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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 08.11.2016 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr Ort, Raum: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig 18 -0 0:0 3 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz 06 Frau Dr. Beate Heumann reguläre Mitglieder llt a ste er pla Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt DIE LINKE entschuldigt DIE LINKE entschuldigt Ex em Herr Nils Elter Frau Janet Herold Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür reguläre Mitglieder DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD SPD CDU CDU m Herr Richard Cybik Frau Stefanie Gruner Frau Britt-Marie Lakämper Herr Martin Meißner Herr Victor Weiler Herr Peter Geiling Herr Clemens Meinhardt Herr Dr. Jörg Seidel Abwesende Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 08.11.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung 1 Anwesende Dr. Beate Heumann (Vorsitzende), Peter Geiling, Richard Cybik (Schriftführer), Martin Meißner, Stefanie Gruner, Victor Weiler, Dr. Jörg Seidel, Clemens Meinhardt Entschuldigt: Nils Elter TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung TOP 3 0:0 3 bestätigt Protokoll -0 Das Protokoll der Beiratssitzung vom 18.10. wird bestätigt unter der Maßgabe, dass die Anwesenheit korrigiert wird (Frau Herold, Herr Meißner als abwesend ergänzen). 18 Weitere Verfahrensweise: Der Entwurf des Protokoll ist im ALLRIS einsehbar und wird nach Bestätigung TOP 4 Gelegenheit für Einwohneranfragen m 06 keine Anfragen .12 .20 durch den Stadtbezirksbeirat zur öffentlichen Einsichtnahme freigeschaltet. Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe Diskussion dazu Vorlage: VI-WA-02743-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport • Einreicher des Verwaltungsstandpunktes: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Einbringung durch Fr. Seidel, ste llt a TOP 5 er Abteilungsleiterin Planung und Bau im Amt für Stadtgrün und Gewässer 6.1 Vorbemerkungen Verengung auf Bolzplatz durch Verwaltung nicht im Sinne des SBB rf ür • 6.2 Ergebnisse der bisherigen Anhörungen pla • Jugend und Familienbeirat: Zustimmung em • Sozialausschuss: Zustimmung • Fachausschuss Umwelt und Ordnung: noch keine Entscheidung Ex • SBB Mitte: Zustimmung zum WA, Ablehnung des VSP 6.3 Vorstellung VSP durch Frau Seidel (Abteilungsleiterin Planung und Bau im Amt für Stadtgrün und Gewässer) • viele Abstimmungen in Dezernaten notwendig, z.B muss das Bundesimmissionsgesetz beachtet werden • Zeitliche Verzögerung war dem hohen Abstimmungsbedarf geschuldet • Antrag spricht von Spiel- und Bolzplatz, Analyse ergab: • 34 Spielplätze und Bolzplätze in angrenzenden Stadtteilen • generell wenig Platz für Bolzplatz vorhanden • Mögliche Flächen Kolmstraße, Mittelachse auf der Alten Messe Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 08.11.2016 Seite 2 • Planungsmittel nicht vor 2020 verfügbar 6.4 Ergebnis der Diskussion • Aufwertung des Standortes Cäcilienstraße, (150.000 Euro bereits eingestellt • Kolmstraße: Bolzplatz neben Schwimmhalle denkbar 6.5 Weiteres Vorgehen • Neufassung der WA -> VA: Gruner und Weiler Straßensanierungsmaßnahme Prager Straße zwischen Mühl- und Kregelstraße 0:0 3 TOP 6 7 Straßensanierungsmaßnahme Prager Straße zwischen Mühl- und Kregelstraße (Erläuterung: Herr -0 Bock, Abteilungsleiter im Verkehrs- und Tiefbauamt) • normale Instandsetzungsmaßnahme (Erneuerung der Deckschicht) 18 • Ziel: Erhalt des Substanzwertes .20 • Bauzeit: 1 Monat • die durch Wurzeln zerstörten Fußwege bzw. der Gehbahnbereich werden im Nachhinein erneuert bzw. sind 06 TOP 7 .12 schon in Arbeit Sonstiges m 8.1 Einwohneranfrage für die Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 llt a • Thema der Einwohneranfrage soll in nächster SBB-Sitzung behandelt werden ste • Inhalt: Zerstörung eines besonders schützenswerten Biotops, für den bisher keine Wiederherstellung Festlegung: Beratung erst, wenn VSP vorliegt er erfolgte rf ür 8.2 Flughafen-Lärmkommision (Bericht: Herr Meinhardt, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Südost) • Übernahme noch offen pla • Testphase des Point-Merge-Verfahren führte zu guten Ergebnissen em 8.3 Öffentliche Auslegung Flächennutzungsplan (Bericht: Herr Meinhardt, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Südost) 8.4 Informationen Ex • Ideen der Bürger und des SBB Südost wurden umgesetzt • Liste Haushaltsanträge liegt vor und soll regulär in der Sitzung im Januar 2017 behandelt werden, keine Änderung des Verfahrens durch die Mitglieder des SBB gewünscht • neuer Sachstand Asyl: Vorlage wurde vom BfR an alle Mitglieder in elektronischer Form verschickt • Ergebnisse vom Treffen der SBB-Vorsitzenden: • 2 Arten Wichtiger Angelegenheiten: 1. WA zu Angelegenheit des Stadtbezirks, 2. WA gleichgestellt mit Änderungsanträgen für die Ratsversammlung • Weiterbildungen für SBB sollen im 4. Quartal stattfinden Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 08.11.2016 Seite 3 0:0 3 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 08.11.2016 Seite 4