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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Sondersitzung Jugendbeirat 21.10.2016 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 17:05 Uhr Ort, Raum: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 3:5 2 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE AfD stv. Vorsitzende Jugendbeirat 06 .12 Herr Nils Oberstadt Herr Werner Kujat Herr Holger Hentschel m Frau Sinah Al-Mousawi Herr Rudy Brabec llt a stv. Sprecherin Jugendparlament Frau Carolin Juler ste Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt er Herr William Rambow Herr Pascal Vorwerk rf ür Abwesende Mitglieder em Katharina Schenk Michael Schmidt Martin Rosenbaum Jonas Spiegel Vertretung für: Herrn Jonas Spiegel SPD entschuldigt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt unentschuldigt entschuldigt Ex Frau Herr Herr Herr pla reguläre Mitglieder Vorsitzender Jugendbeirat Sondersitzung Jugendbeirat 21.10.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 9 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 2 TOP 2 Festlegungsprotokolle TOP 2.1 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 06.09.2016 Es liegen keine Wortbeiträge vor. 18 -0 8 0 1 Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: llt a m 06 8 0 1 .12 .20 TOP 2.2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 05.10.2016 Es liegen keine Wortbeiträge vor. TOP 4 er ste TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Es gibt nichts zu berichten. Anträge des Jugendparlamentes Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit Vorlage: VI-A-02992 Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth Ohne Diskussion in Form des ÄA-02 beschlossen. pla em dazu Änderungsantrag des Jugendparlamentes - bürger*innenfreundliches Ratsinformationssystem Vorlage: VI-A-02992-ÄA-02 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Der Änderungsantrag wird bestätigt. Ex TOP 4.1.1 rf ür TOP 4.1 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 6 0 2 TOP 4.2 Durch "urban gardening" Leipziger Lebensqualität fördern Vorlage: VI-A-03338 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Es liegen keine Wortbeiträge vor. Sondersitzung Jugendbeirat 21.10.2016 Seite 2 Der Antrag wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 7 0 2 Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt Vorlage: VI-A-03352 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Es liegen keine Wortbeiträge vor. Der Antrag wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 2 TOP 4.3 -0 7 0 2 Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig Vorlage: VI-A-03296 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen In Form des ÄA-02 beschlossen. .12 .20 18 TOP 4.4 dazu Änderungsantrag des Jugendparlamentes Vorlage: VI-A-03296-ÄA-02 Einbringung: Herr Rambow stellt den Änderungsantrag des Jugendparlaments kurz vor. Der Mängelmelder ist aus Sicht des Jugendparlamentes eine kostengünstigere Alternative, die es gilt in Betracht zu ziehen. Nachfragen/Anregungen: In Berlin wird dies bereits angewandt. Dort kam der Vorwurf, dass die Bürger Polizei spielen würden. Dem ist aber bei einer Mitteilung über Müllablagerungen nicht so. In Dresden wird dies als Pilotprojekt mit dem Freistaat Sachsen zusammen durchgeführt, dadurch sind die Kosten wohl moderat. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Eine Aussage zu den wahrscheinlichen Kosten für die Stadt werden im VSP erbeten. er ste llt a m 06 TOP 4.4.1 rf ür Der Änderungsantrag wird bestätigt. Ex em pla Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 TOP 4.5 Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig Vorlage: VI-A-02947 Einreicher: Migrantenbeirat In Form des ÄA-02 beschlossen. TOP 4.5.1 dazu Änderungsantrag des Jugendparlamentes Vorlage: VI-A-02947-ÄA-02 Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat Es liegen keine Wortbeiträge vor. Der Antrag wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Sondersitzung Jugendbeirat 21.10.2016 8 Seite 3 Nein - Stimmen: Enthaltungen: TOP 5 1 1 Anträge 2. Lesung Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" Vorlage: VI-A-02140-NF-04 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.1.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02140-VSP-03 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Da dem Jugendparlament die Neufassung nicht vorlag, sondern nur der Ursprungsantrag, werden sich die Jugendlichen bei der Abstimmung enthalten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3:5 2 TOP 5.1 18 -0 0 0 10 Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen Vorlage: VI-A-02369 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einbringung: Frau Krefft verteilt eine Neufassung des Antrags und stellt diese vor. 06 .12 .20 TOP 5.2 llt a m Da dem Jugendparlament die Neufassung nicht vorlag, sondern nur der Ursprungsantrag, werden sich die Jugendlichen bei der Abstimmung enthalten. ste Die Neufassung des Antrages wird abgelehnt. 1 2 7 rf ür er Abstimmungsergebnis zur Neufassung: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Leipzig Schule 2.0 Vorlage: VI-A-02828 Einreicher: CDU-Fraktion TOP 5.3.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02828-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Der Einreicher stellt den Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung. Ex em pla TOP 5.3 Da sich das Jugendparlament nicht mit dem Antrag befasst hat, werden sich die Jugendlichen enthalten. Dem Antrag in Form des Verwaltungsstandpunktes wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis zum VSP: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Sondersitzung Jugendbeirat 21.10.2016 3 0 7 Seite 4 TOP 5.4 Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten Vorlage: VI-A-02962 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.4.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02962-VSP-01 Einreicher: Dezernat Kultur Der Einreicher stellt den Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung. Der Antrag in Form des Verwaltungsstandpunktes wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 18 -0 1 1 8 3:5 2 Da sich das Jugendparlament nicht mit dem Verwaltungsstandpunkt befasst hat, da dieser bei der Abstimmung über den Ursprungsantrag im Jugendparlament nicht vorlag, werden sich die Jugendlichen enthalten. Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau Vorlage: VI-A-02983 Einreicher: SPD-Fraktion TOP 5.5.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02983-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Der Einreicher stellt den Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung. m 06 .12 .20 TOP 5.5 ste llt a Da sich das Jugendparlament nicht mit dem Antrag befasst hat, werden sich die Jugendlichen enthalten. 2 0 8 pla rf ür Abstimmungsergebnis zum VSP: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: er Dem Antrag in Form des Verwaltungsstandpunktes wird zugestimmt. Ex em TOP 6 Verschiedenes Abstimmungsverhalten der Jugendlichen im Jugendbeirat Es wird gefragt, ob die Jugendlichen mit der bestehenden Struktur aus Jugendparlament und Jugendbeirat zufrieden sind und ob die Abstimmungsbindung im Jugendbeirat gemäß der Satzung des Jugendparlamentes überdacht werden sollte. Es wird kontrovers diskutiert. Das Thema wird mit ins Jugendparlament genommen und wenn dann soll ein Änderungswunsch von dort kommen. Rambow Vorsitzender Sondersitzung Jugendbeirat 21.10.2016 Weise Protokollant Seite 5