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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.01.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr Ort, Raum: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig 18 -0 1:3 8 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung Herr Thomas Cygan Herr Oliver Gebhardt Herr Matthias Tuta Frau Lisa Umlauft Frau Astrid Werner-Löfflat Herr Jürgen Ackermann Frau Elke Gladytz Herr Matthias Gräfe Herr Dr. Sven Kreuter Frau Barbara Kröning Abwesende Mitglieder CDU DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE CDU SPD SPD rf ür er ste llt a m 06 .12 Frau Dr. Ruth Schmidt reguläre Mitglieder reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Ex em pla Herr Kornelius Unckell Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.01.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung (siehe Einladung vom 15.12.2016) TOP 3 Protokollkontrolle Gelegenheit für Einwohneranfragen -0 TOP 4 1:3 8 Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 07.12.2016: kein Änderungsbedarf, so bestätigt Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Vorlagen und Anträge .20 TOP 5 18 Keine Anwohnerfragen Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: VI-DS-03247 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Nachfrage bezüglich der "Inwertsetzung" der Fläche gegenüber des Netto-Marktes in der Bernhard-Göring-Str Nachfrage bezüglich der Veränderung beim Connewitzer Kreuz von "C" in "D-Zentrum" Hinweis bezüglich des Bestandsschutzes der verschiedenen Zentren, gilt aber nicht für die einzelnen Standorte rf ür Abstimmungsergebnis: 10/0/0 er ste llt a m 06 .12 TOP 5.1 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen Ausbau Haltestellen Dölitz in der Bornaischen Straße und Umbau Betriebshof Dölitz in Verbindung mit über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen Vorlage: VI-DS-03445 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Hinweis, dass Veränderungen in der Planung Mehr- und Minderkosten verursacht haben Nachfrage bezüglich Planungsstand Connewitzer Kreuz Ex em pla TOP 5.2 Abstimmungsergebnis: 8/0/2 TOP 5.3 Schulnamensgebung für die 3. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-03544 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule keine Nachfragen oder Hinweise Abstimmungsergebnis: 10/0/0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.01.2017 Seite 2 TOP 5.4 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Austausch über Ablauf der Veranstaltung Werkstättengespräch Erläuterungen zur Definition, Entstehung und Anspruch von Quartiers- und Stadtumbaumanagement Abstimmungsergebnis: 6/4/0 Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße Vorlage: VI-A-03231 Einreicher: CDU-Fraktion Hinweis, dass das Flurstück wahrscheinlich falsch benannt ist und somit das Flurstück 512/n gemeint ist Zurückstellung des Antrags durch Einbringer -0 1:3 8 TOP 5.5 Quartiersmanagement stärken Vorlage: VI-A-03294 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erläuterungen zur Definition, Entstehung und Anspruch von Quartiers- und Stadtumbaumanagement Nachfrage zum Alleinstellungsmerkmal vom Quartiersmanagement Abstimmung ob wir am 04.01.2017 ein Meinungsbild abgeben wollen: .12 .20 18 TOP 5.6 m 06 Votum: 4/4/2 dagegen Wiederaufruf am 01.02.2017 mit Verwaltungsstandpunkt Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel Vorlage: VI-A-03325 Einreicher: CDU-Fraktion Diskussion über Auswirkungen Änderungsanträge zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018, siehe E-mail vom 08.11.2016 rf ür TOP 6 er Abstimmungsergebnis: 10/0/0 ste llt a TOP 5.7 em pla Abstimmungsergebnis: Tischtennisplatte für den Hildebrandplatz (A0091/17) Votum: 10/0/0 dafür Tanztheater als Stadtteilzentrum (A0100/17/18) Votum: 9/0/1 dafür Querungshilfe Koburger Str. (A0137/17-01) Votum: 10/0/0 dafür TOP 7 Bauvorhaben Konsum Märchenwiese Ex Erläuterungen zum Planungsstand bezüglich des Umbaus der Konsumfiliale Das Unternehmen wird sich Januar bzw. Februar bei den AnwohnerInnen melden Nachfragen bezüglich der geltenden Bebauungspläne Hinweis zur Anwendung der Erhaltungssatzung 2003, zur Prüfung mit der Verwaltung Ängste der AnwohnerInnen bezüglich der Mehrgeschossigkeit des Neubaus Fortführung der Gespräche zwischen AnwohnerInnen und Konsum Bitte um Informationen über Neuigkeiten für SBB-Süd TOP 8 Sonstiges Diskussion über Tagungsort beim nächsten Mal Ggf. verschiedene Anfragen an die Verwaltung abarbeiten Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.01.2017 Seite 3 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:3 8 Lisa Umlauft Protokoll Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.01.2017 Seite 4