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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 05.10.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:20 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 1:1 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder DIE LINKE SPD stv. Sprecherin Jugendparlament .12 Herr Werner Kujat Frau Katharina Schenk 06 Frau Carolin Juler m Herr Christoph Leonhardt Vorsitzender Jugendbeirat llt a Herr William Rambow Herr Pascal Vorwerk ste Abwesende Mitglieder er reguläre Mitglieder rf ür Herr Nils Oberstadt Herr Michael Schmidt Herr Holger Hentschel CDU Bündnis 90/Die Grünen AfD stv. Vorsitzende Jugendbeirat entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em Rudy Brabec Quentin Kügler Martin Rosenbaum Jonas Spiegel pla Frau Sinah Al-Mousawi Herr Herr Herr Herr Vertretung für: Frau Sinah Al-Mousawi Jugendbeirat 05.10.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 6 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss damit nicht beschlussfähig ist. Es wird festgelegt, den TOP 4 "Wahl Jugendparlament 2017" kurz zu besprechen und eine Sondersitzung anzuberaumen. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 06.09.2016 TOP 3 entfällt Bericht des Jugendparlamentes 1:1 9 TOP 2 vertagt TOP 5.2 pla em vertagt Anträge des Jugendparlamentes Bürger*innen-freundliches Ratsinformationssystem Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit - bürger*innenfreundliches Ratsinformationssystem Vorlage: VI-A-02992-ÄA-02 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Ex TOP 5 TOP 5.1 TOP 5.1.1 rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 TOP 4 Wahl Jugendparlament 2017 Herr Rambow berichtet, dass die Arbeitsgruppe Organisation des Jugendparlamentes sich bereits mit dem Amt für Statistik und Wahlen in Abstimmung befindet. Besprochen wurde die mit der letzten Wahlordnung entschiedene Zeitschiene sowie die Gestaltung der Wahlbenachrichtigung. Die Gestaltung der Wahlbenachrichtigung wird demnächst weiter mit dem Amt besprochen. Im Rahmen der Wahlvorbereitung werden verschiedene Veranstaltungen geplant. Über den SJR könnte ein Kandidatenforum stattfinden. Für die Steigerung der Wahlbekanntheit möchten Mitglieder des Jugendparlamentes sich mit der Gewerkschaft GEW treffen und Lehrern das Thema vorstellen, damit diese dieses im Unterricht ansprechen. Vielleicht könnte man auch über die Bildungsagentur, Herrn Roman Schulz, das Thema breit streuen. In Planung ist auch ein corporate design zu entwerfen. Es gibt die Idee eine Pressekonferenz oder Auftaktveranstaltung zur Wahl mit Herrn Jung durchzuführen. Dazu wurde Herr Jung angefragt. Weitere Abendveranstaltungen mit Jugendlichen sind in der Planung. Frau Lahm würde dem Jugendparlament ein Handlungsleitfaden für Lehrer zeitnah zur Verfügung stellen. Ebenso würde sie bei der Wahlbenachrichtigung, Plakaten und Flyern unterstützen. Weiterhin erbittet sie weitere Ideen für Werbematerialien. Sie weist auf die Vollversammlung des SSR am 02.11.2016 hin und schlägt vor, dass das JuPa bei dieser Versammlung die JuPa-Wahl thematisiert. Durch "urban gardening" Leipziger Lebensqualität fördern Vorlage: VI-A-03338 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament vertagt TOP 5.3 Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt Vorlage: VI-A-03352 vertagt Jugendbeirat 05.10.2016 Seite 2 TOP 6 TOP 6.1 Anträge 2. Lesung Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen Vorlage: VI-A-02369 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertagt TOP 6.2 Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau Vorlage: VI-A-02983 Einreicher: SPD-Fraktion 1:1 9 vertagt dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02983-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau TOP 6.3 Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten Vorlage: VI-A-02962 Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen .20 18 -0 TOP 6.2.1 Verschiedenes 06 TOP 7 m dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02962-VSP-01 Einreicher: Dezernat Kultur ste llt a TOP 6.3.1 .12 vertagt er entfällt Weise Protokollant Ex em pla rf ür Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 05.10.2016 Seite 3