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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 09.11.2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr Ort, Raum: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig 18 -2 3:4 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung Frau Janet Forner Herr Rocco Lehmann Herr Thomas Pohl Frau Kerstin Schmidt Herr Dr. Lothar Tippach Frau Jacqueline Feller Herr Henry Hufenreuter Frau Monika Müller Frau Kerstin Weißgerber Abwesende Mitglieder DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU DIE LINKE CDU CDU DIE LINKE SPD er ste llt a m 05 .12 Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder rf ür reguläre Mitglieder DIE LINKE AfD entschuldigt entschuldigt Ex em pla Herr Armin Krause Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 09.11.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herrn Seufert - Anwesende: 9 Mitglieder des SBB, 2 Vertreter der Stadt Leipzig, 1 Gast TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung TOP 5.2 wird auf Dezember vertagt, im Übrigen wird die Tagesordnung bestätigt TOP 3 Gelegenheit für Einwohneranfragen -2 3:4 9 Ein Gast von der IG-Ostwache stellt Fragen zu weiteren Entwicklung der alten Feuerwache Ost, teilweise werden von Herrn Hufenreuter die Fragen zur weiteren Entwicklung beantwortet; Herr Dr. Tippach eine Bürgeranfrage an das Büro für Ratsangelegenheiten zu senden Vorlagen und Anträge TOP 4.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Martinstraße in der Zweinaundorfer Straße einschließlich Gleisrückbau und Fahrbahnausbau Vorlage: VI-DS-03147 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau .12 .20 18 TOP 4 Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule pla TOP 4.2 rf ür er ste llt a m 05 - Berichterstatter Herr Dr. Brüsewitz - bis 2022 ist der Behindertengerechte Ausbau von Bushaltestellen vorgeschrieben - es erfolgt der Rückbau von alten Gleisanlagen der LVB - Gehwegeausbau findet gleichzeitig statt - Teilweise wird der Deckenbelag der Straße erneuert - Lichtsignalanlagen und Straßenbau werden Blinden-leitfähig ausgebaut - es wird keine neue Beleuchtung installiert - Förderung der Maßnahme erfolgt von ZVL+ LSA - Bauzeit voraussichtlich 13.März bis 16.Juni 2017 - Der SBB Leipzig-Ost bittet die Stadtverwaltung die Bürger rechtzeitig zu Informieren, und nicht wie bisher 1 Woche vorher mit Aushang ! TOP 5 Ex em - die Vorstellung der Vorlage durch die Verwaltung findet nicht extra statt, - Hr. Dr. Tippach merkt an, dass Sanierungsmaßnahmen immer über mehrere Jahre geplant werden – es wäre besser einen konzentrierteren Ablauf von Baumaßnahmen zu gewährleisten. Sonstiges - Situation der Stadtteilbibliothek Paunsdorf - Bürgerinformation und Öffentlichkeitsarbeit zur Fernwärmeerschließungsmaßnahme der KWL - Pausensignalanlage 74. Grundschule 5.1 Situation Stadtteilbibliothek Paunsdorf - Berichterstatter: Herr Arnold - Informationen zur Bibliothek Paunsdorf werden dem SBB gegeben; Auslastung über Leipziger Standorte im Stadtgebiet werden erläutert - Bis 2020 soll eine Neugestaltung der Bibliothek mit bedarfsgerechten und einheitlichen Strukturen erfolgen, außerdem soll ein neuer Standort gefunden werden - jetziger Standort nicht optimal, Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 09.11.2016 Seite 2 Öffnungszeiten werden an Prozesse und Abläufe angepasst ( in Zukunft nur noch 30 Std. statt 37 geöffnet) - der SBB spricht sich mehrheitlich für eine Erhaltung einer Stadtteilbibliothek in Wohngebiet Paunsdorf und nicht im Paunsdorf Center aus 5.2 Bürgerinformationen - dieser TOP wird auf Dezember vertagt. - Anmerkung des SBB: es handelt sich bei der Anfrage zur Öffentlichkeitsarbeit um eine LVV Anfrage und nicht um eine KWL Anfrage, die LVV soll vom BfR entsprechend zum nächsten Termin angefragt und eingeladen werden 5.3 Pausensignalanlage 74.Grundschule Protokoll der Sitzung 12.10.2016 -2 TOP 6 3:4 9 - Anfrage aus der 74.Grundschule erfolgte an den SBB - Herr Lehmann wird eine Anfrage an die Stadt Leipzig zu dem Sachstand erstellen und versenden .12 .20 18 - Dem Protokoll vom 12.10.2016 wird im Punkt TOP 4.2 „Allgemeine Zustimmung der Stadtbezirksbeiräte“ nicht zugestimmt. Es erfolgt eine Streichung der Formulierung und wird ersetzt in „ Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen“ - Zu den anderen Punkten des Protokolls gibt es keine Beanstandungen Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 Thomas Pohl Protokollführer SBB-Leipzig Ost Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 09.11.2016 Seite 3