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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 0:1 3 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht Frau Petra Cagalj Sejdi CDU Bündnis 90/Die Grünen m 06 .12 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder Juliane Nagel Michael Schmidt Sebastian Walther Pauline Zeidler ste Frau Herr Herr Frau SPD-Fraktion llt a Frau Ulrike Herold er Herr Sven Bielig rf ür Herr Thomas Farken Frau Anja Michael em Herr Thomas Theuring beratende Mitglieder pla Frau Vicki Felthaus Herr Sven Heinze Vertretung für: Frau Katharina Schenk DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU Stadtjugendring AGFT Vertretung für: Herrn Tobias Graupner Vertretung für: Frau Ulrike Bernard AGW Stadtjugendring AGFT Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar AGW Ex Frau Dr. Claudia Korebrits Frau Genka Lapön Frau Konstanze Morgenroth Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Vertretung für: Herrn Ulrich Küthe Herr Jürgen Petersohn Frau Ulrike Seer Herr Dr. Nicolas Tsapos Vertretung für: Frau Bärbel Ernst Frau Birgit Willhöft Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Verwaltung entschuldigt Seite 1 reguläre Mitglieder Frau Katharina Schenk Frau Ulrike Bernard Herr Tobias Graupner Frau Christina Kretzschmar beratende Mitglieder SPD AGFT Stadtjugendring AGFT entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:1 3 Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Herr Stojan Gugutschkow Herr Hans Haupt Herr Ulrich Küthe Herr Rico Pretzsch Herr Pierre Schüßler Herr Tobias Strieder Herr Ralf Wätzel entschuldigt - Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Albrecht hat unter TOP 12 Sonstiges noch Nachfragen zu den stadtweiten Angeboten. Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzungen bestätigt TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 19.09.2016 Das Protokoll wird bei vier Enthaltungen bestätigt. 0:1 3 Frau Zeidler und Herr Farken unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe Vorlage: VI-WA-02743 Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost Einbringung: Frau Gruner und Herr Weiler Frau Gruner und Herr Weiler informieren, dass es mit der Verwaltung noch einmal eine Abstimmung zum Verwaltungsstandpunkt geben wird. Die Verwaltung wird zur nächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates eingeladen. Der Stadtbezirksbeirat Südost wird diesen Antrag erst auf die Tagesordnung der Ratsversammlung im November setzen lassen. Der Stadtbezirksbeirat Mitte wird bedingt durch den Verwaltungsvorschlag noch mit in das Verfahren einbezogen. m 06 .12 .20 18 -0 TOP 3 TOP 3.1 er ste llt a Sie möchten, dass der Antrag zur Abstimmung gebracht wird. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe Vorlage: VI-WA-02743-VSP-01 wird zur Kenntnis genommen rf ür TOP 3.1.1 Vorlagen 1. und 2. Lesung Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Garskestraße 17 Vorlage: VI-DS-02424 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einbringung: Herr Krell Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Der Behandlung in 1. und 2. Lesung wird zugestimmt. Ex em pla TOP 4 TOP 4.1 Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 4.2 Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Gersterstraße 9 - 9a Vorlage: VI-DS-02426 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einbringung: Herr Krell Nachfragen/Anregungen: keine Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 3 Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Der Behandlung in 1. und 2. Lesung wird zugestimmt Abstimmungsergebnis: Einstimmig Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Lichtenbergweg 3 Vorlage: VI-DS-02427 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einbringung: Herr Krell Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Der Behandlung in 1. und 2. Lesung wird zugestimmt 0:1 3 TOP 4.3 -0 Abstimmungsergebnis: Einstimmig 1. Lesung Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015 