Einladung

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - 28.11.2016 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur Sitzung des SBB Süd am Mittwoch, 07.12.2016, um 17:00 Uhr im Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig lade ich Sie herzlich ein. Tagesordnung: 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokollkontrolle 02.11.2016 4 Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO VI-DS-02946 Anhörung Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 5.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-OttoStraße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € VI-DS-02996 Anhörung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 5.3 Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss VI-DS-03320 nur Kenntnisnahme Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5.4 Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung VI-DS-03332 nur Kenntnisnahme Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 5.5 Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte VI-DS-03456 nur Kenntnisnahme Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.12.2016 Seite 1 5.6 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Einreicher: Fraktion DIE LINKE 5.7 Quartiersmanagement stärken Einreicher: Fraktion DIE LINKE 5.8 Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz VI-A-01220 Einreicher wünscht Beratung ohne Verwaltungsstandpunkt VI-A-03294 Einreicher wünscht Beratung ohne Verwaltungsstandpunkt VI-A-03396 VI-A-03396-VSP-01 Einreicher: Fraktion DIE LINKE 6 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Dr. Ruth Schmidt Vorsitzende Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.12.2016 Seite 2