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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB West 06.02.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:45 Uhr Ort, Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig 18 -0 2:0 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz 06 Herr Christian Walther reguläre Mitglieder llt a ste er pla DIE LINKE DIE LINKE AfD - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - Ex em Herr Ulf-Peter Graslaub Herr Björn Kunze Herr Uwe Wurlitzer rf ür reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE DIE LINKE CDU DIE LINKE SPD CDU SPD m Herr Leonhard Görig Frau Sigrid Juhran Frau Anja Pellmann Herr Gottfried Ulbricht Frau Karin Färber Herr Klaus Dieter Hülsmann Herr Marcus Mündlein Herr Frank Uhlemann Abwesende Mitglieder SBB West 06.02.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Punkt 6 entfällt aufgrund von Terminüberschneidungen TOP 3 Protokollkontrolle 09.01.2017 Gelegenheit für Einwohneranfragen TOP 5 Vorlagen und Anträge -0 TOP 4 2:0 7 - Protokoll bestätigt Bau- und Finanzierungsbeschluss: Max-Klinger-Schule – Gymnasium Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, energetische Modernisierung Vorlage: VI-DS-03566 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Entwurfsphase durch, Leistungsphase kann beauftragt werden - Teil des Schulzentrums Grünau Nordwest, daneben müssen noch innen und die Außenanlagen modernisiert werden, aber jetzt Fördermittel vorhanden, daher vorgezogen - Energet. Modernisierung beinhaltet u. a. Trockenlegung der Kellerräume und Dämmung der Fenster, normalerweise werden aufgrund des Brandschutzes Brandriegel verwendet, hier aber Mineralwolle (brandsicherer Dämmstoff) komplett für die Dämmung, die drei Treppenhäuser bleiben bestehen - Kein Einbau einer Lüftungsanlage, Lüftung über die Fenster - Nachfolgende Arbeiten für Barrierefreiheit könnten Arbeiten der energet. Modernisierung wieder aufreißen, wird mitbedacht und überlegt wie das umgesetzt werden kann - Beginn soll im Herbst sein, Ende 2019 soll die energet. Modernisierung abgeschlossen sein, zuvor muss das Gebäude leergezogen werden, Teilnutzung aufgrund von Asbest-Fasern nicht möglich, Schüler müssen solange ins Gymnasium Telemannstraße (dieses soll im Sommer fertig sein) rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 TOP 5.1 pla Abstimmungsergebnis: 8/0/0 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Zur Kenntnis genommen, nur Information - In Stadtbezirk West waren zum Stichtag 02.09.2016 an den Oberschulen 84. und 94. 398 bzw. 430 Schüler und am Gymnasium Max-Klinger-Schule 802 Schüler Ex em TOP 5.2 TOP 6 Zukunft des Freizeittreffs "Völkerfreundschaft" (FL Sitzung SBB am 09.01.2017) - entfällt TOP 7 Sonstiges - Radweg Straße am See, Info angefragt, wird weiter gegeben, sobald da ist SBB West 06.02.2017 Seite 2 - Kiesabbau von GP Günter Papenburg AG (Hinweis: im Ortschaftsrat Rückmarsdorf gab es bereits eine Projektvorstellung, siehe dazu die Tagesordnung vom 27.09.2016 im ERIS), anscheinend ist eine Erweiterung des Kiesabbaus geplant, dann Schönau III, eigentlich handelt es sich um Landwirtschaftliche Flächen, der Flächennutzungsplan müsste geändert werden; nah an Wohngebiet; wie könnte die Renaturierung aussehen?; Herr Walther sucht nach Informationen - Termin mit dem Revierleiter noch nicht gefunden - Verantwortlichen von der Sparkasse bezüglich des Abbaus von Filialen und Geldautomaten mal einladen, um Informationen und Hintergründe zu erfahren, Herr Walther schaut, dass er jemanden ran bekommt - Zur nächsten Sitzung wird Bürgermeister der allgemeines Verwaltung U. Hörning zum Thema lokale Demokratie kommen Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:0 7 Nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 06.03.2017. SBB West 06.02.2017 Seite 3