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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 10.08.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:15 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 1:1 8 Sitzungsdatum: reguläre Mitglieder .20 Anwesende Mitglieder CDU SPD Herr Tim Elschner Bündnis 90/Die Grünen Herr Holger Hentschel AfD stv. Vorsitzende Jugendbeirat llt a Frau Sinah Al-Mousawi Herr Rudy Brabec ste Frau Carolin Juler er Herr Quentin Kügler Herr Christoph Leonhardt Herr Marco Rietzschel Ex em pla Abwesende Mitglieder Frau Juliane Nagel Herr Michael Schmidt Herr Martin Rosenbaum Herr Jonas Spiegel Verwaltung Frau Berit Lahm Jugendbeirat 10.08.2016 stv. Sprecherin Jugendparlament Vorsitzender Jugendbeirat Vertretung für: Herrn Martin Rosenbaum rf ür Herr William Rambow reguläre Mitglieder Vertretung für: Herrn Michael Schmidt m 06 .12 Herr Nils Oberstadt Frau Katharina Schenk DIE LINKE - entschuldigt Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt AJFB unentschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 11 Beiratsmitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Beirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 13.06.2016 TOP 3 1:1 8 Das Festlegungsprotokoll der letzten Sitzung liegt aktuell noch nicht vor, die Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.06.2016 erfolgt in der nächsten Sitzung. Bericht des Jugendparlamentes 18 -0 Das JuPa berichtet, dass es in der sitzungsfreien Zeit ein Treffen mit Vertretern der Jugendparlamente von Dreieich (Hessen) und Trier (Rheinland-Pfalz) gegeben hat, bei dem man Erfahrungen ausgetauscht habe. Anträge 06 TOP 4 .12 .20 Des Weiteren wird das Engagement des JuPa beim CSD ausgewertet. Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" Vorlage: VI-A-02954 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Herr Rambow gibt an, dass erst in der nächsten Sitzung des JuPa abschließend über den Antrag beraten werden soll. ste llt a m TOP 4.1 Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" Vorlage: VI-A-02954-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Der Verwaltungsstandpunkt wird zur Kenntnis genommen. er TOP 4.1.1 Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen Vorlage: VI-A-02683 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Der Einreicher stellt den Antrag zur Abstimmung, diesem wird zugestimmt. em pla rf ür TOP 4.2 Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 Ex Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 4.2.1 Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen Vorlage: VI-A-02683-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Der Verwaltungsstandpunkt wird zur Kenntnis genommen. Jugendbeirat 10.08.2016 Seite 2 TOP 4.3 Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern Vorlage: VI-A-02382-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Der Verwaltungsstandpunkt wird zur Kenntnis genommen. Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern Vorlage: VI-A-02382-NF-03 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Elschner erklärt, dass sich der VSP noch auf die Ursprungsfassung des Antrages bezieht und mittlerweile überholt sei. 1:1 8 TOP 4.3.1 -0 Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Der Antrag steht zur Abstimmung und wird befürwortet. .20 18 Abstimmungsergebnis: Einstimmig 06 Sonstiges m TOP 5 .12 Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 er ste llt a Es gibt keine Wortmeldungen, der Vorsitzende schließt die Sitzung um 17:15 Uhr. Hempel Protokoll Ex em pla rf ür Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 10.08.2016 Seite 3