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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 07.12.2016 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr Ort, Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig 18 -2 3:3 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz reguläre Mitglieder m llt a ste er SPD DIE LINKE CDU Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Ex em pla Frau Kerstin Juliane Dittrich CDU DIE LINKE DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE rf ür Herr Eric Buchmann Frau Petra Ruth Dehmel Herr Dipl. Ing. Arch. Michael Grunitz Herr Volker Holzendorf Herr Alexander Schulze Herr Georg Teichert Frau Eva Brackelmann Herr Christoph Jabs Herr Thomas-Friedrich Naumann Herr Dr.-Ing. Karl Placht Abwesende Mitglieder 05 Herr Peter Dütthorn reguläre Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 07.12.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung -2 3:3 9 Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. 18 Protokoll .20 TOP 3 Gelegenheit für Einwohneranfragen ste TOP 4 llt a m 05 .12 Das Protokoll wird mit einer Ergänzung bestätigt: unter TOP 4c wird ergänzt, dass die Markierung der Radwege im Stadtbezirk (z.B. William-Zipperer-Str.) trotz Zusage des Verkehrs- und Tiefbauamtes nicht erfolgt ist. rf ür er a) Herr Dütthorn weist auf eine Einwohneranfrage bezüglich Verkehrsberuhigung in der Otto-Schmiedt-Str. hin. Zum Sachverhalt gibt es bereits eine laufende Online-Petition (Frau Faroß) für den Stadtrat (<http://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/buergerbeteiligung-und-einflussnahme/petition/online-petition/>). TOP 5 Ex em pla Frau Faroß und ein Vertreter des Verkehrs- und Tiefbauamtes sollen am 4.1. in die Sitzung des Stadtbezirksbeirates zur Vorstellung eingeladen werden. Vorlagen und Anträge Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 07.12.2016 Seite 2 TOP 5.1 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. Bauabschnitt Vorlage: VI-DS-03124 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Stefan Geiss (Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung) stellt die Vorlage vor. -2 Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03320 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 05 .12 .20 18 TOP 5.2 3:3 9 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 llt a m Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 4 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 6 Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Hinweis: teilweise falsche Stadtbezirkszuordnungen (z.B. lfd. Nr. 27 und 33) er ste TOP 5.3 TOP 5.4 Ex Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: em Abstimmungsergebnis: Einstimmig pla rf ür Die Informationsvorlage wird vom Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest zur Kenntnis genommen mit dem Hinweis, dass die fehlerhafte Stadtbezirkszuordnung zu Altwest korrigiert wird. Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte Vorlage: VI-DS-03456 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Die Informationsvorlage wird vom Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest zur Kenntnis genommen mit dem Hinweis, dass die Schulanmeldungen im vergangenen Schuljahr zur Einordnung der vorliegenden Zahlen sinnvoll sind. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 07.12.2016 Seite 3 TOP 5.5 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Nach Diskussion wurde Vertagung auf Sitzung am 04.01.2017 beschlossen Votum: 8/0/2 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung Vorlage: VI-A-01220-VSP-001 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 18 -2 3:3 9 TOP 5.5.1 Quartiersmanagement stärken Vorlage: VI-A-03294 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Nach Diskussion wurde Vertagung beschlossen. Bei nächster Sitzung sollte dazu ein Vertreter ASW geladen werden. Votum: 6/0/4 Sonstiges ste TOP 6 llt a m 05 .12 .20 TOP 5.6 rf ür er a) Am 12.12.2016 lädt Bürgermeister Hörning zu der Veranstaltung "Stärkung der lokalen Demokratie und lokalen Verwaltung" in der Zeit von 17:00 - 19:00 in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses ein. em pla b) Herr Dütthorn weist auf zwei Emails hin vom 25.10.2016 (Mitteilung von Christian Walther (Sozialamt) zur Unterbringung Geflüchteter im Objekt Karl-Heine-Str. 22b) und vom 18.11.2016 (Informationsvorlage zum „Aktuellen Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 17.11.2016“) Ex c) Herr Holzendorf, Herr Grunitz und Herr Jabs berichten vom Stadtgebietsforum "West, Altwest, Südwest für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts ‚Leipzig 2030‘ – INSEK“. Eine Dokumentation der Veranstaltung folgt Anfang 2017. Herr Dütthorn schließt die Sitzung um 19:10 Uhr. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 07.12.2016 Seite 4