Vorlage: VI-DS-03319 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Häßner Entsprechend des SächsKitaG besteht die Möglichkeit, die durchschnittlichen Personal- und Sachkosten pro Platz für den ungekürzten Elternbeitrag in einer prozentualen Spanne je Betreuungsart festzuschreiben. Die gegenwärtig gültigen ungekürzten Elternbeiträge liegen im Leistungsbereich Krippe bei 21,9 %, im Kindergarten bei 28,19 % und im Hort bei 28,56 % laut Betriebskostenbekanntmachung für das Jahr 2015. Unberührt dabei bleiben die Ermäßigungen und die Absenkungen der Elternbeiträge. ste llt a m 06 .12 .20 18 TOP 4.4 pla rf ür er Nachfragen/Anregungen: Die Nachfragen der Mitglieder werden durch die Verwaltung beantwortet. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Schmidt fragt nach, ab welcher Mindeststeigerung bzw. ab welcher Summe ist eine Anpassung verwaltungsseitig sinnvoll? Die rechtlichen Gründe für Ermäßigungen und Absenkungen werden bis zur 2. Lesung schriftlich durch die Verwaltung nachgereicht. Vorlage - 2. Lesung Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) Vorlage: VI-DS-02877 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Frau Remmler und Herr Kabisch Frau Remmler beantwortet die Anfragen aus der letzten Sitzung. Die Kostenspreizung resultiert vorrangig aus der unterschiedlichen Intensität der vergebenen Hilfen. Die Sozialarbeiter des ASD prüfen und steuern die Hilfen kostenbewusst in jedem Einzelfall entsprechend dem individuellen Hilfebedarf des Kindes/Jugendlichen. Der Umfang der beauftragten Stunden variiert deutlich, zum Teil ist die sozialpädagogische Betreuung ganztags notwendig, um den Schulbesuch überhaupt zu ermöglichen. In anderen Fällen besteht Bedarf in wesentlich geringerem Umfang z.B. darin, Kinder/Jugendliche gezielt in einzelnen Ex TOP 5 TOP 5.1 em Die 2. Lesung erfolgt zur nächsten Sitzung. Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 4 Unterrichtsfächern oder punktuell in bestimmten Situationen im Tagesverlauf in der Teilhabe zu unterstützen. Die Gesamtkosten setzen sich aus den Personalkosten, Sachkosten und Investitionsfolgekosten zusammen. Eine weitere Frage war, das Controllingsystem des ASD zu erläutern. Die Fallsteuerung des ASD wurde ja bereits in der letzten Sitzung des JHA umfassend vorgestellt. Die Verwaltung schlägt vor, dass das Controllingsystem als Schwerpunktthema zur nächsten Quartalsberichterstattung vorgestellt wird. Die Kostenaufschlüsselung wird mit dem Protokoll ausgereicht. Vorlage zur Information Kinder- und Jugendreport 2015 Vorlage: VI-DS-02222 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule -0 TOP 6 TOP 6.1 0:1 3 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 0 llt a m 06 .12 .20 18 Einbringung: Herr Ehlert merkt an, dass die Stadt Leipzig bereits zum 14.Mal im Kinder- und Jugendreport einen Überblick über die Entwicklungen und Eckdaten der Kinder- und Jugendhilfe gibt. Der Report fasst Daten aus Prozessen der Jugendhilfe und deren organisatorischen Einheiten zusammen. Der Aufbau ist wie folgt strukturiert: – Demographie / Geburten – Kindertagesstätte und -pflege – Kinder- und Jugendförderung – Beratungsangebote – Hoheitliche Jugendhilfe – Schulbezogene Angebote er ste Es erfolgte ein Neuaufbau des Kapitels ASD mit Hilfen zur Erziehung, Inobhutnahmen und der Fachbereich unbegleitete minderjährige Ausländer. Der Report enthält aktuelle Jahresdaten aus 2015 und diverse Zeitreihen mit Analysen und Befunden aus den einzelnen Leistungsfeldern. em pla rf ür Nachfragen/Anregungen: Frau Michael merkt an, dass die Spielmobile (Seite 82) die Arbeit nicht wetterbedingt im November beendet haben, sondern die Fördergelder zu diesem Zeitpunkt aufgebraucht waren. