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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 02.02.2017 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 18:00 Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 1:5 6 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz Frau Antje Brodhun Verwaltung 06 reguläre Mitglieder SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD DIE LINKE CDU DIE LINKE er ste llt a m Herr Tino Bucksch Herr Martin Klein Herr Niels Krap Frau Petra Siegel Herr Wolfgang Braun Herr Werner Hebendanz Frau Petra Martschat Abwesende Mitglieder Vorsitz - entschuldigt CDU entschuldigt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt DIE LINKE unentschuldigt Ex em pla rf ür Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder Herr Christian Lohmeier Herr Frank Hörning Frau Ilona Jessulat Vertretung für: Herrn Thomas Lingk Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 02.02.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Frau Antje Brodhun (Abteilungsleiterin Kulturförderung) vertritt Herrn Lingk und eröffnet die Sitzung um 17:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird einstimmig angenommen Protokollkontrolle 05.01.2017 1:5 6 TOP 3 Das Protokoll wird bestätigt. -0 Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 trotz anwesender Bürger gibt es keine Einwohneranfragen 18 TOP 4 Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern. Vorlage: VI-WA-02447-VSP-01 m 06 .12 TOP 5 - die „Wichtige Angelegenheit“ wird auf Grund eines neuen Verwaltungsstandpunktes erneut llt a behandelt ste - Herr Bucksch berichtet von der letzten Sitzung des Kulturausschusses - mehrere Beiratsmitglieder berichten vom „Tag der offenen Tür“ am 22.01.17 und dem hohen Interesse der Bevölkerung er - Frau Brodhun informiert ergänzend zum aktualisierten Verwaltungsstandpunkt, dass zwei em pla rf ür Baumaßnahmen am Heinrich-Budde-Haus in der Vorlage Kultur-Investitionsstrategie (Bau) – VI- DS-03304-NF-01 in den Kategorien „notwendig“ und „perspektivisch notwendig“ aufgenommen sind. - Diskussion über das weitere Verfahren und die Haltung der Verwaltung - Der Stadtbezirksbeirat entscheidet , die „Wichtige Angelegenheit“ zurückzuziehen, und somit nicht in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung behandeln zu lassen, da das Ansinnen der „Wichtigen Angelegenheit“ nunmehr Verwaltungshandeln ist. VOTUM: einstimmig - Die Entwicklung des Heinrich-Budde-Hauses will der SBB Nord weiterhin genau verfolgen. Ex Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien Vorlage: VI-DS-03654 TOP 5.2 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es ist kein Mitarbeiter der Stadtverwaltung anwesend, welcher die Informationsvorlage vorstellt. Frau Brodhun erläutert, dass mit dieser Vorlage die aktuellen Zahlen übermittelt werden und bietet an, Fragen des SBB aufzunehmen. Es fällt auf, dass es im Gebiet des SBB-Nord nur ein Gymnasium (Friedrich-Schiller-Schule) gibt. Dies wird als unbefriedigend und nicht bedarfsgerecht angesehen. Die Informationsvorlage wird zum Anlass genommen, in eine der nächsten Sitzungen einen Vertreter des Dezernat 5 (Schulnetzplanung) einzuladen, um über die gymnasiale Versorgung des Leipziger Nordens zu sprechen. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 02.02.2017 Seite 2 TOP 6 Sonstiges - entfällt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:5 6 Martin Klein Protokoll Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 02.02.2017 Seite 3