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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 20.10.2016 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19.00 Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 3:3 6 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU AfD DIE LINKE CDU Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE DIE LINKE er ste llt a m Tino Bucksch Martin Klein Niels Krap Christian Lohmeier Petra Siegel Wolfgang Braun Werner Hebendanz Frank Hörning Ilona Jessulat Petra Martschat entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Herr Herr Herr Herr Frau Herr Herr Herr Frau Frau .12 Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 20.10.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Lingk eröffnet die Sitzung um 17:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung einstimmig angenommen. TOP 3 Protokollkontrolle 01.09.2016 Das Protokoll wird bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen 3:3 6 TOP 4 entfällt mangels Einwohneranfragen -0 Vorlagen und Anträge 18 TOP 5 Bebauungsplan Nr. 95 "Kasernengelände an der Max-Liebermann-Straße", Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Bebauungsplan Nr. 433 "Stadtquartier östlich Bremer Straße", Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Nord Vorlage: VI-DS-03158 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Herr Dirk Christiansen (Stadtplanungsamt) stellt die Vorlage vor und erklärt die Erfordernis für den Aufstellungsbeschluss - es gehört 5 verschiedenen, privaten Eigentümern - ein Eigentümer hat Wohnbebauung geplant - die Eigentümer der anderen Teilflächen haben unterschiedliche zeitliche Vorstellungen bezüglich der Entwicklung des Gebietes - ein neues Stadtquartier entsteht. - Auf die Frage, mit Verweis auf die aktuelle Wohnraumsituation, warum auch Einfamilienhäuser anstatt Mehrfamilienhäusern geplant sind, wird mit dem Flächennutzungsplan, dem wohnungspolitischem Konzept und der zum Teil hohen Entfernung zum ÖPNV argumentiert. Alle sind sich einig, dass hier noch Verdichtung nötig ist, obgleich eine soziale Durchmischung der neuen Bewohner gewünscht ist. - Es wird auf die Hydrologische Situation (Betroffenheit bei Hochwasser und Starkniederschlag) hingewiesen und die Idee einer Wasserrückhalteeinrichtung befürwortet. - Altlasten auf Grund der früheren militärischen Nutzung werden erwartet. - Das eventuelle Vorkommen geschützter Tiere (v.a. Zauneidechse) wird erörtert. - Im Bereich des Geschosswohnungsbaus wird der Bau einer Tiefgarage erwartet. - Die verkehrliche Anbindung wird im Verkehrs- und Tiefbauamt geplant. Hierbei wird auch eine weitere Ampel auf der Max-Liebermann-Straße diskutiert - Der Wald östlich des Plangebietes bleibt bestehen Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 TOP 5.1 Abstimmungsergebnis: Ja – Stimmen: 8 Nein – Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 20.10.2016 Seite 2 TOP 6 Sonstiges 06 .12 .20 18 -0 3:3 6 - Thema „Budde-Haus" ◦ Der hierzu als „wichtige Angelegenheit" gestellte Antrag des Stadtbezirksbeirates soll nächstmöglich wieder im Kulturausschuss behandelt werden. ◦ Seit 2 Jahren gibt es keine Abrechnungen der Betriebskosten mit den Mietern. Hierzu äußern die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates ihr Unverständnis. ◦ Der Betreibervertrag ist noch nicht unterzeichnet. - Thema „Flüchtlingsunterkunft Lindenthaler Straße" ◦ Problemanzeige des Betreibers bezüglich des Mangels an möglichen Freizeitaktivitäten und des Fortgangs der Bauarbeiten am Objekt. - Herr Link berichtet von einem Treffen aller Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte der Stadt Leipzig. ◦ Protokolle müssen innerhalb einer Woche im Büro für Ratsangelegenheiten vorliegen ◦ Voten müssen am nächsten Tag im Büro für Ratsangelegenheiten vorliegen - Thema „Wackerbad" ◦ Betreiber ist ein Verein, nicht die Stadt Leipzig ◦ Beseitigung der bauliche Mängel ließ eine rechtzeitige Öffnung des Bades und somit für die Saison aus Sicherheitsgründen nicht zu ◦ Zuschüsse können von der Stadt sind an vertragliche Pflichten gebunden, die bisher nicht vollständig erfüllt worden sind. Derartige Zuschüsse sind grundsätzlich freiwillige Leistungen. - Die für den 03. November geplante reguläre Sitzung entfällt - Die nächste Sitzung findet somit am 01. Dezember statt. Ex em pla rf ür er ste llt a m Martin Klein Protokoll Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 20.10.2016 Seite 3