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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 30.11.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:25 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 1:1 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD stv. Vorsitzende Jugendbeirat 06 .12 Nils Oberstadt Werner Kujat Katharina Schenk Michael Schmidt Holger Hentschel m Herr Herr Frau Herr Herr llt a Frau Sinah Al-Mousawi Herr Rudy Brabec ste Frau Carolin Juler er Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt Herr William Rambow rf ür Abwesende Mitglieder Vorsitzender Jugendbeirat unentschuldigt entschuldigt Ex em Herr Martin Rosenbaum Herr Jonas Spiegel pla reguläre Mitglieder stv. Sprecherin Jugendparlament Jugendbeirat 30.11.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 11 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung und die Nachtragstagesordnung werden ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 21.10.2016 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: -0 1:1 9 10 0 1 ste llt a m 06 .12 .20 18 TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Herr Rambow berichtet, dass das Jugendparlament in den Vorbereitungen der Wahl steckt und man sich in der Arbeitsgruppe Organisation intensiv mit Werbemitteln auseinander gesetzt hat. Außerdem sind eine Wahlkampfauftaktveranstaltung mit dem Oberbürgermeister und eine Informationsveranstaltung für Lehrer geplant. Die Wahlkampfauftaktveranstaltung findet am 26.01.2016 ab 16.00 Uhr wahrscheinlich im UT Connewitz statt. Angefragt wurde, ob wieder Rechner für die Onlinewahl in Jugendclubs zur Verfügung gestellt werden würden. Geplant ist wohl, für die Onlinewahl nur einen öffentlichen PC zur Verfügung zu stellen. Angemerkt wurde, dass man die Erklärungen zur Onlinewahl auf der Wahlbenachrichtigung besser/kürzer/einfacher formulieren sollte, damit die Wahlbeteiligung höher wird als beim letzten mal. Das Jugendparlament ist mit dem Problem vertraut und arbeitet bereits daran, selbst eine Formulierung gemeinsam mit dem Amt für Statistik und Wahlen zu erarbeiten. Anträge des Jugendparlamentes Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden Vorlage: VI-A-03064 Einreicher: SR A. Bednarsky, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, SR C. Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, SR M. Schmidt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen In Form des ÄA-16/68 bzw. VI-A-03064-ÄA-02 beschlossen. pla rf ür er TOP 4 TOP 4.1 dazu Änderungsantrag des Jugendparlamentes (16/68) Vorlage: VI-A-03064-ÄA-02 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einbringung: Herr Rambow stellt den Änderungsantrag des Jugendparlaments kurz vor. Die Jugendlichen finden den Antrag positiv, wollen aber eine Ergänzung dahingehend, dass auch auf Bälle aus Echtleder verzichtet wird. Nachfragen/Anregungen: Von Seiten der Fraktionen wird nachgefragt, wie sich die Haltung des Jugendparlaments im einzelnen zusammensetzt. Das Abstimmungsergebnis dort ist recht knapp für den Antrag und den Änderungsantrag ausgefallen. Außerdem wird eine Vorinformation zum noch nicht vorliegenden VSP gegeben, dass dieser hinsichtlich des Antrags wohl positiv, aber aufgrund bestehender Verträge nicht sofort umsetzbar ist. Ex em TOP 4.1.1 Der ÄA wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Jugendbeirat 30.11.2016 8 Seite 2 Nein - Stimmen: Enthaltungen: 1 2 TOP 4.2 Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung Vorlage: VI-A-03554 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einbringung: Herr Rambow Nachfragen/Anregungen:Kurze Verständnisfrage, was eine Soll-Bestimmung ist und Erklärung, dass diese nicht bindend für die Verwaltung ist. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 10 0 1:1 9 1 llt a m 06 .12 .20 18 -0 TOP 4.3 Ausweisung einer Freewall an der Berliner Straße Einbringung: Herr Rambow stellt den Antrag des Jugendparlaments kurz vor. Nachfragen/Anregungen: Grundsätzlich wird die Idee einer Ausweisung von legalen Grafittistellen als positiv bewertet. Dies war und ist auch das Ziel einiger JuPa-Mitglieder bei der Wahl des Jugendparlaments gewesen und der Antrag ist für die Jugendlichen wichtig. Ob eine lange Wand voller Grafitti von den Bürgern gewünscht ist oder nicht lieber Wände an Spielplätzen besser wären (Gegeneinwand, dass Luftbelastung der Kinder durch Sprühdosen eventuell zu hoch ist) oder andere Orte, wo vorzugsweise Jugendliche sich aufhalten. Außerdem wurde vorgeschlagen, die Formulierung des Antrags etwas allgemeiner zu fassen und den Ort als ein konkretes Beispiel zu nehmen. Weitere Orten könnten im Antrag vorgeschlagen werden, damit die Dringlichkeit eines Grafittikonzepts für die Verwaltung noch einmal verdeutlicht wird. Grundsätzlich wurde eine Überarbeitung von Seiten der Fraktionen angeraten, weshalb die Entscheidung über den Antrag vertagt wurde. Das Jugendparlament berät den Antrag nochmal. er ste TOP 5 Verschiedenes - Anfrage, ob schon Sitzungstermine für 2017 feststehen? - Ja, aber für gedruckte Kalender zu spät beschlossen. Stehen im Allris zur Verfügung. rf ür - Frage, ob noch über die HH-Anträge abgestimmt wird - Ja, sind am 8.12.16 im Jugendparlament und dann am 5.1.17 im Jugendbeirat auf der Tagesordnung. - Einladung zur Finnlandveranstaltung am 09.12.2016 wurde angesprochen. Rambow Vorsitzender Ex em pla Ende 17.25 Uhr Jugendbeirat 30.11.2016 Weise Protokollant Seite 3