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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL 0:1 1 Jugendhilfeausschuss 05.09.2016 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:10 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht CDU m 06 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder DIE LINKE llt a Herr Werner Kujat Frau Ulrike Herold er ste Sebastian Walther Pauline Zeidler Petra Cagalj Sejdi Michael Schmidt Ulrike Bernard rf ür Herr Frau Frau Herr Frau Frau Katja Meier pla Frau Anja Michael Stadtjugendring AGFT AGW em Herr Tobias Schmidt Fraktionsgeschäftsstelle SPD-Fraktion SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen AGFT Vertretung für: Frau Juliane Nagel Vertretung für: Frau Katharina Schenk Vertretung für: Herrn Sven Heinze Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar Vertretung für: Herrn Thomas Theuring beratende Mitglieder Ex Herr Rico Pretzsch Herr Ulrich Küthe Herr Pierre Schüßler Frau Dipl. Med. Eva Hochstädt Frau Genka Lapön Herr Dr. Nicolas Tsapos Jugendhilfeausschuss 05.09.2016 Verwaltung Seite 1 Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Verwaltung entschuldigt Frau Juliane Nagel Frau Katharina Schenk Frau Vicki Felthaus Herr Tobias Graupner Herr Sven Heinze Frau Christina Kretzschmar Herr Thomas Theuring beratende Mitglieder DIE LINKE SPD AGW Stadtjugendring Stadtjugendring AGFT AGW entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:1 1 Herr Hans Haupt Frau Konstanze Morgenroth Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Herr Tobias Strieder Herr Ralf Wätzel Herr Stojan Gugutschkow Jugendhilfeausschuss 05.09.2016 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich informiert, dass die Antragsteller den TOP 3.1 vertagen möchten und den Antrag unter TOP 3.2 zurück gezogen haben. Der TOP 6 entfällt. Herr Ulrich informiert, dass Frau Witte von der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat am 24.08.2016 als stellv. Mitglied aus dem JHA abberufen und Herr Werner Kujat berufen wurde. 0:1 1 Das Gesundheitsamt hat Frau Dr. Claudia Korebrits als beratendes Mitglied für den JHA benannt. Herr Ulrich bedankt sich bei Frau Hochstädt für die gute Zusammenarbeit im JHA. -0 Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzungen bestätigt .20 18 TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 22.08.2016 Frau Michael hat noch eine Ergänzung zum Protokoll: Es gab eine Nachfrage von Frau Meier, ob Träger für die Förderung 2016 in Widerspruch gegangen sind und ob alle Träger für 2016 einen Bescheid erhalten haben. 06 Das Protokoll wird bei vier Enthaltungen bestätigt. .12 Herr Gerth antwortet: es gibt keine Widersprüche in 2016 und mit den heutigen Beschlüssen zu den Nachanträgen haben auch alle Träger einen Bescheid. ste er TOP 3.1.1 Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung Aufstockung des Pflegekinderdiensts Vorlage: VI-A-02456 Einreicher: SPD-Fraktion Aufstockung des Pflegekinderdiensts Vorlage: VI-A-02456-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule rf ür TOP 3 TOP 3.1 llt a m Frau Cagalj Sejdi und Herr Schmidt unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. wird vertagt pla Wanderausstellung Muslime in Deutschland Vorlage: VI-A-02855 Einreicher: SPD-Fraktion wird zurück gezogen TOP 3.2.1 Ex em TOP 3.2 Wanderausstellung Muslime in Deutschland Vorlage: VI-A-02855-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule TOP 4 TOP 4.1 Vorlage - 1. Lesung Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017 (Schuljahr 2016/17) Fortschreibung - Schuljahr 2017/18 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2019/20 Vorlage: VI-DS-02537-NF-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr. Tsapos bringt die Vorlage an Hand einer Power-Point- Präsentation ein. (Protokollanhang) Jugendhilfeausschuss 05.09.2016 Seite 3 Nachfragen/Anregungen: Frau Lapön fragt bezüglich des Personalbedarfes nach: „es wäre angebracht in der Vorlage aufzuzeigen, wie viele Arbeitsplätze neu geschaffen werden.