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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Seniorenbeirat 09.06.2016 Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 0:3 0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder 06 Herr Martin Gey m Frau Margot Geßner llt a Frau Irmgard Gruner Frau Monika Güldner ste Frau Karin Haedicke er Frau Angelika Hoffmann rf ür Herr Dr. Johannes Hähle Frau Sibylle Kirbach pla Herr Rainer Löhnert Ex Frau Eva-Maria März em Frau Birgitt Mai Herr Andreas Märten AG Soziokultur Volkssolidarität Stadtverband Leipzig eV DGB, RG LeipzigNordsachsen Bündnis 90/Die Grünen BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V CDU-Fraktion .12 Herr Thomas Farken Herr Claus Müller Frau Katja Pausch Frau Dr. Dagmar Pönisch Frau Annelies Reinke Frau Elfriede Schlott Frau Heidemarie Stahr Herr Jörg Trautmann Frau Yvonne Weigert Abwesende Mitglieder Seniorenbeirat 09.06.2016 AOK PLUS Vertretung für: Frau Regina Schulze Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G. DIE LINKE Bundesverb. privater Anb. soz. Dienste e.V Caritasverband Leipzig e.V. SPD Stadtsportbund Leipzig Aktive Senioren Leipzig e.V. AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. SAH Uni Leipzig Seite 1 reguläre Mitglieder Herr Günter Glaß Frau Marion Kunz AfD - entschuldigt - entschuldigt - Alter, Leben & Gesundheit e.V. AOK PLUS Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Frau Regina Schulze Verwaltung - entschuldigt - entschuldigt - Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig Frau Kerstin Motzer - entschuldigt - 0:3 0 Gast: Herr Adams, Sozialamt Protokoll: (öffentlich) Protokollkontrolle -0 TOP 1 .20 18 Das Protokoll der Sitzung vom 12. Mai 2016 wurde bestätigt. Einrichtung eines Pflegekoordinators, V.: Herr Adams, Sozialamt 06 TOP 2 .12 Herr Müller informierte die Beiratsmitglieder über das Schreiben des Bürgermeisters, Prof. Dr. Fabian, zur Freigabe der Haushaltsmittel 2016 für den Seniorenbeirat. er ste llt a m Herr Adams, Abteilungsleiter im Sozialamt, stellte sich und sein Aufgabengebiet kurz vor. Er informierte, dass die geplante Stelle des Pflegekoordinators zu 50 % vom Sächsischen Sozialministerium gefördert wird. Die Förderung beläuft sich jedoch nur für 2016 und 2017. Im Anschluss daran ist eine Verlängerung bis 2019 geplant. Der Stadtrat hat im Mai 2016 der Einrichtung dieser Stelle zugestimmt. Die Stellenausschreibung wird derzeit veranlasst. Der Pflegekoordinator wird dem Pflegerischen und sozialen Fachdienst angegliedert. Ihm steht eine Schreib-und Verwaltungskraft (0,5 VzÄ) zur Verfügung. em pla rf ür Aufgaben des Pflegekoordinators sind u.a.: • Aufbau und Implementierung eines städtischen Pflegenetzwerkes, • Weiterentwicklung bestehender Angebote im niedrigschwelligen Bereich, • Unterstützung im Bereich Hilfe zur Pflege, • Vernetzung der Angebote für die individuelle Pflegeberatung, • Erfassung von zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen sowie ehrenamtlicher Strukturen. Ex Auf die Frage, ob Wohlfahrtsverbände und private Anbieter mit einbezogen werden, informierte Herr Adams, dass alle eingebunden werden (auch die Krankenkassen). Der ländliche Raum soll durch bestehende Netzwerke ebenfalls mit eingebunden werden. Eine große Herausforderung wird die Einführung des Pflegestärkungsgesetzes III ab 2017 sein, insbesondere die Anpassung der Pflegestufen an die Pflegegrade. Wie es weitergeht, wenn die Förderung durch das SMS ausläuft, antwortete Herr Adams, dass