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Frau Michael fragt an, warum auf Seite 13 die Anzahl der Kontakte der Straßensozialarbeit um ca. 4.200 abnehmen und im Textteil sich dies nicht wieder spiegelt. Ex Herr Schmidt bittet die Verwaltung, um eine Aufstellung der Situationen in den Schulbibliotheken und wie man im Bezug auf den neuen Doppelhaushalt gegensteuert. Der Kinder- und Jugendreport wird zur Kenntnis genommen. TOP 7 Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 des AfJFB Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 für das Amt für Jugend, Familie und Bildung wird von Herrn Kabisch an Hand einer Power–Point-Präsentation erläutert. Nachfragen/Anregungen: Die Nachfragen zur Schulsozialarbeit werden durch die Verwaltung beantwortet. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Schmidt bitte die Verwaltung um eine Untersetzung der Folien 24, 25, 31 und 32. Die Unterlagen werden den Mitgliedern per Mail zugereicht. Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 5 Herr Schmidt fragt nach, ob bei der Schulsozialarbeit noch Mittel über die Landesförderung abgerufen werden können? Die Verwaltung wird dies den Mitgliedern per Mail zureichen. Frau Nagel fragt an, welche Maßnahmen und welche Summen für die Instandhaltungsmaßnahmen an Kitas und OFT´s für 2017/2018 geplant sind. Herr Farken merkt an bzw. fragt nach, ob der Planansatz 2016 korrekt dargestellt ist, eigentlich liegt er um 170.000 € höher. Eine Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung. 1. und 2. Lesung ÄA IV / 01 / 16 Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Einreicher: AG Wohlfahrtsverbände, AG Freie Träger Stadtjugendring Leipzig Einbringung: Frau Michael Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine llt a m 06 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 2 .12 Der Behandlung in 1. und 2. Lesung wird zugestimmt. .20 18 -0 0:1 3 TOP 7.1 ste Herr Ulrich informiert, dass dieser Antrag jetzt ein gemeinsamer Haushaltsantrag der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses ist und als solcher auch ins Verfahren eingereicht wird. Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss VI 07 / 16 - Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII – KJHG in Verbindung mit dem § 19 Landesjugendhilfegesetzes (LJHG) In einer kurzen Einführung gibt Herr Ulrich allgemeine Hinweise zum Anerkennungsverfahren. Die Anerkennungsunterlagen wurden am 12.09.2016 im Unterausschuss-Jugendhilfeplanung geprüft und Vertreter des Vereins angehört. Der Unterausschuss gibt dem JHA zu jedem Träger eine Empfehlung. Die Frist bei einer Erstanerkennung als Träger der freien Jugendhilfe beträgt zwei Jahre, bei einer Verlängerung drei Jahre. Die Träger werden einzeln votiert. Ex em pla rf ür er TOP 8 TOP 8.1 Erstanerkennung: - RosaLinde Leipzig e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Erstanerkennung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. - "Alles unter einem Dach" Generationenhof gemeinnützige GmbH Herr Ulrich informiert auf die Nachfrage der Mitglieder, dass von seitens des Rechtsamtes keine Bedenken hinsichtlich der Rechtskonformität der Gesellschaftsführung besteht. Die Verwaltung wird beauftragt die Zusammenarbeit mit diesem Träger noch weiter zu verstärken. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 3 Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 10 Dem Antrag auf Erstanerkennung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. - Förderverein Auwaldstation und Schlosspark Lützschena e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Erstanerkennung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. Verlängerung: - Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. - Verein zur Förderung bürgerlichen Engagements in Leipzig Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. 0:1 3 - Frauen für Frauen e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. 18 -0 - Förderverein Zentrum Drogenhilfe e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. .12 .20 - Montessori-Vereinigung Leipzig e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. m 06 - KIWEST, Bau- und Aktivspielplatz Leipzig e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. ste llt a - ANNALINDE gGmbH Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. er - Mobile Jugendarbeit Leipzig e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. pla rf ür - UNIKATUM Kindermuseum gemeinnützige Gesellschaft mbH Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. Ex em - Europa-Haus Leipzig e.V. