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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.09.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr Ort, Raum: Beratungsraum im Wirtschaftshof Wildpark, Koburger Straße 12A, 04277 Leipzig 18 -2 3:3 4 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz 05 Frau Dr. Ruth Schmidt reguläre Mitglieder llt a ste er pla Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt CDU entschuldigt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Ex em Herr Jürgen Ackermann Herr Matthias Gräfe Herr Kornelius Unckell rf ür reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD SPD m Herr Thomas Cygan Herr Oliver Gebhardt Herr Matthias Tuta Frau Lisa Umlauft Frau Astrid Werner-Löfflat Frau Elke Gladytz Herr Dr. Sven Kreuter Frau Barbara Kröning Abwesende Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.09.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt. TOP 3 Protokollkontrolle 10.08.2016 Gelegenheit für Einwohneranfragen -2 TOP 4 3:3 4 Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 10.08.2016: kein Änderungsbedarf, so bestätigt .20 Vorlagen und Anträge .12 TOP 5 18 keine Einwohneranfragen Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen Vorlage: VI-A-02830-NF-02 Einreicher: CDU-Fraktion Stadtrat Albrecht, CDU-Fraktion bringt den Antrag ein . Der Stadtbezirksbeirat Süd stimmt dem Antrag mit folgender Ergänzung zu: „Die betroffenen Siedlungshaushalte werden auch zum Leerungsturnus (2- oder 4-wöchig) befragt." ste llt a m 05 TOP 5.1 rf ür er Abstimmungsergebnis mit Ergänzung "Die betroffenen Siedlungshaushalte werden auch zum Leerungsturnus (2- oder 4-wöchig) befragt.": Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" Vorlage: VI-A-02954 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einführung durch Herrn Rambow (Vorsitzender Jugendparlament) Ex em pla TOP 5.2 Nachfrage zur Anzahl der aktuell bestehenden und geplanten Anzahl der Mülleimer Nachfrage wo genau der "Alexis-Schumann-Platz" ist, da sich dieser nicht direkt vor dem Schulgebäude befindet, sondern auf der anderen Straßenseite, ist es fraglich ob die Sensibilisierung der Schüler den erhofften Erfolg bringt Trotzdem ist die Sensibilisierung der Schüler erstrebenswertDer Stadtbezirksbeirat Süd stimmt dem Antrag mit folgender Ergänzung zu: Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.09.2016 Seite 2 TOP 6 Sonstiges Der SBB Süd wird sich in seiner Sitzung am 02.11.2016 nochmals mit dem Thema Fahrradwege Bernhard-Göring-Straße befassen einschließlich der noch nicht weitergereichten diesbezüglichen wichtigen Angelegenheit. Dazu wird die Verwaltung eingeladen und um Prüfung der Einrichtung von Fahrradwegen in der Bernhard-Göring-Str. gebeten mit folgenden Varianten: 1. Fahrradwege am linken und rechten Fahrbahnrand, Autospur in der Mitte 2. eine Autospur, daneben nebeneinanderliegende Fahrradwege in beide Richtungen Abstimmung: 8/0/0 einstimmig angenommen -2 3:3 4 Nachfrage: Connewitzer Kreuz vermüllt weiter Die Fläche neben dem Bolzplatz ist in Privatbesitz, der Eigentümer stellt diese als kostenlosen Parkplatz zur freien Verfügung scheinbar besteht kein Interesse daran die Verunreinigungen zu beheben und es kommt nach und nach immer mehr Müll und Schrott dazu, möglicherweise wird dadurch Ungeziefer angezogen und es drohen Umweltverschmutzungen durch auslaufende Flüssigkeiten (zugewuchertes Autowrack) Rundgang durch den Wildpark mit Herrn Knorr, SGL Revier Connewitz .12 TOP 7 .20 18 Herr Cygan berichtet aus der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau zum Antrag „Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen“ Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 Protokollant: Lisa Umlauft Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.09.2016 Seite 3