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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Behindertenbeirat 26.09.2016 Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr Ort, Raum: Neues Rathaus, Zi. 259 18 -0 0:3 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder AfD DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Behindertenhilfeeinrichtungen 06 .12 Herr Thomas Ackner Frau Margitta Hollick Herr Jens Reichmann m Frau Constanze Barth ste Frau Christa Czech er Herr Stefan Del Re rf ür Frau Kerstin Füldner Herr Gunter Jähnig Herr Andreas Schneider Ex em Herr Klaus Vogt pla Herr Christian Lissek Herr Henry Voigt Verwaltung Vertretung für: Herrn Jens-Otto Didier Blinden- und Sehbehin- Vertretung für: Herrn dertenvertretung Hans Günter Funke Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Sozialverband VdK Sachsen Behindertenverband Leipzig e. V. Verband KMV Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Vertreter der Selbsthilfegruppen Lebenshilfe e. V. Durchblick e. V. llt a Herr Thomas Bolte Frau Carola Hiersemann Abwesende Mitglieder Verwaltung reguläre Mitglieder Herr Udo Richter Herr Konrad Riedel Herr Jens-Otto Didier Herr Hans Günter Funke Frau Heike Kirchner Verwaltung SPD CDU Durchblick e. V. Vorsitzender AG Frühförderung - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - Herr Torsten Kellert Verwaltung - entschuldigt - Behindertenbeirat 26.09.2016 Seite 1 Herr Dr. Michael Stolz Verwaltung - entschuldigt - Des Weiteren anwesend: Herr Lutz Köhler, Stadtverband der Hörgeschädigten e. V. Dolmetscher:Frau Kiaulehn, Herr Hahn Gast: Herr Christoph Herzog, Inklusion durch Sport Protokoll: (öffentlich) Protokollkontrolle 0:3 7 TOP 1 Inklusion im Sport, V.: Paralympic-Teilnehmer Herr Herzog 18 TOP 2 -0 Das Protokoll der Sitzung vom 15.08.2016 wurde ohne Änderung bestätigt. Votum zum Antrag Barrierefreies Rathaus der CDU-Fraktion, Herr Riedel, Vorlage: VI-A-03016 er TOP 3 ste llt a m 06 .12 .20 Herr Christoph Herzog dankte für die Einladung in den Behindertenbeirat. Er informierte, dass er bereits zweimal bei Paralympischen Spielen im Sitzvolleyball vertreten war. Die deutsche Mannschaft erreichte einen 6. Platz bei den Paralympics. Herr Herzog berichtete über die sportlichen Vorbereitungen, die Klassifizierungen der verschiedenen Schadensklassen und seine überaus positiven Erfahrungen, die er in Rio gemacht hat. Er gab Auskünfte über seinen weiteren beruflichen Werdegang und die Schwierigkeit, sportliche Projekte an den Förderschulen zu etablieren. Eine Zusammenarbeit gibt es bereits mit der Diakonie und dem Lebenshilfe e. V. Herr Herzog ist beim Sächsischen Behinderten- und Rehabilitationssportverband e. V. tätig und dort für das Projekt Inklusion zuständig. Stand zum Antrag Mahnmal Euthanasieverbrechen, V.: Herr Jähnig em TOP 4 pla rf ür Es wurde festgelegt, dass sich mit der Vorlage "Barrierefreies Rathaus" in der Sitzung am 21.11.2016 befasst wird. Hierzu sollte das Amt für Gebäudemanagement und das Referat Kommunikation eingeladen werden. Ex Herr Jähnig informierte über den aktuellen Stand zum Euthanasie-Mahnmal und äußerte sein Unverständnis zum Verwaltungsstandpunkt. Die Universität Leipzig bekennt sich zur Problematik und ist bereit, dies auch umzusetzen. Im Bildungscampus wird es eine Dauerausstellung zur Euthanasie geben. Herr Jähnig betonte, dass Herr Prof. Dr. Fabian seine Unterstützung zur Umsetzung des Verwaltungsstandpunktes hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der Universität Leipzig zugesagt hat. In Anschluss an die Ausführungen von Herrn Jähnig empfahl Frau Hollick, den Antrag nochmals neu in einem halben Jahr zu stellen. Die von Herrn Vogt vorgeschlagene Spendensammlung für das Euthanasie-Mahnmal durch die Beiratsmitglieder wurde auf den Zeitpunkt verlegt, wenn ganz konkrete Sachverhalte vorliegen. Behindertenbeirat 26.09.2016 Seite 2 TOP 5 Informationen der Beauftragten und der Mitglieder des Behindertenbeirates Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 0:3 7 • Der Sachstand "Fußverkehrsbeauftragter" sollte nachgefragt werden; • Herr Köhler, stellvertretendes Mitglied, scheidet aus dem Behindertenbeirat aus. Ihm wurde für seine Arbeit gedankt. Seine Nachfolgerin wird Frau Ruden sein. • Frau Hiersemann informierte die Beiratsmitglieder über das Akustiksystem, welches vom Hörgerätezentrum Gromke für 39,00 € zur Verfügung gestellt wird. Der Beirat war einstimmig dafür, dieses System zu den Beiratssitzungen für hörgeschädigte Menschen einzusetzen. Behindertenbeirat 26.09.2016 Seite 3