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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 0:0 8 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE Herr Frau Frau Herr Frau Frau Herr CDU DIE LINKE SPD SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen 06 .12 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder ste llt a m Karsten Albrecht Juliane Nagel Katharina Schenk Sebastian Walther Pauline Zeidler Petra Cagalj Sejdi Michael Schmidt er Herr Thomas Farken Herr Tobias Graupner rf ür Frau Katja Meier Herr Thomas Theuring Vertretung für: Frau Ulrike Bernard Stadtjugendring Stadtjugendring AGFT Vertretung für: Herrn Sven Heinze Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar AGW em beratende Mitglieder pla Frau Anja Michael AGFT Ex Herr Ulrich Küthe Herr Pierre Schüßler Herr Tobias Strieder Herr Ralf Wätzel Herr Stojan Gugutschkow Frau Dipl. Med. Eva Hochstädt Frau Genka Lapön Herr Dr. Nicolas Tsapos Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Abwesende Mitglieder Vorsitz Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 1 Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Verwaltung entschuldigt Frau Ulrike Bernard Frau Vicki Felthaus Herr Sven Heinze Frau Christina Kretzschmar beratende Mitglieder AGFT AGW Stadtjugendring AGFT - Hans Haupt Konstanze Morgenroth Bärbel Ernst Rico Pretzsch entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:0 8 Herr Frau Frau Herr Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 16:30 Uhr 12 und ab 17:00 Uhr 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich informiert, dass die Antragsteller die beiden Anträge unter TOP 3 vertagen lassen möchten. Frau Nagel meldet unter TOP 11 zwei Nachfragen an. - Info zu den Kita-Vereinbarungen - Beantwortung zu den Anfragen umA -0 TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 08.08.2016 Das Protokoll wird bei sechs Enthaltungen bestätigt. 0:0 8 Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzungen bestätigt .12 Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung Aufstockung des Pflegekinderdiensts Vorlage: VI-A-02456 Einreicher: SPD-Fraktion 06 TOP 3 TOP 3.1 llt a m vertagt Aufstockung des Pflegekinderdiensts Vorlage: VI-A-02456-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ste TOP 3.1.1 .20 18 Herr Schmidt und Frau Michael unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. er vertagt Wanderausstellung Muslime in Deutschland Vorlage: VI-A-02855 Einreicher: SPD-Fraktion rf ür TOP 3.2 vertagt em Wanderausstellung Muslime in Deutschland Vorlage: VI-A-02855-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex TOP 3.2.1 pla vertagt TOP 4 TOP 4.1 Vorlagen - 2. Lesung Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018 ff Vorlage: VI-DS-02530-NF-03 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr. Tsapos und Herr Häßner gehen kurz auf die als Tischvorlage ausgereichten Austauschseiten ein und erläutern das Anliegen der Überarbeitung. Herr Häßner beantwortet die Anfragen aus der letzten Sitzung: Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 3 Herr Heinze fragt bezüglich der Einrichtung in der Curiestraße (lfd. Nr. 165) nach. Für die Einrichtung ist jetzt als Betreiber das AfJFB und nicht mehr der Träger „IB“ aufgeführt. Antwort: Am Standort Curiestraße wird neben der Kita eine Förderschule im selben Gebäude errichtet. Zum effizienteren Betrieb dieses Gesamtkomplexes hat sich das AfJFB daher entschlossen, selbst die Trägerschaft über die Kita zu übernehmen. -0 0:0 8 Herr Tobias Schmidt fragt bezüglich der lfd. Nr. 154 – Ausschreibung und lfd. Nr. 