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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr Ort, Raum: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig 18 -2 3:5 9 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz 05 Frau Dr. Beate Heumann reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU ste llt a m Frau Stefanie Gruner Frau Britt-Marie Lakämper Herr Martin Meißner Herr Victor Weiler Herr Clemens Meinhardt Abwesende Mitglieder rf ür pla DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD DIE LINKE CDU entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em Herr Richard Cybik Herr Nils Elter Frau Janet Herold Herr Peter Geiling Herr Karl-Heinz Pfeiffer Herr Dr. Jörg Seidel er reguläre Mitglieder Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung (Beschlussfähigkeit mit 5 Personen nicht gegeben) Bestätigung der Tagesordnung 3:5 9 TOP 2 Protokoll .12 TOP 3 .20 18 -2 (vorziehen des Gesprächs mit dem Polizeirevier Südost) Gelegenheit für Einwohneranfragen ste TOP 4 llt a m 05 Herr Weiler sieht noch einmal die letzten beiden Protokolle durch. Danach sind diese freigegeben. rf ür er - keine Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020 Vorlage: VI-DS-02215 Einreicher: Dezernat Kultur Ex em pla TOP 5 Stefan Rauth von den Städtischen Bibliotheken Bibliotheksentwicklungskonzeption (3. Fortschreibung, 4. Konzeption) Neue Fahrbibliothek auch hier im Viertel Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Seite 2 Aufsuchende Bibliotheksarbeit soll verstärkt werden, ggf. auch durch Ehrenamt Herausforderung: mehr Schulklassen, weshalb das Ziel, 40 Prozent der Grundschulklassen jährlich zu erreichen, herausfordernder wird. stark verschlissene Ausstattungen in vielen Häusern (außer neu renoviertes Haupthaus) Problem: Haltemöglichkeiten für Fahrbibliothek (hier sind auch Anregungen des SBB gewünscht) 3:5 9 Nachfrage: Vereine oder Ehrenamt, Kooperationsmöglichkeiten? eher schwierig 18 -2 Zweigstelle Reudnitz wird sehr gut angenommen (Mietvertrag bis 2019), Öffnungszeiten sollen erweitert werden 05 .12 .20 konkrete Zahlen zu sozialen Gruppen gibt es nicht, man will sich jetzt einer Bürgerbefragung der Stadt anschließen, bei Schulklassen ist die Beteiligung eigentlich über das ganze Stadtgebiet gleich verteilt llt a m 15 Prozent des Etats für Onlineangebote er ste Kostendeckungsgrad insgesamt: 6,5 Prozent pla Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife Vorlage: VI-DS-02682 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em TOP 5.2 rf ür Abstimmungsergebnis: (Meinungsbild) Ja - Stimmen: 5 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Ralf Michael Göhne (Verkehrs- und Tiefbauamt) Reduzierung Stellplätze 78 auf 14 Bäume: 26 Bäume fällen, 18 Neupflanzungen passive Schallschutzmaßnahmen nötig Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Seite 3 Straßenausbaubeiträge werden erhoben 20.3.-10.6. 2017 <x-apple-data-detectors://embedded-result/2123> keine Straßenbahn 30.9. 2017 Fertigstellung Verkehr großräumig umgeleitet 3:5 9 Nachfragen zu Baumfällungen und zu Stellplätzen (beides ist rechtlich in Ordnung) 18 -2 Nachfragen zu Verkehrsbelegung (Zweifel, da diese in der Prognose gleich bleiben, trotz Einwohnerzuwachs) .20 Nachfragen zu Umleitungen (siehe Vorlage), Problem ggf. Sonnenwinkel er ste Abstimmungsergebnis: (Meinungsbild) Ja - Stimmen: 2 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 llt a m 05 .12 Nachfragen zu Beleuchtung und E-Mobilität (technisch wohl nicht möglich) rf ür Sonstiges - Sitzungstermine 2017 em Polizeirevier Südost pla TOP 6 Ex Uwe Stöhr (Revierführer), Frau Graupner (Bürgerpolizistin), größtes Revier Sachsens (Borsdorf bis Markkleeberg, Reudnitz aber nicht) 200 Stellen, davon 100 Streifendienst, 6 Autos pro Schicht, 12 Bürgerpolizisten Gespräch über Ausbildung, BewerberInnen, Wachpolizei teilweise schwieriger Zuschnitt der Reviere und insgesamt zu groß Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Seite 4 Zeiten Notruf: hier relativ hohe Wartezeiten (insbesondere bei Bagatellsachen) Ausbildung führt vorübergehend zu weiteren Engpässen weitere Polizeiposten sind nicht hilfreich, da nicht zu besetzen (geht zu Lasten des Streifendienstes) Nachfrage zu Bürgerpolizisten 3:5 9 Nachfrage zu Anschlägen auf zukünftige Asylunterkünfte -2 Verkehrspolizei ist eigenständige Inspektion Nachfrage zu Demonstrationen m 05 Nachfrage zu Kriminalitätsbelastung im Revier Südost .12 .20 18 insgesamt 4 Reviere in der Stadt ste llt a Drogenprävention kaum möglich, aber auch die Stadt ist da schlecht aufgestellt rf ür 6.1 Sozialamt zu Barnett-Licht-Platz er Wünsche an SBB: Problemschwerpunkte melden, auch kleinere Probleme pla Herr Walther (Sozialamt) Ex em Bäume: Einschlaggenehmigung vorhanden, Ausgleichsmaßnahmen (90.000 Euro, bis 31.12.18 <xapple-data-detectors://embedded-result/2528>, Empfehlung ggf. erst nach Rückbau der Anlage nach 3 Jahren), die Bäume, die noch stehen, bleiben auch Stellplätze: Problem technisches Rathaus, kein Ersatz, MitarbeiterInnen können Jobticket erwerben Anwohner, keine Ausgleichsmaßnahmen Parkordnung Dauthestraße geändert, Kurzzeitparkplätze und Querparkplätze (dadurch geringfügig mehr Parkplätze) Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Seite 5 zu Jugendeinrichtungen noch kein spruchreifer neuer Stand noch kein neuer Stand zu Prager Dreieck (aktuell nicht sicher, ob die Asylunterkunft dort überhaupt gebaut wird) 3:5 9 6.2 WA Spiel- und Bolzplatz: Bericht Weiler, Gruner 18 -2 6.3 WA Querungshilfe: ist errichtet .12 05 6.5 Termine 2017: nachfragen, da Mittwochstermine .20 6.4 Fortbildung: Termin für hausinterne Fortbildung folgt ste 6.7 Termin 26.6. OFT: Weiler, Gruner llt a m 6.6 Termin 23.6. Weißeschule: wohl keine Teilnahme möglich rf ür er 6.8 Termin 11.8.: 10-11:30 <x-apple-data-detectors://embedded-result/3154> 77. Grundschule Umnennung Weiler/Gruner Ex em pla 6.9 Termin mit REWE: Mittags geht nicht, neuer Termin 17 Uhr <x-apple-datadetectors://embedded-result/3242> abstimmen (Gruner) Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 14.06.2016 Seite 6