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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Südost 06.12.2016 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 22:00 Uhr Ort, Raum: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig 18 -0 0:0 3 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Frau Dr. Beate Heumann reguläre Mitglieder llt a ste er reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt DIE LINKE entschuldigt DIE LINKE entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Nils Elter Frau Janet Herold Herr Karl-Heinz Pfeiffer DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD SPD CDU CDU m Herr Richard Cybik Frau Stefanie Gruner Frau Britt-Marie Lakämper Herr Martin Meißner Herr Victor Weiler Herr Peter Geiling Herr Clemens Meinhardt Herr Dr. Jörg Seidel Abwesende Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 06.12.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Anwesenheit: Geiling, Gruner, Lakämper, Meinhardt, Dr. Seidel, Weiler (ab 19 Uhr), Meißner sowie die Vorsitzende Dr. Heumann Bestätigung der Tagesordnung TOP 3 Protokoll 0:0 3 TOP 2 18 Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 TOP 4 -0 wird ohne Anmerkungen freigegeben 06 .12 4.1 Herr Neuhaus, Masterstudent, sanierungsbedürftiges Haus im Eigentum der Stadt, Probstheida (Mieritzstraße 10) Projekt für Masterarbeit llt a m Herr Geiling hat es mit in den Bürgerverein genommen, Frau Hollick schlägt Wohngruppen (Hilfen zur Erziehung) vor, Herr Geiling betreut es weiter und berichtet rf ür er ste 4.2 Einwohneranfrage über Frau Hollick, Herr Hendrik Stephan, Watzlaff-NeumannStraße 50, dort soll Sporthalle gebaut werden, allerdings frühestens 2020, Mietvertrag immer nur jährlich verlängert, Miete jetzt versiebenfacht, es soll ein Schreiben Dezernat Umwelt/Ordnung und Wirtschaftsdezernat vom SBB gefertigt werden, Frau Heumann formuliert, Zuarbeit erwünscht Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: VI-DS-03247 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em pla TOP 5 Frau Krause (Stadtplanungsamt) bringt ein städtebauliches Entwicklungskonzept für Einzelhandel, aktive räumliche Standortplanung traditionelle Geschäftslagen und Ortskerne Inhaltlicher Schwerpunkt der Fortschreibung: Nahversorgung innerhalb der Zentren und außerhalb Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 06.12.2016 Seite 2 Zentrenkonzept: fünfstufige Gliederung Ziel: 10 Gehminuten bis Nahversorgungseinrichtung (500-800m-Radien) 85 Prozent sind auf diese Weise versorgt Fragen: 0:0 3 Leerstelle zwischen Reudnitz und Stötteritz -0 Täubchenweg kein Zentrum? Priorität Dresdner Straße, wird nicht als ein Zentrum gesehen .20 18 Gibt es nicht einen Widerspruch zwischen Zentrenkonzept und Nahversorgung? .12 gut erreichbare Zentren bieten Vorteile m 06 Prager Straße/Ostplatz/Mühlstraße, gerade im Gespräch ste llt a ein Zentrum darf die Entwicklung eines anderen Zentrums nicht verhindern Abstimmungsergebnis: rf ür Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03320 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau em pla TOP 5.2 er Abstimmung: 2/0/6 Ex Satzung ist 20 Jahre alt und deshalb ohnehin nicht mehr gerichtsfest verwertbar, muss aber formal aufgehoben werden Ausübung des Vorkaufsrechts ist zeitlich limitiert Interesse muss neu begründet und beplant (B-Plan) werden Diese Satzungen würden ohnehin nichts mehr nützen. Abstimmungsergebnis: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 06.12.2016 Seite 3 ohne Votum TOP 5.3 Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Kenntnisnahme TOP 5.4 Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte Vorlage: VI-DS-03456 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule -0 Anmerkung Frau Hollick: im Februar ohnehin neuer Schulnetzplan 0:0 3 es fehlen Einschulungszahlen 2016 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 Einreicher: Fraktion DIE LINKE 06 .12 TOP 5.5 .20 18 Wiedervorlage ggf. im Februar llt a m Frau Hollick (Stadträtin; Fraktion DIE LINKE) bringt ein ste Diskussion mit vielen Argumenten dafür und dagegen, strittig rf ür er GO-Antrag: Thema im Januar noch einmal auf die Tagesordnung setzen, da noch Unklarheiten sind und der Antrag ohnehin erst im Januar in den Stadtrat kommt Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung Vorlage: VI-A-01220-VSP-001 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einbringung: Herr/Frau Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: Teilnahme der Verwaltung: nicht erforderlich Ex TOP 5.5.1 em pla Abstimmung mehrheitlich für GO-Antrag Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 06.12.2016 Seite 4 TOP 5.6 Quartiersmanagement stärken Vorlage: VI-A-03294 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einbringung ebenfalls durch Frau Hollick Bisherige gute Erfahrungen ausweiten auf andere Stadtteile Diskussion Sonstiges -0 TOP 6 0:0 3 Thema ebenfalls auf Januar verschoben .20 18 6.1 Bericht zum Beschluss der wichtigen Angelegenheit „Spiel- und Bolzplatz“ 06 .12 6.2 Bericht zum Termin Integriertes Stadtentwicklungskonzept (InSEK) für den Leipziger Osten Ex em pla rf ür er ste llt a m 6.3 Termin mit Bürgermeister Hörning am 12.12., 17 Uhr „Stärkung der lokalen Demokratie“ Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 06.12.2016 Seite 5