172 – offen nach, er bittet um Darstellung des Unterschiedes. Antwort: Üblicherweise erfolgt die Vergabe der Trägerschaft von Kita-Einrichtungen ohne Träger mittels eines Ausschreibungsverfahrens (daher der Status "Ausschreibung"). In Einzelfällen kann es nach erfolgter Vergabe jedoch zum Verwerfen eines Bauvorhabens oder einem begründeten Trägerwechsel kommen (siehe Curiestraße). Um in solchen Fällen einem Träger, der sich bereits erfolgreich beworben hat, kurzfristig ein Ersatzobjekt anzubieten, erfolgen für einzelne Vorhaben keine Ausschreibungen (damit Status "offen"). .12 .20 18 Herr Ulrich bringt die Vorlage zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der kommunalen Projektförderung bis August 2018 Vorlage: VI-DS-02997 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einbringung: Herr Baumann Nachfragen/Anregungen: keine llt a m 06 TOP 4.2 rf ür er ste Herr Ulrich bringt die Vorlage zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 em pla TOP 5 Information für den Jugendhilfeausschuss TOP 5.1 I / VI 02/16 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2016 Herr Gerth stellt die Information vor. Herr Ulrich informiert, dass der Unterausschuss diese bereits vorberaten hat. Ex Die Information wird zur Kenntnis genommen. TOP 6 TOP 6.1 Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI 05/16 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2016 - Mehrbedarfe in Auswertung der Anhörung Herr Ulrich informiert, dass der Unterausschuss diesen Entscheidungsvorschlag bereits vorberaten hat. Herr Farken verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag insgesamt zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 4 TOP 6.2 VI 06/16 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2016 - Nachanträge 1 Herr Gerth erläutert den Entscheidungsvorschlag. Herr Ulrich informiert, dass der Unterausschuss diesen Entscheidungsvorschlag bereits vorberaten hat. 0:0 8 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: Einstimmig -0 TOP 7 Bericht des Bürgermeisters Herr Prof. Fabian schlägt vor, dass sich der JHA in einer Sitzung Ende September noch einmal mit dem Thema: "Welche Integrationsangebote und Maßnahmen gibt es in Leipzig für junge Volljährige, die keine DAZ-Klassen mehr besuchen können." befassen sollte. .12 .20 18 Herr Ulrich merkt an, dies wieder auf die Tagesordnung zu setzen, wenn es von Seiten des Jobcenters und der Agentur für Arbeit neue Erkenntnisse gibt. 06 TOP 8 Information der Verwaltung Herr Dr. Tsapos stellt Herrn Kabisch als neuen Abteilungsleiter "Haushalt und Controlling" vor. m Herr Dr. Tsapos beantwortet die Anfragen aus der letzten Sitzung: ste llt a Herr Schmidt informierte, dass es auch DAZ-Klassen an Schulen in freier Trägerschaft gibt, diese werden hier gar nicht erwähnt. Weiterhin fehlt der Vollständigkeit nach in der Vorlage der sonderpädagogische Förderbedarf im Bereich Sprache komplett in dieser Vorlage. Austauschseiten liegen als Anlage zum Protokoll vor. pla rf ür er Herr Ulrich fragte nach, ob alle Kinder und Jugendlichen, die Anspruch haben, in den DAZ-Klassen untergebracht sind.Herr Albrecht unterstützt diese Frage und bittet um Beantwortung. Antwort: Es werden alle anspruchsberechtigten Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen, in den DAZ-Klassen unterrichtet. Die ggf. erforderliche Einrichtung weiterer DAZ-Klassen zur Bedarfsabdeckung erfolgt zeitnah und in Abstimmung mit der SBAL. Ex em Frau Dr. Märtens fragte nach, ob es im AfJFB eine gesetzliche Regelung für eine zweijährige Förderung gibt, denn die Rahmenrichtlinie der Stadt