es Anliegen ist, diese Stelle möglichst weiterzuführen. Eine Aussage ab 2019 kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Es ist geplant, den/die Pflegekoordinator/in zum gegebenen Zeitpunkt in eine Seniorenbeiratssitzung einzuladen. Herrn Adams wurde für seine Ausführungen gedankt. Seniorenbeirat 09.06.2016 Seite 2 TOP 3 Seniorenakademie, V.: Frau Weigert Frau Weigert informierte die Beiratsmitglieder an Hand einer Präsentation (liegt als Anlage bei) und gab Ausführungen dazu. Das Seniorenkolleg wurde vor 20 Jahren in's Leben gerufen. Das Seniorenstudium besteht seit dem Wintersemester 1993/94. Alt und jung studieren gemeinsam. Es gibt 649 Seniorenstudierende. Zugangsvoraussetzungen gibt es nicht. Frau Weigert ging u.a. auf die Ringvorlesungen ein. Für die umfangreichen Informationen wurde ihr gedankt. TOP 4 Bericht aus dem AK Wohnen/Soziales, V.: Frau Gruner llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:3 0 Frau Gruner nahm einen kurzen Abriss der vergangenen Sitzungen des Arbeitskreises vor. Es wurde sich mit dem Wohnungspolitischen Konzept, dem Faltblatt „Meine eigenen 4 Wände“ ein kleiner Ratgeber für „Selbstbestimmtes Wohnen im Alter", welches demnächst veröffentlicht werden soll, dem Positionspapier zum Altenfreundlichen Wohnen in Leipzig und dem Engagement für Flüchtlinge befasst. Vorhaben für dieses Jahr sind u.a. • die Fortschreibung des Positionspapiers zum Altenfreudlichen Wohnen mit neuem Maßnahmenplan, • Treffen der Wohnungsmarktakteure anstoßen, • Betreutes Wohnen, alternative Wohnformen • Arbeit der Seniorenbüros und Netzwerkbildung, • Wohnungsanpassungsmaßnahmen, • Problematik der Altersarmut, • technische Unterstützungssysteme. ste Am 05.09.2016 findet die nächste Zusammenkunft im GeyserHaus, Seniorenbüro Nord statt. Frau Gruner wird Frau Raulien von der LVZ mit dazu einladen. Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen Vorlage: VI-A-02410-NF-03, Einreicher: Fraktion DIE LINKE Herr Schlegel gab nochmals Ausführungen zum Antrag. Der überarbeitete Antrag und der aktuelle Verwaltungsstandpunkt lag jedem Beiratsmitglied vor. Der Verwaltungsstandpunkt wird von der Fraktion DIE LINKE abgelehnt. Für die Neufassung des Antrages votierten die Beiratsmitglieder einstimmig. Ein Dank erfolgte an Herrn Schlegel für seine Ausführungen. TOP 6 Ex em pla rf ür er TOP 5 Verschiedenes • Frau Haedicke informierte für die Vergabe des Familienfreundlichkeitspreises; • Frau Hoffmann informierte, dass ihr Verein (Selbstbestimmt Leben Leipzig und Umgebung e. V.) für den bundesweiten Agenda-Wettbewerb als Preisträger nomi-niert wurde. Sie ist von Frau Bundeskanzlerin Merkel eingeladen und fährt dem-nächst nach Berlin. • Es ist geplant, die neue Kulturbürgermeisterin, Frau Dr. Skadi Jennicke, in eine Sitzung des Seniorenbeirat einzuladen. Seniorenbeirat 09.06.2016 Seite 3 TOP 6.1 Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung, Vorlage: VI-A-02629 Einreicher: CDU-Fraktion Herr Dr. Hähle informierte über den Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Auslastungsanalyse. Menschenwürdige Pfandsammlung, Vorlage: VI-A-02501-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Herr Müller gab Informationen zum Antrag des Jugendparlamentes und äußerte, dass der Antrag vom Jugendparlament nochmals überarbeitet wird. gez. Birgitt Mai Protokollantin -0 Claus Müller stellv. Vorsitzender 18 gez. 0:3 0 TOP 6.2 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 Anlage Seniorenbeirat 09.06.2016 Seite 4