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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendhilfeausschuss 19.09.2016 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:00 Uhr Ort, Raum: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 0:1 2 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE Herr Karsten Albrecht CDU Frau Dr. Gesine Märtens Bündnis 90/Die Grünen Ex em Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Frau Dr. Claudia Korebrits Frau Genka Lapön Herr Pierre Schüßler Herr Tobias Strieder Herr Dr. Nicolas Tsapos DIE LINKE SPD SPD CDU AGFT AGW Stadtjugendring Stadtjugendring AGFT AGW Verwaltung Gesundheitsamt Gleichstellungsbeauftra gte Ev.- Luth. Kirchenbezirk-Lpz. Dekanat Leipzig Verwaltung Vertretung für: Frau Bärbel Ernst Frau Birgit Willhöft Herr Ralf Wätzel Vertretung für: Herrn Michael Schmidt llt a ste er rf ür pla Frau Juliane Nagel Frau Katharina Schenk Herr Sebastian Walther Frau Pauline Zeidler Frau Ulrike Bernard Frau Vicki Felthaus Herr Tobias Graupner Herr Sven Heinze Frau Christina Kretzschmar Herr Thomas Theuring beratende Mitglieder m 06 .12 Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder PD Leipzig Abwesende Mitglieder Jugendhilfeausschuss 19.09.2016 Seite 1 Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Verwaltung Frau Petra Cagalj Sejdi Herr Michael Schmidt beratende Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt Sächs.Bildungsagentur Regionalstelle Lpz Verwaltung Stadtschülerrat Jobcenter GesamtElternRat Agentur für Arbeit Frau Bärbel Ernst - entschuldigt unentschuldigt - entschuldigt unentschuldigt - entschuldigt - 0:1 2 Stojan Gugutschkow Hans Haupt Ulrich Küthe Konstanze Morgenroth Rico Pretzsch - entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Herr Herr Herr Frau Herr - entschuldigt - jugendhilfeausschuss 19.09.2016 Seite 2 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich hat unter TOP 10 Sonstiges noch Nachfragen zur Tagespflege und zur Finanzierung der Schulsozialarbeit. Frau Nagel hat eine Nachfrage zu den Kita-Vereinbarungen. Die Tagesordnung wird mit o.g. Ergänzungen bestätigt 18 -0 TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 05.09.2016 Das Protokoll wird bei sieben Enthaltungen bestätigt. 0:1 2 Herr Theuring hat eine Nachfrage zum neuen Teilfachplan HzE und wie die Träger mit einbezogen werden. Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor 06 TOP 3 .12 .20 Herr Albrecht und Herr Theuring unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Vorlage - 1. Lesung Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) Vorlage: VI-DS-02877 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Kabisch erläutert die Mehrbedarfe für das Jahr 2015, dabei geht er auf die Entwicklung der Rückstellungen und Verbindlichkeiten im Bereich erzieherische Hilfen ein. Des weiteren informiert er über die Planerhöhung für das Jahr 2016 und zu den Prognosen der Entwicklung im Bereich erzieherische Hilfen. Es werden insbesondere die Möglichkeiten eines bedarfsdeckenden Ausbaus der Plätze in Leipzig sowie die Gründe für die Entwicklung der Fallzahlen in den vergangenen Jahren und die daraus folgenden Gegensteuerungsmaßnahmen thematisiert. Hinsichtlich eines Ausbaus des Platzangebotes befindet sich die Verwaltung mit einer Vielzahl freier Träger in Gesprächen. pla rf ür er ste llt a m TOP 4 TOP 4.1 Ex em Nachfragen/Anregungen: Herr Albrecht fragt bezüglich der Kostenaufschlüsselung nach, in der Vorlage ist eine Kostenspreizung von 1.600 € - 6.000 € dargestellt. Er bittet die Verwaltung zur 2. Lesung um eine Kostentransparenz. Er möchte eine detaillierte Aufschlüsselung, warum die Kostenspreizung so hoch ist und wie sich die Kosten bei den stationären Unterbringungen zusammen setzen. Er bittet um eine Einführung in das