sieht nur eine „Möglichkeit“ vor und keine „zwingenden Erfordernisse“. Antwort: Zunächst ist festzustellen, dass die aktuelle Rahmenrichtlinie, in Anlehnung an den Turnus des Doppelhaushaltes, die Möglichkeit eröffnet, einen zweijährigen Förderungszyklus zu beschließen. Aus dieser Richtlinie ist weder die Verpflichtung noch der Rechtsanspruch zur Beantragung bzw. Förderung auf zwei Jahre abzuleiten. Somit besteht für die Träger diesbezüglich keine Verpflichtung oder „zwingende Erfordernisse“ zur Antragstellung für zwei Jahre. Daher wird das AfJFB in die Fachförderrichtlinie nicht die Verpflichtung der Träger zur Beantragung von Fördermitteln über einen Zeitraum von zwei Jahren definieren. Allerdings wird eine Festlegung getroffen, nach welcher die Träger verpflichtet werden, die Fördermittel, in Anlehnung an den Doppelhaushalt der Stadt Leipzig, für einen Zeitraum von zwei Jahren zum gleichen Zeitpunkt zu beantragen. Daraus ergibt sich, sowohl für den Antrag auf einjährige Förderung als auch für den Antrag auf zweijährige Förderung, die gleiche Antragsfrist zu einem, in der neuen Fachförderrichtlinie festgelegten Stichtag. Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 5 Die Beantwortung der Anfragen von Frau Nagel werden als Anlage zu Protokoll gegeben. Herr Dr. Tsapos informiert zu den Kita-Vereinbarungen. Der aktuelle Sachstand ist, dass nach den Verhandlungsgesprächen mit den Trägern das AfJFB einen verwaltungsinternen Vorschlag erarbeitet hat und dieser sich noch in der Abstimmung befindet. Wenn der Vorschlag endabgestimmt ist, erhalten die Mitglieder des JHA ihn zur Kenntnis. Auf Nachfrage zur Zeitschiene informiert die Verwaltung, dass dies im September erfolgt. Herr Ulrich weist daraufhin, dass die Vereinbarungen bis Ende des Jahres ja von den Trägern abgeschlossen werden sollen. Er fragt nach, ob dieser Zeitplan noch zu halten ist. Herr Dr. Tsapos merkt an, dass dies ja sehr zeitaufwändig ist und man zuerst die Träger mit einem dringlicheren Bedarf vorzieht und dann mit einem Tag x bei den anderen Trägern die Pauschale noch einmal verlängert. -0 0:0 8 Herr Gerth informiert, dass die Verwaltung bis zum III. Quartal 2016 einen Vorschlag zu den Anlaufkosten Kita unterbreitet. Analog wird es dann auch einen Vorschlag zu den Anlaufkosten HzE bis Ende 2016 geben. ste llt a m 06 .12 .20 18 Herr Gerth informiert zu den personal bedingten Mehrbedarfen im Bereich HzE. Hier steht die Verwaltung bereits mit einigen Trägern in den Verhandlungen, es wird gegenwärtig ein Modellprojekt erarbeitet. Auf Nachfrage von den Mitgliedern zur Zeitschiene, sagt Herr Gerth Ende des III. Quartals 2016 zu. rf ür er TOP 9 Vorstellung Planungsraumkonzept für den Planungsraum Ost Nordost Einbringung: Herr Gerth, AfJFB Frau Müller, AfJFB Frau Meier, Internationaler Bund e.V. Ex em pla Frau Müller hebt hervor, dass der Planungsraum Ost Nordost erst Anfang 2015 durch die Zusammenlegung der ehemaligen Planungsräume Innerer Osten und Nordost neu gebildet wurde. Das Konzept beschreibt einen ersten gemeinsamen Arbeitsstand des neu entstandenen Planungsraumes und der sich darin neu orientierenden Akteure. Frau Meier stellt die Netzwerkarbeit des Planungsraumes vor. Während im ehemaligen Planungsraum Innerer Osten ein aktives Netzwerk besteht, das durch die Arbeit des Trägers mit Managementfunktion eine weitere Schärfung und Qualifizierung erfuhr, wurde im ehemaligen Planungsraum Nordost eine Netzwerkanalyse durchgeführt, die die Zusammenarbeit qualifiziert und das Netzwerk um die Akteure außerhalb der Kinder- und Jugendförderung erweitert. Mit