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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.12.2016 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:40 Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 1:0 4 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU AfD Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE DIE LINKE er ste llt a m Herr Tino Bucksch Herr Martin Klein Herr Niels Krap Herr Christian Lohmeier Frau Petra Siegel Herr Frank Hörning Frau Ilona Jessulat Frau Petra Martschat Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder DIE LINKE CDU - entschuldigt - entschuldigt - Ex em pla rf ür Herr Wolfgang Braun Herr Werner Hebendanz Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.12.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Lingk eröffnet die Sitzung um 17:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung - Herr Klein bittet Punkt 3 zu ändern in „Protokollkontrolle 20.10.2016“ da dieses noch nicht bestätigt wurde und die Sitzung am 03.11.2016 ausgefallen ist und somit hierzu kein Protokoll vorliegt. - Geänderte Tagesordnung einstimmig angenommen Protokollkontrolle 03.11.2016 1:0 4 TOP 3 Das Protokoll wird bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen -0 TOP 4 Vorlagen und Anträge .12 TOP 5 .20 18 entfällt mangels Einwohneranfragen Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03320 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau nach kurzer Diskussion über die Bedeutung der Satzung wird dieser zugestimmt llt a m 06 TOP 5.1 er ste Abstimmungsergebnis: 8/0/0 em ▪ rf ür ▪ Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Der Stadtbezirksbeirat drückt sein Bedauern aus, dass die Informationsvorlage nicht durch einen Verwaltungsmitarbeiter erläutert wird. Die Information wird zur Kenntnis genommen. pla TOP 5.2 Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte Vorlage: VI-DS-03456 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ▪ Der Stadtbezirksbeirat drückt sein Bedauern aus, dass die Informationsvorlage nicht durch einen Verwaltungsmitarbeiter erläutert wird ▪ Die Information wird zur Kenntnis genomme TOP 5.4 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig Vorlage: VI-A-01220 Einreicher: Fraktion DIE LINKE ▪ Herr Kujat (Stadtratsfraktion „die Linke“) bringt die Vorlage ein. ▪ Er erklärt den aktuell bestehenden Unterschied zwischen Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten Ex TOP 5.3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.12.2016 Seite 2 ▪ In der anschließenden Diskussion wird eine bessere „Ausbildung“ wegen der höheren Verantwortung gefordert. ▪ Auch wird eine klare Trennung der Kompetenzen von Stadtrat und Stadtbezirksbeirat gefordert. ▪ Als positiv wird angesehen, dass Entscheidungen näher an den Bürger gerückt werden, was zu mehr Demokratie führen kann. ▪ Lange wird diskutiert, welches Budgetrecht sinnvoll wäre. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 0 ▪ 1:0 4 -0 18 ▪ ▪ Quartiersmanagement stärken Vorlage: VI-A-03294 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Herr Kujat (Stadtratsfraktion „die Linke“) bringt die Vorlage ein. Die Frage, welche Aufgaben das Quartiersmanagment haben soll, kann nicht geklärt werden. Die in Beschlusspunkt 3 genannte feste Zahl an auszubauenden Quartiersmanagements wird mehrheitlich kritisiert. .20 TOP 5.5 .12 Abstimmungsergebnis:     m llt a ste er rf ür pla     em  Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern. Vorlage: VI-WA-02447-DS-02 Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nord Herr René Boiz, Frau Silke Hirschfeld und Herr Jürgen Schrödl vom FairBund e.V. stellen ihren Verein und das Konzept für das Heinrich-Budde-Haus vor. Das Heinrich-Budde-Haus wird als sehr wichtig für den Stadtteil bezeichnet. Der Verein will die Ausstattung mittels Eigenmitteln erneuern. Die Mittel für die Sanierung des Hauses sind unbedingt notwendig Das Heinrich-Budde-Haus soll mit den jetzigen Nutzern und der Bevölkerung entwickelt werden. Der bisherige Hausmeister wird übernommen. Der Stadtbezirksbeirat erwartet, dass die für die Betreibung des Hauses notwendigen Mittel zusätzlich im Haushalt bereitgestellt werden. Der Stadtbezirksbeirat begrüßt das Konzept Die vom Stadtbezirksbeirat in Verfahren gebrachte Wichtige Angelegenheit hierzu wird einstimmig in den Kulturausschuss zur weiteren Behandlung verwiesen. Ex TOP 6 06 Es wird punktweise Abstimmung gefordert: ▪ Beschlusspunkt 1: 7 /1/0 ▪ Beschlusspunkt 2: 4/2/2 ▪ Beschlusspunkt 3: 1/5/2 Abstimmungsergebnis: 7/0/0 TOP 7 Sonstiges  Das Stadtplanungsamt soll in der nächsten Sitzung zum Sachstand zur Pegtition VI-P-02120 berichten  Die nächste Sitzung findet am 05. Januar 2017 statt. Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.12.2016 Seite 3 Leipzig, den 01.12.2016 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:0 4 Protokollführer Martin Klein Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.12.2016 Seite 4