sidons

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 01.12.2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig 18 -0 0:5 4 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD DIE LINKE AfD SPD DIE LINKE DIE LINKE CDU parteilos er ste llt a m Herr Rocco Hahn Herr Andreas Praße Herr Christoph Schmidt Herr Michael Schmidt Frau Karin Schulze Herr Peter Kirchhof Herr Gerd Sklaar Herr Roland Wächtler Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU CDU entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Frank Friedrich Herr Michael Fabig Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 01.12.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Festlegungsprotokoll zur Beratung vom 01.12.2016 Beschlussfähigkeit ist gegeben, 8 von 10 anwesend TOP1 Eröffnung und Begrüßung Beginn 18 Uhr TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll der Sitzung vom 03.11.2016 -0 TOP 3 0:5 4 Änderung, TOP 5.5 wird auf TOP 5.1 vorgezogen; Beschluss einstimmig zugestimmt .20 18 Anmerkung von Andreas Praße zu TOP 5.2; hat wegen Betreuung des Projektes „Spielplatz Rittergutstraße“ mit Team Nord der Straßensozialarbeit Kontakt aufgenommen Gelegenheit für Einwohneranfragen 06 TOP 4 .12 Protokoll ohne Änderungen bestätigt em pla rf ür er ste llt a m Entwässerungsproblematik Graben Georg- Schumann- Straße Vors. hat sich erkundigt, Ausschreibung war erfolgt, jedoch Gebot des einzigen Bewerbers zu hoch, daher wurde die Baumaßnahme wurde nochmals zur Vergabe ausgeschrieben, Baubeginn neu: ab 30.03.2017 Anfrage Frau Baar zu Objektmiete Georg- Schumann- Straße 407 Anfrage wurde vom Sozialamt mit Mail vom 01.12.2016 schriftlich beantwortet, wobei eine genaue Gesamtbenennung einer monatlichen Miete nicht möglich wäre, da lt. Betreibervertrag nach Posten (belegtes Bett) berechnet wird. Auszug aus o.g. Mail: „… Im Saldo von Aufwendungen und Erträgen entsteht ein Zuschussbedarf von 70.750 € pro Jahr für den Zeitraum 2017 ff. Spielplatz Schillerstraße/ Auenseestraße Nach Anfrage Frau Baar stellt Vors. fest, dass Verwaltung den Stadtratsbeschluss vom 18.05.2016 (VI-WA-02113) nicht fristgerecht umgesetzt hat und wird sich bei Verwaltung über den Sach- und Umsetzungsstand erkundigen. Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03320 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex TOP 5 GS erläutert Herkunft der benannten Satzungen aus den „B- Plänen“ Leipzigs. RG verliest anschließend das Schreiben des Amtsleiters Stadtplanungsamt zur benannten Vorlage. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 01.12.2016 Seite 2 Enthaltungen: 0 TOP 5.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss S 1, Anbindung Slevogtstraße (Blücherstraße bis Diderotstraße) - vorbehaltlich Bestätigung in DB OBM am 22.11.2016) Vorlage: VI-DS-03245 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 18 -0 0:5 4 RG stellt Beschlussvorlage vor. Die Gesamtbaukosten betragen ca. 2,4 Mio. €, Fördermittel werden beim Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr beantragt. Es werden Straßenausbaubeiträge auf die Anlieger i.H.v. 25% umgelegt. Beginn der BM ist im Frühjahr 2017 durch die Wasserwerke im Bereich Blücherstraße/ Slevogtstraße. Fragen: PK fragt an wegen Querungshilfe Slevogtstraße- RG: ist lt. Plan als Mittelinsel in der Slevogtstraße/ Blücherstraße vorgesehen. PK regt an die Sicherheit bei der Überquerung der Blücherstraße zu verbessern ; Frage: Gast (Schülersprecher) hinterfragt Haltestellenbelegungen, geplante Haltestellenunterstände- RG: Ziel ist an allen drei Haltestellen Fahrgastunterstände aufzustellen; Gast: LSA Beeinflussung durch LVB im Bereich Knoten Yorckstraße?