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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 14.09.2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: Seniorenbüro Ost "Inge und Walter", Eisenbahnstraße 66, 04315 Leipzig 18 -2 3:4 8 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung Herr Rocco Lehmann Frau Kerstin Schmidt Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer Frau Jacqueline Feller Frau Monika Müller Frau Kerstin Weißgerber Abwesende Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen CDU AfD CDU DIE LINKE SPD ste llt a m 05 .12 Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder er reguläre Mitglieder DIE LINKE DIE LINKE SPD DIE LINKE CDU unentschuldigt entschuldigt unentschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür Frau Janet Forner Herr Armin Krause Herr Thomas Pohl Herr Dr. Lothar Tippach Herr Henry Hufenreuter Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 14.09.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herrn Seufert - Anwesende: 7 Stadtbezirksbeiräte, 3 Damen vom Seniorenbüro „Inge und Walter“, ca.15 Gäste, Stadtrat Sven Kuthe, 4 Vertreter der Stadtverwaltung TOP 2 – Bestätigung der Tagesordnung die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt Frau Hörning berichtete eingangs über die Seniorenarbeit als Betreiberin: zwei Kolleginnen betreuen dabei seit Ende 2013 im Stadtteil die Seniorenarbeit , die werden Öffnungszeiten sind täglich zwischen 9.00 Uhr und 16.00Uhr abgesichert; das Haus hat sich auch in den vergangen 2 Jahren ständig weiterentwickelt; mit weiteren Vereinen wie FAIRBUND, MOSAIK und NAOMI sind im gleichen Haus auch Netztwerkpartner für die gemeinsame Arbeit eingezogen;ein Schwerpunkt der Arbeit des Seniorenbüros ist immer mehr Ansprechpartner Probleme seelischer und körperlicher Beschwerden älterer Menschen zu sein immer mehr Fragen von Migranten/innen im Stadtteil zu beantworten, aktuell wird die Arbeit 2013-2017 evaluiert mit auch mit dem Ziel das Projekt weiter zu verstätigen und in den nächsten Jahren die Angebote und die erfolgreiche Arbeit fortsetzten zu können; Frau Holz berichtete über die tägliche Arbeit und die Angebote im Seniorenbüro die Einrichtung erfolgte mit den älteren Menschen; Stühle, Tische, Stühle und Tischdecken und andere Ausstattungsgegenstände wurden gemeinsam bereitgestellt und ausgewählt; in der angenehme Atmosphäre wird Vertrauen vermittelt, auch Angebote für Kinder bestehen, Studenten werden eingeladen, Alleinerziehende werden beraten, Senioren nehmen die Angebote immer mehr an, auch der Zuzug von Senioren nach Leipzig wird immer mehr festgestellt, ein besonderes Angebot wird auch Sonntags mit dem „Sonntagscaffee“ von den Senioren sehr gern besucht eine Seniorin berichtete im Anschluss von den guten Bedingungen bei „Inge und Walter“, besonders zufrieden ist sie auch mit dem lebendigen Stadtteil ,den guten Einkaufmöglichkeiten wie den vielen kleinen Läden an der Eisenbahnstraße; in diesem Zusammenhang sollte die Öffentlichkeit mehr positives als bisher über den Stadtteil in der Presse erfahren; 05 ste er – llt a m – – .12 .20 18 -2 – – Informationen über die Arbeit des Seniorenbüros 3:4 8 TOP 3 pla em – eine Einwohneranfrage zur verlängerten Bernhardstraße wurde von ca. 15 Personen gegenüber dem Vorsitzenden des SBB-Ost angesprochen, man bezog sich dabei auf einen Aufruf (als Aushang im Stadtteil), allerdings war nach Rückfrage dessen Verfasser unbekannt, vor den Mitgliedern des SBB- Ost wurden Inhalte des Aufrufe nicht behandelt, eine schriftliche Anfrage wurde von den Bürgern nicht übergeben Ex – Gelegenheit für Einwohneranfragen rf ür TOP 4 TOP 5 Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Sellerhausen-Stünz, Anger-Crottendorf; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-02449 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Herr Richter stellte die Beschlussvorlage vor und Herr Sauereisen erläuterte den Bezug zum Parkbogen Ost Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 6 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 14.09.2016 Seite 2 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen:0 TOP 5.2 Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger Crottendorf Vorlage: VI-DS-02737 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Herr Rausch erläutert die Informationsvorlage - Nachfragen zur Finanzierung der Planungs- und Bauleistungen wurden mit dem derzeitigen Kenntnisstand beantwortet Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. TOP 5.3 Leipziger Frühjahrsputz 2016 - Abschlussbericht Vorlage: VI-DS-02888 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport .20 18 -2 3:4 8 - Herr Fischer berichtet über die Evaluation zum letzten Frühjahrsputz – seit ca. 20Jahren im L.O. – Gute Resonanz mit steigender Tendenz – Akteursbeteiligungen besonders von Bürgervereinen und Unternehmen – Stadtreinigung mit Bereitstellung von Gerätschaften und Containern – Ausblick bereits auf nächste Saison; 18.03-13.04. 2017; – Vorbereitung beginnt bereits , Wünsche aus dem Stadtteil können an Herrn Fischer gegeben werden 05 llt a Der Verwaltungsstandpunkt wurde dargelegt und Herr Kuthe erläuterte die Neufassung Die Mitglieder verständigten sich die Neufassung zu votieren; mit dem Ergebnis: Votum: 5 Ja ; 0 Nein ; 1 Enth. ste - Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen Vorlage: VI-A-02830-NF-02 Einreicher: CDU-Fraktion m TOP 5.4 .12 Die Information wird zur Kenntnis genommen. rf ür Ex – Die Anfrage Nr. VI-F-03201/ Quo Vadis Kino der Jugend wurde den Mitgliedern mit dem Terminhinweis der Ratsversammlung zu Kenntnis gegeben( Teilnahme ist möglich, siehe Anlage) Die Anfrage von Frau Schmidt und Frau Feller, die Schwimmhalle im L.O. besser als neuen zentralen Standort im Leipziger Osten an der „Alten Feuerwache“ auszuwählen, wurde noch nicht abschließend von den Mitgliedern beurteilt. Für die nächste Sitzung soll die „Alte Feuerwache“ auch auf die TO. em – Sonstiges pla TOP 6 er Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 5 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 TOP 7 Protokoll der Sitzung 10.08.2016 - wird vom SBB einstimmig bestätigt Heiner Seufert Protokollführer Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 14.09.2016 Seite 3 3:4 8 -2 18 .20 .12 05 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 14.09.2016 Seite 4