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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 03.11.2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr Ort, Raum: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig 18 -0 0:5 3 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE CDU parteilos ste llt a m Herr Rocco Hahn Herr Andreas Praße Frau Karin Schulze Herr Peter Kirchhof Herr Gerd Sklaar Herr Roland Wächtler Abwesende Mitglieder rf ür Frank Friedrich Christoph Schmidt Michael Schmidt Michael Fabig CDU AfD SPD CDU entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla Herr Herr Herr Herr er reguläre Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 03.11.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Beschlussfähigkeit ist gegeben, 6 von 10 anwesend TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Beginn 18 Uhr TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung TOP 3 0:5 3 Aufgrund der Zuständigkeit des OR Lützschena-Stahmeln wird der TOP 5.1 gestrichen Protokoll der Sitzung vom 06.10.2016 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 TOP 4 .20 18 -0 Protokoll vom 06.10.2016 wird mit Änderungen bestätigt, Änderung/Ergänzung im TOP 6 Sonstiges: "Ein Balkon für Leipzig" ...mit dem ASG aufzunehmen, zwecks Hintergrundinformation. m 06 Straßenzustand „Pferdnerstraße" Information zur Nachfrage von Frau Baar in der letzten Sitzung: Vors. hat das Sachgebiet Straßenunterhaltung im VTA informiert, die Örtlichkeit wird überprüft und die Schäden werden beseitigt er ste llt a Entwässerungsmaßnahme Georg-Schumann-Straße Herr Kohlwagen fragt zur Ertüchtigung des nördlichen Straßengrabens an der Georg-SchumannStraße (westlich der Linkelstraße) nach, die Baumaßnahme war für 2016 angekündigt, es gibt aber keine Bautätigkeit. Vors. erkundigt sich bis zur nächsten Sitzung nach den Gründen und zum Baubeginn. rf ür VI-WA-02300 des SBBR Nordwest: Geschwindigkeitsbeschränkung Straße an der Elster Herr Birner (Anlieger) informiert, dass die Beschilderung/Markierung zur Geschwindigkeitsbeschränkung aufgestellt wurde und bedankt sich bei den Mitgliedern des SBBR Nordwest. Ex em pla Flüchtlingsunterkunft Georg-Schumann-Straße 407 Frau Baar hat festgestellt, dass o.g. Einrichtung auch durch den Sozialarbeiter der Gemeinschaftsunterkunft Pittlerstraße 5-7 betreut wird. Sie interessiert, wie hoch die Miete in der Georg-Schumann-Straße 407 ist. Vors. erkundigt sich beim Sozialamt. Workshop Georg-Schumann-Straße am 10.11.2016 (9-16 Uhr) Ein Bürger informiert über den Workshop des Magistralenmanagements/des VTA zur GeorgSchumann-Straße und bittet um die Präsenz des SBBR Nordwest. Der Vors. informiert über die an ihn gerichtete diesbezügliche Einladung. Die Mitglieder des SBBR Nordwest kritisieren den ungünstigen Zeitraum des Workshops für Berufstätige. PK wird von 9-11 Uhr teilnehmen und die Meinung des SBBR Nordwest vertreten. Es wird festgestellt, dass mit Vorstellung der Informationsvorlage der Verwaltung (Vorlage VI-DS-02494 – Weitere Planung Georg-SchumannStraße) im SBBR Nordwest am 02.06.2016 die Meinung des SBBR Nordwest dort schon der Verwaltung mitgeteilt wurde. TOP 5 Vorlagen und Anträge Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 03.11.2016 Seite 2 TOP 5.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Überbauerneuerung der Brücke an der Mühle über die Weiße Elster Vorlage: VI-DS-03159 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Vorlage gehört zuständigkeitshalber in den OR Lützschena-Stahmeln. TOP 5.2 Informationen zum Spielplatz Schillerstraße, Rittergutsstraße sowie zum Projekt Lebendige Luppe 18 -0 0:5 3 Spielplatz Rittergutstraße Frau Christiansen (ASG SGL 67.22) informiert über die Planung und das aktuelle Baugeschehen anhand eines Planes. Die Kosten für Planung und Bau betragen ca. 220.000 Euro, die Fertigstellung erfolgt bis November 2016, Beteiligungen Streetworker und Jugendliche wurden durchgeführt, Wünsche zu Spielgeräte wurden berücksichtigt, eine Geländeprofilierung ggf. für ein Fahrradparcours wird angelegt Fragen: PK Reckstangen? – waren nicht gewünscht; GS Ausgleichmöglichkeiten für B-Pläne im Spielplatzbereich? – nein; Gehwegausbau im Zuge der Straße bis zum Eingang? – nein ist Sache VTA-Vors. erkundigt sich beim VTA; Spielgeräte sicher vor Vandalismus? – ja, 06 .12 .20 Spielplatz Schillerplatz (Auenseestraße) Der Spielplatz war Gegenstand der Wichtigen Angelegenheit (VI-WA-02113) des Stadtbezirksbeirates Nordwest, die vom Stadtrat am 18.05.2016 beschlossen wurde. Frau Christiansen informiert, dass eine Vorplanung beauftragt wurde und die Baukosten ca. 145.000 Euro betragen werden. Vors. stellt fest, dass die Umsetzung damit noch nicht dem Stadtratsbeschluss entspricht. Ex em pla rf ür er ste llt a m Projekt Lebendige Luppe Die Vorlage wurde am 21.03.2012 vom Stadtrat beschlossen (RBV-1168/12), eine Vorstellung der Vorlage im Stadtbezirksbeirat Nordwest erfolgte nicht, obwohl Möckern und Wahren auch davon betroffen sind. Zur Information wird dies durch das ASG hiermit nachgeholt. Anhand einer Präsentation wird das Projekt von Frau Zabojnik (ASG Abteilungsleiterin 67.4) ausführlich erläutert. 1930 wurde die Luppe begradigt, Vorteil: schnelle Hochwasserableitung i.R. West. Der Gewässerknoten Leipzig ist künstlich gesteuert. Hauptanliegen ist eine Revitalisierung des Auenwaldes (Rettung der Aue mit Polderfunktion) unter Berücksichtigung diverser Randbedingungen auch mit dem Ziel, wieder einen Hartholzbaumbestand im Auenwald zu erlangen. Dazu wurden umfangreiche Planungen, Abstimmungen mit Fachbehörden und Naturschutzverbänden und Computersimulationen als interaktiver Prozess vorgenommen, um die optimale Linienführung für eine Vernässung von relevanten Bereichen des Auenwaldes zu finden. Eine Variante ist noch nicht entschieden. 2017 soll die Genehmigung, 2018 die Planfeststellung eingereicht werden bei einem Baubeginn 2019 für einen ersten Abschnitt. Fragen: Baukosten? – ca. 14 Mio. Euro für alle 4 Bauabschnitte; Fördermittel? – sollen vom Freistaat Sachsen akquiriert werden TOP 6 Sonstiges Baumaßnahme „Slevogtstraße“ Bau- und Finanzierungsbeschluss Hinweis Vors., dass wahrscheinlich erst am 08.11.2016 die Vorlage in der Dienstberatung des OBM behandelt wird. Nächste Sitzung am 01.12.2016 Vors. erkundigt sich beim Anker, ob im Anschluss an die Sitzung das Sitzungsjahr in der Kneipe des Ankers feierlich beendet werden kann. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 03.11.2016 Seite 3 Die Sitzung wird gegen 20.15 Uhr beendet. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:5 3 Ralf-Michael Göhner, 14.11.2016 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 03.11.2016 Seite 4