichsbeträge für die Grundstücksbesitzer im Sanierungsgebiet in Eutritzsch“ erhoben werden (Termin) Vorlagen und Anträge 06 TOP 5 .12 .20  Der Bürger wird gebeten, sich an das ASW als zuständiges Amt zu wenden Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: VI-DS-03247 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Frau Stefanie Komm (Stadtplanungsamt) stellt den STEP Zentren und die für den Stadtbezirk relevanten Änderungen vor. Die Überarbeitung des vorherigen STEP Zentren wurde auf Grund gerichtlicher Entscheidungen und Änderung der Rahmenbedingungen (von einer schrumpfenden zu einer wachsenden Stadt) notwendig. Es wird nach der Bedeutung und zukünftigen Entwicklungsperspektive des Eutritzscher Marktes gefragt. Dort wird sich der Bedarf an Frischwaren mittelfristig ergeben. Viele bisherige Initiativen hierzu schlugen jedoch fehl. Es wird angemerkt, dass im Umkreis, wie auch an anderen Stellen im Stadtbezirk, zu viele Discounter angesiedelt wurden, welche dem kleinen Einzelhandel das Kundenpotenzial wegnehmen. Die Häufung von Supermärkten/Discountern auf der Georg-Schumann-Str. war planungsrechtlich nicht zu verhindern. Die wachsenden Versorgungsbedarfe bei Neubauprojekten bzw. großen Sanierungsvorhaben (z.B. Max-Liebermann-Str.; Bleichertwerke oder nördliche Virchowstr.) sind mit bedacht. Es wird die Verschwendung von Fläche durch ein-stöckige Supermärkte kritisiert. Das Stadtplanungsamt ist hierüber auch nicht glücklich und verweist auf die lange Planungszeit solcher Vorhaben und dass diese Bauweise heute nicht mehr genehmigt werden würde.     ste er rf ür    pla  em  Ex  llt a m TOP 5.1 Abstimmungsergebnis: 5/1/0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 05.01.2017 Seite 2 ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel Vorlage: VI-A-03325 Einreicher: CDU-Fraktion Herr Lohmeier stellt die Vorlage vor Herr Dipl.-Ing. Torben Heinemann (Verkehrs- und Tiefbauamt) beantwortet Fragen und erläutert VSP. Einzelne Fahrradbügel können für 175 EUR von anliegenden Grundstückseigentümern bei der Stadt beantragt und bestellt werden. Stadt selbst stellt Fahrradbügel aus verschiedenen Gründen des öffentlichen Interesses auf. In einer intensiven Diskussion einigt sich der Stadtbezirksbeirat, dass dieser nur über Maßnahmen mit größerer Anzahl von Fahrradbügeln abstimmen will. Herrn Heinemann, der eigentlich für TOP 7 gekommen ist, wird für seine Erläuterungen gedankt 1:5 6 TOP 5.2 Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018 18 TOP 6 -0 Abstimmungsergebnis: 1/1/4 .12 .20  Frau Gert (kulturpolitische Sprecherin der Linkspartei) stellt den Antrag vor.  Alle sprechen sich aus verschiedenen Gründen für den Antrag aus.  Auch auf das Votum zu diesem Thema aus der letzten Sitzung wird verwiesen. m Sachstand zur Petition VI-P-02120 "Petition zur Verbesserung des öffentlichen Raums und Entschleunigung des Verkehrs im historischen Zentrum von Gohlis BE: VTA ste llt a TOP 7 06 Abstimmungsergebnis: A0037/17/18 - Votum: 7/0/0 Herr Dipl.-Ing. Torben Heinemann (VTA) stellt drei Varianten der baulichen Gestaltung vor. Nach aktuellen Schätzungen würde jede etwa 270 bis 300 TEUR kosten Es gibt bisher keine Vorzugsvariante Es gibt bisher keine Bauperspektive (Bautermin) Die von der Initiative geforderte Variante ist kaum umsetzbar Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, das Verfahren erst fortzuführen, wenn die Hochbaumaßnahmen vor Ort abgeschlossen sind (in etwa 1,5 Jahren)  Tempo 30-Zone ist mangels rechtlicher Grundlage von der Straßenverkehrsbehörde abgelehnt worden, jedoch mittelfristig durch aktuelle Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO, Tempo 30 vor Schulen) evtl. möglich; Prüfungen hierzu laufen  Der Stadtbezirksbeirat dankt für die Information ohne Beschluss. TOP 8 Ex em pla rf ür er       Sonstiges  Es wird gefragt, wann die Ergebnisse des Workshops mit BM Hörning den Stadtbezirksbeiräten zur Verfügung gestellt werden → Herr Lingk fragt nach.  Das Heinrich-Budde-Haus veranstaltet am 22.01. von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr einen Tag der Offenen Tür  Die nächste Sitzung findet am 02. Februar 2017 statt. Protokollführer Martin Klein Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 05.01.2017 Leipzig, den 05.01.2017 Seite 3 1:5 6 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 05.01.2017 Seite 4