Anlagen

Änderungsantrag zu VI-A-03496-VSP-01 Änderung des Textes in: Im Rahmen des vom Stadtrat beschlossenen Verfahrens zur Schulnamensgebung bewirbt das Amt für Jugend, Familie und Bildung die Namen aus Anlage 1 und unterstützt Schulen bei der pädagogischen Auseinandersetzung mit den Personen. Anlage 1: Name Lebensdaten Begründung Alice Salomon 1872 - 1948 Politikerin, Frauenrechtlerin, Verfolgte des Nationalsozialismus Annette von Droste-Hülshoff 1797 - 1848 Bedeutende deutsche Schriftstellerin Arnold Gehlen 1904 - 1976 Philosoph, Geboren und studiert in Leipzig Bettina von Arnim 1785 - 1859 Bedeutende deutsche Schriftstellerin Bruno Apitz 1900 - 1979 Schriftsteller, Geboren und gewirkt in Leipzig Carla Mann 1881 - 1910 Schauspielerin, Mitglied der Mann-Familie Caroline Herschel 1750 - 1848 International bedeutende Astronomin Christine Teusch 1888 - 1968 Politikerin, Frauenrechtlerin, Verfolgte des Nationalsozialismus Clemens Thieme 1861 - 1945 Architekt, Erbauer des Völkerschlachtdenkmal, gestorben in Leipzig Dorothea Christiane Erxleben 1715 - 1762 Ärztin, Frauenrechtlerin Dorothea Schlegel 1764 - 1839 Bedeutende deutsche Schriftstellerin Else Lasker-Schüler 1869 - 1945 Bedeutende deutsche Dichterin, Verfolgte des Nationalsozialismus Elisabeth Selbert 1896 - 1986 Politikerin, Juristin, Beteiligt an der Entstehung des Grundgesetzes Emil Albert Friedberg 1837 - 1910 Jurist, Gewirkt und gestorben in Leipzig Emma Ihrer 1857 - 1911 Politikerin, Bedeutende Frauenrechtlerin Felix Mendelssohn Bartholdy 1809 - 1847 Komponist, Gewirkt und gestorben in Leipzig Friedrich Nietzsche 1844 - 1900 Philosoph, Studiert und gewirkt in Leipzig Hannah Arendt 1906 - 1975 Politiktheoretikerin, Beteiligt am Widerstand gegen den Nationalsozialismus Hedwig Dransfeld 1871 - 1925 Politikerin, Frauenrechtlerin Jesco von Puttkamer 1933 - 2012 Ingenieur, Geboren in Leipzig Maria Sibylla Merian 1647 - 1717 Künstlerin, Naturforscherin, Mitglied der Merian-Familie Mathilde Franziska Anneke 1817 - 1884 Journalistin, Frauenrechtlerin, Bürgerrechtlerin Nikolaus Pevsner 1902 - 1803 Kunsthistoriker, Geboren in Leipzig Paula Modersohn-Becker 1876 - 1907 Bedeutende deutsche Künstlerin Robert Blum 1807 - 1848 Politiker, Gewirkt in Leipzig Robert Uhrig 1903 - 1944 Beteiligt am Widerstand gegen den Nationalsozialismus, Geboren in Leipzig Rosa Luxemburg 1871 - 1919 Politikerin, Redakteurin für die Leipziger Volkszeitung Anfrage Nr. VI-F-03613 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 18.01.2017 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Verdrängung von Drogenkonsumierenden aus dem öffentlichen Raum und Errichtung eines Drogenkonsumraums Sachverhalt: Im Suchtbericht 2015 werden auf Seite 18 die Bemühungen zum Umgang mit Drogenkonsum im öffentlichen Raum im Leipziger Osten beschrieben. Dabei wird auch dargestellt, dass sich der Konsum von illegalen Substanzen „verstärkt in den öffentlichen Raum rund um die Eisenbahnstraße verlagert“ hätte. Dies sei auch der „zunehmenden Gentrifizierung und dem damit einhergehenden Verschluss und der Sanierung ehemaliger Abrissgebäude sowie der Umgestaltung von vorhandenen Grünflächen“ geschuldet. Durch diverse Maßnahmen im Schwerpunktgebiet OttoRunki-Platz/Konstantinstraße/Jonasstraße/Elsapark (z. B. polizeiliche Maßnahmen und radikaler Rückschnitt des Baum- und Buschbestandes der Grünflächen) sei es erneut zu einer weiteren Verlagerung in die nähere Umgebung gekommen. An den Treff- und Konsumorten sind Spuren des Drogenkonsums wahrzunehmen, vor allem Spritzen, die zu Verletzungen und Ansteckung mit Krankheiten führen können. Verschiedene Akteure aus dem Leipziger Osten – so zum Beispiel der Elternrat und Eltern des Montessori-Kindergartens in Reudnitz – machen sich mittlerweile für die Errichtung eines Drogenkonsumraumes als Alternative zur Verdrängungsspirale stark. Damit könnte ein Anlaufpunkt für Drogenabhängige geschaffen werden, an dem Angebote der „harm reduction“ sowie der Beratung und soziale Arbeit stattfinden könnten. Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche weiteren Maßnahmen erwägt die Stadt Leipzig, um auf die Folgen des Drogenkonsums im öffentlichen Raum zu reagieren? Seite 1 2. Inwieweit hält es die Stadt Leipzig für zielführend, dass im öffentlichen Raum Drogenkonsumierende zum Beispiel durch Rückschnitt der Grünbestände und polizeiliche Maßnahmen immer weiter verdrängt werden? 3. Was kann aus Sicht der Stadt das Ziel dieser Verdrängungsstrategie sein, die im Endeffekt zu einer Verlagerungsspirale der Drogenszene führt? 4. Sieht die Stadt Leipzig in Leipzig Bedarf für einen Drogenkonsumraum? 5. Beabsichtigt der Oberbürgermeister sich – wie aus der BürgerInnenschaft angeregt – an die Sächsische Staatsregierung zu wenden, um eine Landesverordnung für den Betrieb von Drogenkonsumräumen zu erbitten? Seite 2 Jugendfonds - Onlineantrag Der Jugendfonds bietet Jugendlichen aus Leipzig vielfältige Möglichkeiten, eigene Ideen und Projekte umzusetzen. Er wird im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!“ durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit 5.000 Euro finanziert. Jugendliche können Projektvorschläge mit einer max. Förderhöhe von 500 Euro pro Projekt oder Idee einreichen. Wer seid ihr ? Katholische Jugend Leipzig Welche Idee möchtet ihr umsetzen? Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Vorurteilen- durch kreative Workshops, wie Th Titel/Themen: DU machst den Unterschied- ...im Umgang mit Rassismus und Vorurteilen. Welche Zielgruppe wollt ihr ansprechen und erreichen? Alle Jugendliche der Dekanate Leipzig und Meissen Wann/Wo wollt ihr das Projekt durchführen ? 3.3.-5.3. in Schmiedeberg Kurze Erläuterung des Projektes: Im Rahmen der Werkstatt-Tage zusätzliche Referentin für inhaltliche Begleitung zum Thema Rassism Gesamtkosten: Was genau soll finanziert werden (z. B. Mieten, Fahrtkosten, Bücher, Papier und Aufwandsentschädigungen für Referenten und Referentinnen)? Aufwandsentschädigung für Referentin für drei Tage. Anträge werden 1 Monat vor Projektbeginn online oder im Zentrum für demokratische Bildung, Neues Rathaus, Zimmer 124 eingereicht.