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. Herr Ulrich informiert, dass entsprechend dem sächs. LJHG § 19 der Stadtjugendring Leipzig e.V. anzeigt in seiner Vollversammlung einstimmig den Stamm Tilia der DPSG ( Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg) als freien Träger der Jugendhilfe aufgenommen hat. Er weist darauf hin, dass Neuaufnahmen von Vereinen und Dachverbänden fristgemäß anzuzeigen sind. Es besteht die Möglichkeit innerhalb von 6 Monaten in Einspruch zu gehen. Die Mitglieder nehmen dies zur Kenntnis. TOP 8.2 VI 08 / 16 Verfahrensweise zur Umsetzung einer zweijährigen Förderung für die Haushaltsjahre 2017/2018 Nachfragen/Anregungen: Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 7 Die Anfrage wird von der Verwaltung beantwortet. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Abstimmungsergebnis: Einstimmig VI 09 / 16 Abschlagszahlungen für die geförderten Maßnahmen des Jahres 2016, sofern diese einen Folgeantrag gestellt haben Nachfragen/Anregungen: Die Anfragen werden von der Verwaltung beantwortet. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 0:1 3 TOP 8.3 -0 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorstellung Fanprojekt Leipzig BE: Frau Köhler - Outlaw gGmbH Frau Köhler stellt an Hand einer Power-Point- Präsentation die Arbeit und Ziele des Fanprojektes vor. Sie gibt einen Überblick über die Struktur und die Organisation. Bedingt durch die Aufstiege der Vereine 2016 und die sich auch dadurch erhöhenden Anforderungen an Fanarbeit ist eine Aufstockung des Personals notwendig, da insbesondere die zeitintensive Vorbereitung und Begleitung der Spiele sonst nicht mehr im bestehenden Umfang zu leisten ist. 06 .12 .20 18 TOP 9 m Die Anfragen der Mitglieder werden von Frau Köhler beantwortet. er Bericht des Bürgermeisters rf ür TOP 10 entfällt ste llt a Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Schmidt fragt nach, wie viele VzÄ andere Fanprojekte bei anderen Vereinen haben? Die Antwort wird nachgereicht. Ex em pla TOP 11 Information der Verwaltung - aktueller Stand der Kita-Vereinbarungen Herr Dr. Tsapos teilt mit, dass am Freitag eine Vollversammlung mit allen Kitaträgern stattfindet. Hier sollen alle noch offene Fragen, die sich aus dem Vertragstext ergeben haben, beantwortet werden. Die Berichterstattung zu dieser Versammlung erfolgt zur nächsten Sitzung. Herr Dr. Tsapos sagt eine Ausreichung des Vertragstextes mit dem Protokoll zu. Herr Albrecht möchte in der Berichterstattung zu folgenden Punkten eine Aussage: – Eigenleistung der freien Träger, die in Höhe von 5 % erbracht werden sollen Wie sollen diese genau aussehen? – Wie soll die tarifliche Anpassung der Hausmeister erfolgen? – Aufstellung der Verwaltungs- und Personalkosten für die Pädagogen – Belegungsrecht Wie sieht die stufenweise Herangehensweise aus? - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Herr Dr. Tsapos geht kurz auf die Liste – Sachstand der Kita-Baumaßnahmen ein. - Geburten in Leipzig Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 8 Im III. Quartal 2016 wurden in Leipzig 1.854 Geburten registriert, dass ist gegenüber dem III. Quartal 2015 ein Rückgang von 1,4 % (- 27 Geburten). Insgesamt sind dies aber 262 Geburten im Jahr 2016 mehr als zum gleichen Zeitraum 2015. TOP 12 Sonstiges Herr Albrecht hat eine Anfrage zu den stadtweiten Angeboten. Wie erfolgt die Anbindung dieser Träger z.B. in die einzelnen Planungsräume? Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:1 3 Herr Gerth informiert, dass eine Anbindung in den Planungsräumen jederzeit gegeben ist. Es erfolgt ebenfalls eine Einbindung in die Fach-AG. Jugendhilfeausschuss 24.10.2016 Seite 9