“ Herr Albrecht fragt bezüglich der Auswertung der Bedarfe und die Entwicklung auf die gesamte Stadt Leipzig nach, insbesondere in Knautnaundorf in der Thomas Müntzer Siedlung (Kita der Volkssolidarität - hier läuft der Mietvertrag aus) - besteht hier eine Unterversorgung? Die Verwaltung beantwortet dies zur nächsten Sitzung. Herr Schmidt fragt bezüglich einer aktuellen Kita-Baumaßnahmen-Liste nach. -0 0:1 1 Herr Ulrich fragt zur Bedarfserfassung nach. In diesem Zusammenhang möchte er wissen, ob die Verwaltung die Bedarfe für 2017 kennt. (Kann der Bedarf im ersten Halbjahr 2017 gedeckt werden?) Herr Gerth informiert, dass eine genaue Aussage zu den Bedarfen erst zu Beginn des neuen Kalenderjahres möglich ist. Herr Ulrich legt fest, dass eine Information zur Bedarfsdeckung zu Beginn des Jahres 2017 an die Mitglieder des JHA erfolgt. 18 Weitere Fragen der Mitglieder werden durch Herrn Dr. Tsapos beantwortet. .12 Vorlage zur Information Suchtbericht 2016 Vorlage: VI-DS-03024 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 06 TOP 5 TOP 5.1 .20 Die 2. Lesung erfolgt zur nächsten Sitzung. ste llt a m Einbringung: Frau Lein erläutert mit dem vorliegendem Suchtbericht zu Daten der ambulanten und stationären Suchthilfe, von Projekten der Suchtprävention sowie des Ordnungsamtes und der Polizeidirektion. Sie informiert über die Selbsthilfe, welche ein unerlässlicher Bestandteil der Suchthilfe ist. In Leipzig kann auf ein breitgefächertes Angebotsspektrum hingewiesen werden. er Die Fragen der Mitglieder werden durch Frau Lein beantwortet. Bericht des Bürgermeisters pla TOP 6 entfällt rf ür Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Ex em TOP 7 Information der Verwaltung Eine Berichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE im II.Quartal 2016, die Fallsteuerung als zentrale Aufgabe des ASD und der Sachstand unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Leipzig erfolgt durch Herrn Dr. Tsapos an Hand einer Power-PointPräsentation. (Protokollanhang) Herr Dr. Tsapos beantwortet die Anfrage von Herrn Schmidt aus der letzten Sitzung: "Herr Schmidt hat eine Anfrage zur Findungskommission - Kita, hier fand schon lange keine Sitzung mehr statt. Nach welchem Prinzip werden jetzt die Einrichtungen vergeben und wie sieht das Verfahren aus." Das Verfahren hat sich nicht geändert. Bringen Investoren geeignete Objekte für einen KitaNeubau bei, werden diese nach entsprechender Fortentwicklung für die Betreibung ausgeschrieben. Häufig bringen auch freie Träger oder Kirchgemeinden Grundstücke bei und sehen ihre Trägerschaft als gesetzt. Es gibt auch Investoren, die ihre Leistungen und Grundstücke nur zur Verfügung stellen, wenn bestimmte Träger in die Betreiberrolle gelangen. Bei Ersatzneubau oder Objektwechsel werden Objekte durch die Verwaltung zugeteilt. Jugendhilfeausschuss 05.09.2016 Seite 4 Herr Dr. Tsapos schlägt vor, dass das aufwendige Verfahren noch einmal überarbeitet werden könnte. Herr Schmidt unterstützt den Vorschlag, wenn es notwendig ist, dabei sollte das Verfahren noch einmal geprüft und gegebenenfalls umgesteuert werden. TOP 8 Vorstellung - Leipziger Tageseltern e.V. Frau Rinke und Frau Lange stellen kurz die Arbeit des Vereines vor. Die Vereinsgründung erfolgte im Jahr 2010 und im Februar 2016 erhielt der Verein die Anerkennung zum Träger der freien Jugendhilfe vom Paritätischen Sachsen. Der Verein setzt sich für eine fachlich fundierte Entwicklung der Kindertagespflege ein. Er strebt an, als Träger und Vermittler von Tagespflegeplätzen auftreten zu können. Herr Schmidt fragt an, warum der Verein nicht mit dem KIVAN arbeitet. 0:1 1 Frau Lange informiert, dass es mit dem KIVAN Schwierigkeiten für die Eltern und die Tagespflegepersonen gibt. Mit dem KIVAN entsteht für alle Beteiligten ein zeitliches Problem. 18 -0 Herr Schmidt schlägt dem Verein vor, dass er noch einmal Kontakt mit dem AfJFB aufnimmt, damit das System KIVAN genutzt werden kann. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 TOP 9 Sonstiges Frau Meier fragt an, warum auf den Internetseiten des AfJFB die Hinweise zu den Anträgen und Formularen nicht mehrsprachig angeboten werden, dies sollte doch wenigstens in Englisch erfolgen. Herr Dr. Tsapos informiert, dass der Prozess bereits für die gesamte Stadt Leipzig läuft und die Aktualisierung sich in der Überarbeitung befindet. Jugendhilfeausschuss 05.09.2016 Seite 5