- RG: RBLAnsteuerung üblich und im LSA-Programm enthalten; Gast: Fahrgastinformation an Haltestellen?RG: digitale Anzeigen (DFI) an Bushaltestellen nicht üblich-Sache der LVB .12 06 Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule m TOP 5.3 .20 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 er ste llt a Im Text sind falsche Zuordnungen ehem. 58. Schule (Sanierung Diderotstraße) zum Stadtbezirk Altwest anstelle Nordwest enthalten. zur Kenntnis genommen Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte Vorlage: VI-DS-03456 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zur Kenntnis genommen Information zu Planungsänderungen zum Bauumfang und zum Querschnitt der Stahmelner Straße (nach Einwänden und Forderungen aus der Informationsveranstaltung zu Straßenausbaubeiträgen am 24.10.2016) BE: Verkehrs- und Tiefbauamt Ex em TOP 5.5 pla rf ür TOP 5.4 Frau Barwik (Sachgebietsleiterin 66.11) vom VTA erläutert Ursachen der Planungsänderung, welche in der Diskussion zur Infoveranstaltung vom 24.10.2016 offenbar wurden. Es wurde die Straßenbreite von 5,5m moniert, ebenso für den Bereich Sorben-/ Pittlerstraße von den Anwohnern eine Sanierung wegen des Straßenzustandes eingefordert. Ziel in der Umsetzung der BM wird nun sein, die Straßenbreite auf 6m zu ändern und die Bereiche Sorben-/ Pittlerstraße in zeitlicher Folge zu planen und umzusetzen. Dadurch werden sich die Kosten noch entsprechend ändern und eine 2. Infoveranstaltung zu den aktuellen Kosten im II. Halbjahr 2017 in Aussicht gestellt. Die Anliegerbeiträge werden erst nach Fertigstellung des gesamten Abschnittes erhoben. Zur Reduzierung der Ausbaubeiträge werden die Kosten der Leipziger Wasserwerke entsprechend abgesetzt, ca. 50% Kostenreduzierung nur für die Fahrbahn. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 01.12.2016 Seite 3 Sonstiges -0 TOP 6 0:5 4 Herr Müller (Einwohner) hat diverse Fragen. Frage: Abweichungen zur Höhe der umlagefähigen Kosten? – RG: aus Erfahrung Schwankungen Baukosten gegenüber Kosten aus der Vorplanung max. 20%; Frage: Möglichkeiten einer Förderung? – Frau Barwik/RG: Bei Förderung sind die Straßenausbaubeiträge vorher abzuziehen, kommen daher den Anliegern nicht zugute, bei Anliegerstraßen gibt es aktuell keine Fördermöglichkeiten; Frage: Warum ist die Stahmelner Straße seit 7 Jahren als Anliegerstraße erfasst?– Frau Barwik: Anliegerstraße seit 2009, ist im Straßenhauptnetzplan als Hauptnetzstraße (Hauptverkehrsstraße/Erschließungsstraße/Sammelstraße) nicht mehr enthalten; Herr Müller interpretiert den Hintergrund der Forderung der Anlieger so, dass die Fahrbahnverbreiterung zur Umwidmung in eine Hauptverkehrsstraße führen soll, zumal die gesamte Straße verkehrsberuhigt ist (Tempo 30). Frau Barwik stellt klar, dass es bei einer Anliegerstraße bleiben wird, ein einseitiges Parken ist bei 6m breiter Fahrbahn zulässig. Aktuell liegen die geplanten Kosten bei ca. 1.1 Mio. €. Das Projekt wird im SBBR Nordwest zu gegebener Zeit nochmals als Bau- und Finanzierungsbeschluss behandelt. er ste llt a m 06 .12 .20 18 Termine: - „Frühjahrsputz“ vom 18.03.- 13.04.2017; Benennung von Maßnahmen und Arbeiten werden erbeten - Einladung „Paul- Robeson- Schule“ am 15.12.2016, 9 Uhr - Stadtbezirksforum (INSEK) im Heisenberggymnasium am 8.12.2016 um 17-21 Uhr (keine Teilnahme SBBR Nordwest) - Diskussionsrunde zur Stärkung der lokalen Demokratie am 12.12.2016, 17 Uhr - Vorstellung Erstaufnahmeeinrichtung „Max Liebermann Straße“ mit Bürgerrundgang am 16.12.2016 - PK informiert über Teilnahme am Workshop Georg- Schumann- Straße, sowie deren Planungsund Umsetzungsstand - MS weist auf das nächste Treffen des „Aktionsbündnisses „Möckern in Aktion“ am 10.02.2017 hin - Herr Kohlwagen erkundigt sich nach Stand BM Brücke Landsberger Straße; Vors. erkundigt sich - Frau Baar informiert über Verlängerung des Wachschutzes im Objekt Pittlerstraße bis 31.12.2016, sowie dass Maßnahmen bei Einstellung Wachschutz nochmals überprüft werden rf ür Sitzungsende: 20.00 Uhr Ex em pla Christoph Schmidt, 07.12.2016 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 01.12.2016 Seite 4