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27.09.2016 Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Sondersitzung des Migrantenbeirates 15.09.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:10 Uhr Ort, Raum: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 3:3 2 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder 06 m llt a ste Bündnis 90/Die Grünen AfD DIE LINKE er Herr Kanwaljit Singh Sethi Frau Janetta Clemen Frau Linda Ruth Coe Herr Georges Gnimassoun Frau Anastasia Krotova Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas Herr Hassan Zeinel Abidine Frau Marcela Lidia Zuniga Medina Frau Petra Cagalj Sejdi Herr Christian Kriegel Frau Juliane Nagel Abwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder Ex em pla rf ür Herr Mohammad Al Kilani Herr Ming Cheng Herr Alexander Gauß Herr Özcan Karadeniz Frau Farnoosh Milde Herr Chi Chinh Nguyen Herr Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez Frau Nuria Silvestre Fernández Herr Dr. Norbert Spannenberger Herr Christopher Zenker Sondersitzung des Migrantenbeirates 15.09.2016 CDU SPD entschuldigt abwesend abwesend entschuldigt entschuldigt abwesend entschuldigt entschuldigt abwesend abwesend Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Zu Beginn der Sitzung sind 11 Mitglieder anwesend, der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die TO wird unter dem TOP 3 um die "Beschlussfassung der Sitzungstermine für das Jahr 2017" ergänzt. Die ursprünglich angedachte Verständigung unter diesem TOP zu den "Strukturen für die Arbeit des Migrantenbeirates" wird auf die nächste reguläre Sitzung verschoben. Mit diesen Änderungen wird die vorliegende TO bestätigt. Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG Vorlage: VI-DS-02408 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einbringung: Frau Dr. von der Bruck, Leiterin Referat Beschäftigungspolitik, Herr Reichhardt und Herr Kamphausen, Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf führen in die Inhalte der Vorlage ein. Nachfragen/Anregungen: Das Vorhaben wird grundsätzlich begrüßt, es wird allerdings kritisiert, dass für die Mehraufwandsentschädigungen der FIM ein niedrigerer Betrag angesetzt wird (statt 1,05 € nur 0,80 €). Frau Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE, kündigt dazu einen entsprechenden ÄA ihrer Fraktion an. Alle weiteren Rückfragen können beantwortet werden. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: nicht erforderlich .12 .20 18 -0 3:3 2 TOP 2 06 Abstimmungsergebnis: llt a ste TOP 3 5 1 5 m Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Informationen des Vorsitzenden rf ür er Herr Sethi informiert zum gestrigen Gespräch mit dem Bürgermeister und Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung, Herrn Hörning, sowie Herrn Gugutschkow, zur Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Beirat und Verwaltung sowie der effektiveren Arbeit des Migrantenbeirates. TOP 4 Ex em pla Weiterhin informiert Herr Sethi kurz über das Werkstadtgespräch mit Herrn Hörning und Herrn Gugutschkow zum geplanten Willkommenszentrum Leipzig; auch hierzu sei noch eine weitere Verständigung nötig. Herr Hörning bietet an, Vorschläge dazu gern an ihn zu senden (dezernat1@leipzig.de). Informationen der Geschäftsstelle Herr Gugutschkow informiert über das neue Faltblatt "Migrantinnen und Migranten in Leipzig" mit aktuellen statistischen Angaben sowie die Programme für die diesjährigen Interkulturellen Wochen (IKW) und verteilt einige Exemplare. Bei Bedarf können weitere Exemplare im Referat abgeholt werden. Er erinnert auch an die interreligiöse Eröffnungsfeier zu den IKW, welche am kommenden Sonntag (18.09.2016) ab 15 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses stattfinden wird. TOP 5 Sonstiges - u.a. Strukturen schaffen für die Arbeit des Migrantenbeirates Sondersitzung des Migrantenbeirates 15.09.2016 Seite 2 Die geplante Diskussion über die Strukturen für die Arbeit des Migrantenbeirates wird vertagt. Die Sitzungstermine für das kommende Jahr werden entsprechend der Vorschläge der Geschäftsstelle beschlossen: 12.01., 02.03., 06.04., 11.05., 15.06., 17.08., 14.09., 12.10., 07.12.2017 Die Sitzungen finden jeweils donnerstags, 16 Uhr statt. Der Raum wird noch mitgeteilt. Votum: 7/2/2 Jana Walther Protokoll Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 Vorsitzender 3:3 2 Kanwal Sethi Sondersitzung des Migrantenbeirates 15.09.2016 Seite 3