Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1061507.pdf
Größe
105 kB
Erstellt
04.05.16, 15:45
Aktualisiert
13.07.16, 09:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Leipzig
Ratsversammlung
- VI. Wahlperiode -
02.05.2016
Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte
am Donnerstag, 12.05.2016, um 18:00 Uhr
im Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
lade ich Sie herzlich ein.
Tagesordnung:
1
Eröffnung und Begrüßung
2
Bestätigung der Tagesordnung
3
Protokoll
4
Gelegenheit für Einwohneranfragen
5
Vorlagen und Anträge
5.1
Kostenerhöhung zum Erwerb flexibler Raumsysteme,
zweite Ergänzung zum Grundsatz- und
Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb
flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger
Kapazitätsengpässe an Oberschulen; Bestätigung
außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 EILBEDÜRFTIG
VI-DS-01736-DS-03
- Anhörung -
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
5.2
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für
das städtische Finanzierungsvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt
3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/ außerplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO
VI-DS-02090
- Anhörung -
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
5.3
Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18.
Oktober über die Anlagen der DB AG
Teilobjekt: Demontage
VI-DS-02304
- Anhörung -
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
5.4
Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Innerer Süden"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 12.05.2016
VI-DS-02437
- Anhörung -
Seite 1
5.5
Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2.
Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West;
Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen
des beschleunigten Verfahrens
VI-DS-01091
- Information -
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
5.6
Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer
Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord"
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost
Aufstellungsbeschluss
VI-DS-02551
- Anhörung -
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
6
Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Richard Entschel
Vorsitzender
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 12.05.2016
Seite 2