der Zusammenlegung der beiden Planungsräume wurden die dort jeweils entwickelten und etablierten Strukturen und Prozesse der Netzwerkarbeit vor eine große Herausforderung gestellt. Die Zusammenführung beider Planungsräume zu einem neuen Planungsraum Ost Nordost und die Entwicklung geeigneter Netzwerkstrukturen ist deshalb zwingend als ein Prozess zu verstehen, der erst im Laufe der Zeit eine Konkretisierung erfahren kann. Allgemein ist die Netzwerkarbeit zielgerichtet weiterzuentwickeln und punktuell zu intensivieren. Während die Projekte des Kinderund Jugendschutzes sowie der Familienbildung sehr gut mit dem Netzwerk verknüpft sind, wird eine besondere Herausforderung in der Anbindung der stadtweiten Angebote sowie der Jugendverbandsarbeit in die bestehenden Strukturen gesehen. Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 6 Der Planungsraumarbeitskreis, mit seiner kontinuierlichen Arbeit, bietet Möglichkeiten eines gemeinsamen Austausches und einer bedarfsgerechten Abstimmung der Zusammenarbeit. Er koordiniert die einzelnen Akteure und hilft auch die Angebote auf aktuelle Bedarfe abzustimmen. Die Nachfragen von den Mitgliedern werden von Frau Meier und Frau Müller beantwortet. Vorstellung des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendschutz" BE: Herr Matthias Rost, Diakonie Leipzig Frau Anett Zappe, Deutscher Kinderschutzbund Leipzig e.V. Frau Zappe und Herr Rost stellen kurz die Handlungsfelder des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes vor. - Gewaltprävention - Suchtprävention - Skorbutprävention - Partizipation - Sekte und Kulte - Medien -0 0:0 8 TOP 10 .12 .20 18 Seit 2009 vereint der Arbeitskreis sieben Projekte der Stadt, die durch ihr Wirken in diesen Handlungsfeldern gemeinsam den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz in Leipzig umsetzen. Der Arbeitskreis arbeitet mit 11 VzÄ und ist verstärkt auf die Unterstützung der ehrenamtlichen Mitarbeiter angewiesen. rf ür er ste llt a m 06 Projekte des Arbeitskreises § 14 sind: Deutscher Kinderschutzbund OV Leipzig e.V. - Kinder- und Jugendtelefon - "Wege durch den Mediendschungel - Kinder und Jugendliche sicher in der Medienwelt begleiten" - Schülermultiplikatorenprojekt FREE VOUR MIND Caritasverband Leipzig e.V. - STINKTIER- Gewaltprävention mit Schulen Suchtzentrum gGmbH - DRUG SCOUTS Kindervereinigung Leipzig e.V. - Eltern-und Betroffeneninitiative Sachsen e.V. - Beratung und Prävention zu negativen Sekten, Kulten und totalitären Gruppen Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. - Drahtseil em Sonstiges - Terminplanung der Sitzungen des JHA für das Jahr 2017 Ex TOP 11 pla Die gestellten Fragen der Mitglieder werden durch Frau Zappe und Herrn Rost beantwortet. Herr Ulrich stellt die Terminplanung der Sitzungen des JHA für das Jahr 2017 vor. Er ergänzt die Liste für einen UA - Termin am 23.01.2017. Die Terminplanung mit der Ergänzung wird von den Mitgliedern zur Kenntnis genommen. Er stellt weiterhin die Terminplanung der Sitzungen der Unterausschüsse für das 2. Halbjahr 2016 vor. Herr Ulrich gibt eine Übersicht über die Termine für die Sitzungen des JHA zur Beratung der HHAnträge zum HHPE 2017/2018. Herr Schmidt hat eine Anfrage zur Findungskommission - Kita, hier fand schon lange keine Sitzung mehr statt. Nach welchem Prinzip werden jetzt die Einrichtungen vergeben und wie sieht das Verfahren aus. Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 7 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:0 8 Die Beantwortung der Anfrage erfolgt zur nächsten Sitzung. Jugendhilfeausschuss 22.08.2016 Seite 8