Controllingssysten, wie wertet die Verwaltung die Dokumentationen der freien Träger aus. Wie kommt es dazu, dass jedes Jahr wieder eine Mehrbedarfsvorlage vorgelegt wird. Herr Theuring fragt bezüglich der Teilfachplanung HzE nach. Herr Dr. Tsapos informiert, dass sich im nächsten Unterausschuss Jugendhilfeplanung noch einmal dazu verständigt wird. Die 2. Lesung erfolgt zur nächsten Sitzung. jugendhilfeausschuss 19.09.2016 Seite 3 TOP 5 TOP 5.1 Vorlage - 2. Lesung Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017 (Schuljahr 2016/17) Fortschreibung - Schuljahr 2017/18 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2019/20 Vorlage: VI-DS-02537-NF-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr. Tsapos hat keine Ergänzung. Nachfragen/Anregungen: Herr Ulrich hinterfragt noch einmal die Zahlen der Bedarfsquote in der Vorlage gegenüber den Zahlen der Nutzungsquote in der Übersicht. 0:1 2 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 Vorlage zur Information Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 Vorlage: VI-DS-03157 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Frau Dr. Voigt informiert, dass für das Schuljahr 2016/2017 insgesamt 110 Schulen einen Antrag auf Förderung der Ganztagsbetreuung gestellt haben, davon 48 Schulen über den Schulträger. Nachfragen/Anregungen: Die Nachfragen der Mitglieder werden von Frau Dr. Voigt beantwortet. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Frau Dr. Märtens fragt nach, wie viele Mädchen und Jungen an den Ganztagsangeboten teilnehmen. Frau Willhöft wird dies bei der SBAL prüfen, und es wird mit dem Protokoll ausgereicht. ste Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. llt a m 06 .12 .20 18 -0 TOP 6 TOP 6.1 Vorstellung der geschlechtsspezifischen Arbeit in der Leipziger Kinder- und Jugendhilfe -Entwicklungsstand und Perspektiven Die Projektvorstellung des Vereines LEmann e.V. erfolgt durch Herrn Frank Scheinert und Herrn Steffen Harnack, sowie für den Verein Frauen für Frauen e.V. durch Frau Ina Feige und Frau Lisa Baumann. Beide Vereine erläutern die vorhandenen Rahmenbedingen und die Ergebnisse der gemeinsamen Kooperation sowie die Darstellung der einzelnen Vereinsangebote. Die Fragen der Mitglieder werden ausführlich beantwortet. Ex em pla rf ür er TOP 7 TOP 8 Bericht des Bürgermeisters Herr Prof. Fabian informiert, dass er vom Deutschen Städtetag ins Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge entsandt wurde. TOP 9 Information der Verwaltung Herr Dr. Tsapos informiert, dass die als Tischvorlage ausgereichte Kita-Baumaßnahmeliste zur nächsten Sitzung aufgerufen wird. jugendhilfeausschuss 19.09.2016 Seite 4 TOP 10 Sonstiges Herr Theuring bittet um eine aktuelle Zeitschiene zum Teilfachplan HzE. Herr Dr. Tsapos merkt an, dass dazu im nächsten Unterausschuss Jugendhilfeplanung eine Information erfolgt. Frau Nagel fragt bezüglich des aktuellen Standes der Kita-Vereinbarungen nach. Herr Dr. Tsapos informiert, dass durch die Verwaltung zuerst die Vorstellung an die Vertreter der AGW und der IGFT erfolgt und man dann zeitnah auf die einzelnen Träger zugeht. Frau Kretzschmar schlägt vor, dass zur nächsten Sitzung am 24.10.2016 die Verwaltung noch einmal zum aktuellen Sachstand berichtet. 0:1 2 Herr Ulrich hat eine Nachfrage zur Tagespflege bezüglich der Zahlung der Kranken- und Rentenversicherung. Wie ist da der aktuelle Stand? Herr Dr. Tsapos informiert, dass die Verwaltung an der Abarbeitung der Anträge aus dem Jahr 2015 arbeitet. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Herr Ulrich fragt zur Landesfinanzierung der Schulsozialarbeit nach, in welcher Form wird diese Pauschale zur Verfügung gestellt und wie wird dies umgesetzt? Die Beantwortung erfolgt zur nächsten Sitzung. jugendhilfeausschuss 19.09.2016 Seite 5