sidons

Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Ortschaftsrat Mölkau 17.05.2016 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:55 Uhr Ort, Raum: ehem. Gemeindeamt Mölkau, Ratssaal, Engelsdorfer Straße 88, 04316 Leipzig 18 -0 0:4 0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz CDU 06 Herr Volker Woitynek reguläre Mitglieder llt a m Herr Frank Flammiger Herr Burkhard Orthey Frau Yana Orthey Herr Uwe Kluge Herr Wolfgang Seidel Abwesende Mitglieder ste DIE LINKE CDU er reguläre Mitglieder unentschuldigt Ex em pla rf ür Herr Christian Starke Ortschaftsrat Mölkau 17.05.2016 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit OV Woitynek eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortschaftsräte (OR). Es sind sechs OR anwesend; die Beschlussfähigkeit ist gegeben. TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung 0:4 0 Die Tagesordnung ist gem. § 36 SächsGemO jedem Ortschaftsratsmitglied schriftlich in angemessener Frist zugegangen. Die Tagesordnung wird einstimmig so bestätigt. Protokollkontrolle 06 TOP 3 .12 .20 18 -0 Mit der Einladung zur Sitzung erhielten alle OR die Info zum Beginn des BD LOS 2016 und den Terminplan der Stadt zum Doppel-Haushalt 2017/2018. llt a m OR Y. Orthey weist zu TOP 8, Punkt 8.5. darauf hin, dass die Sicht „für die Verkehrsteilnehmer“ stark eingeschränkt werde. Das Datum des Protokolls ist zu ändern in 11.04.2016. Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020 Vorlage: VI-DS-02215 pla TOP 4 rf ür er ste Das Protokoll der Sitzung vom 11.04.2016 wird mit diesen Änderungen einstimmig bestätigt. Ex em Der OR vermisst einen Hinweis auf die ehrenamtlich betriebene Mölkauer Bibliothek. Auch das Fehlen einer detaillierten Kostenaufschlüsselung sowie einer Liste über alle aktuellen Bibliotheksstandorte wird moniert. Ferner sei folgender Satz im letzten Absatz auf Seite 8 unklar: „In den Fällen Volkmarsdorf und Paunsdorf sind diese Tendenzen Ausdruck ungünstiger und unattraktiver Lagen sowie problematischer Entwicklungen im gesamten Einzugsgebiet.“ Speziell erschließe sich nicht, was mit „problematischer Entwicklungen im gesamten Einzugsgebiet.“ gemeint ist. Der OR nimmt die Vorlage ansonsten ohne Abstimmung zur Kenntnis. Ortschaftsrat Mölkau 17.05.2016 Seite 2 TOP 5 Vergabe der Brauchtumsmittel 2016 OV Woitynek gibt den Vorsitz zur Beratung der gestellten Anträge an OR Kluge ab, da er wegen des Antrages des Heimat- und Kulturvereines befangen sei. OR Kluge übernimmt den Sitzungsvorsitz. Die von OR Kluge erstellte und an alle OR verteilte Liste der Anträge mit seinen Vergabevorschlägen wird detailliert beraten und teilweise nach Diskussion geändert. Im Ergebnis wird folgende Vergabeliste zur Abstimmung gestellt: .12 .20 18 -0 0:4 0 VDS Hundesportverein 900,--€ HUK Heimat- und Kulturverein 1.900,--€ BiBo Bibliothek 1.300,--€ VS Volkssolidarität 500,--€ DRK Kita Zwergenland 500,--€ AFV Angel-Fischer-Verein 800,--€ JCM Jugendclub 220,--€ KG Kirchgemeinde Baalsdorf-Mlk. 700,--€ Jffw Jugendwehr/Feuerwehrverein 850,--€ SV04 SV Mölkau 04 1.000,--€ HSV Die Haie 700,--€ TSV Katzenresidenz __600,--€ 06 9.970,--€ llt a m Zur Vergabe standen insgesamt 11.704,--€ zur Verfügung. Für Blumengrüße an Mölkauer Senioren wurden bereits 500,-€ bewilligt. Es ergibt sich somit eine Verfügungsreserve von 1.234,--€. er ste Der OR Mölkau beschließt gemäß seinen Vergaberichtlinien die Vergabe laut o.a. Aufstellung (9.970,--€) mit Votum 4 / 0 / 1 pla rf ür Aufgrund der begrenzten Mittel und der nicht immer gegebenen Übereinstimmung mit den Vergaberichtlinien konnten die Antragssummen nicht voll bewilligt werden. Teilweise ist die Vergabe an einen bestimmten von mehreren genannten Verwendungszwecken gebunden. OR Kluge und OR Y. Orthey erstellen hierzu eine verbindliche Übersicht – siehe Anlage. Ex em OR Kluge beendet diesen TOP und gibt den Sitzungsvorsitz wieder an OV Woitynek. TOP 6 Bürgerfragestunde Entfällt mangels Bürgern. TOP 7 Informationen und Mitteilungen 7.1. - 24.05.16 Delegiertenversammlung des SV Mölkau 04 – Teilnahme OR Kluge. Ortschaftsrat Mölkau 17.05.2016 Seite 3 7.2. - 07.06.16 12. Sellerhäuser Gespräch „Wie sicher und sauber ist Sellerhausen-Stünz? 7.3. - 23.05.16 Runder Tisch zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans. 7.4. - 25.05.-28.05.16 100. Katholikentag 7.5. - Querungshilfe Paunsdorfer Straße – Bau wurde begonnen TOP 8 -0 0:4 0 7.6. - Sommerfelder Straße 122 – dem Eigentümer wurde am 12.05.16 eine bauaufsichtliche Anordnung zur Behebung der festgestellten Missstände zugestellt. Ob eine Frist gesetzt wurde, ist nicht bekannt. Anfragen der Ortschaftsräte .12 .20 18 8.1. - OR B. und OR Y. Orthey verteilen einen von ihnen wegen des verschobenen OBMBesuchstermins verfassten „Offenen Brief“ an OBM Jung und bitten die OR um Mitzeichnung. Informationen aus dem Stadtrat er TOP 9 ste llt a m 06 8.2. – OR B. Orthey erkundigt sich nach der Zeitschiene zur Einreichung von Haushaltsanträgen für 2017/18. SR Lange regt an, die Mölkauer im Gemeindeblatt zur Abgabe von Vorschlägen zu ermuntern. Ex Entfällt. Sonstiges em TOP 10 pla rf ür SR Lange berichtet über aktuelle Vorlagen und Themen aus dem Stadtrat. Ortschaftsrat Mölkau 17.05.2016 Seite 4