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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.09.2016 Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr Ort, Raum: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig 18 -0 1:0 3 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz 06 .12 Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder SPD SPD CDU AfD DIE LINKE CDU Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE DIE LINKE er ste llt a m Herr Tino Bucksch Herr Martin Klein Herr Christian Lohmeier Frau Petra Siegel Herr Wolfgang Braun Herr Werner Hebendanz Herr Frank Hörning Frau Ilona Jessulat Frau Petra Martschat Abwesende Mitglieder rf ür reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Ex em pla Herr Niels Krap Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.09.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung  Herr Lingk eröffnet die Sitzung um 17:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung  Tagesordnung einstimmig angenommen TOP 3 Protokollkontrolle10.08.2016 Gelegenheit für Einwohneranfragen -0 TOP 4 1:0 3  Das Protokoll wird bestätigt. .20 Vorlagen und Anträge .12 TOP 5 18  entfällt mangels Einwohneranfragen 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in mehreren Bereichen TF 1.1 - 1.14; Stadtbezirke (Ortsteile): Alt-West (Böhlitz-Ehrenberg), Nord (Eutritzsch), Nordost (Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau-Nord, Thekla, Plaußig-Portitz), Ost (Engelsdorf, Mölkau, Volkmarsdorf), Südost (Stötteritz, Probstheida), Südwest (Großzschocher, Hartmannsdorf-Knautnaundorf); Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Vorlage: VI-DS-02216 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Frau Stefanie Wirker (Stadtplanungsamt) stellt die, für den Stadtbezirksbeirat relevanten, Änderungen des Flächennutzungsplanes vor und erklärt den Änderungsbedarf  Die Vorlage wird nach einigen Verständnissfragen zur Kenntnis genommen er ste llt a m 06 TOP 5.1 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens Vorlage: VI-DS-02519 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Herr Dirk Christiansen (Stadtplanungsamt) stellt den Bebauungsplan vor und erklärt die Erfordernis.  Es werden Bedenken bezüglich der Betroffenheit direkter Anwohner geäußert und diskutiert  Es sollen maximal 50 Wohnungen zwischen etwa 40 und 120 m² Größe entstehen.  Das Dach wird begrünt TOP 5.3 Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen Vorlage: VI-A-02830-NF-02 Einreicher: CDU-Fraktion  Herr Lohmann (Stadtbezirksbeirat) stellt die Vorlage vor.  Der Sinn der Vorlage wird ausgiebig und aus verschiedenen Sichtwinkeln diskutiert  Die Vertreter der CDU sagen zu, das vor der weiteren Behandlung der Vorlage die technische Machbarkeit geprüft wird. Ex em pla rf ür TOP 5.2 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.09.2016 Seite 2 TOP 6 Sonstiges  Thema „Budde-Haus“ mit dem neuen Betreiber „FairBund“ und unserer Vorlage wird sich wieder in der Oktobersitzung beschäftigt  Herr Link informiert, dass dem Stadtbezirksbeirat in Kürze ein Fußwegkataster vorgelegt wird  Herr Link klärt nach Nachfragen den Status des Wackerbades mit Frau Kirmes ab. Leipzig, den 01.09.2016 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:0 3 Protokollführer Martin Klein Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 01.09.2016 Seite 3