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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 04.05.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:55 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 1:2 1 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE Herr Sebastian Walther SPD Herr Michael Schmidt Herr Holger Hentschel Bündnis 90/Die Grünen AfD stv. Vorsitzende Jugendbeirat llt a Frau Sinah Al-Mousawi ste Herr Rudy Brabec Frau Carolin Juler er Herr Oliver Kunze Herr William Rambow pla Ex em Frau Katharina Schenk Herr Martin Rosenbaum Frau Pauline Zeidler Jugendbeirat 04.05.2016 Vertretung für: Herrn Martin Rosenbaum Vorsitzender Jugendbeirat rf ür Herr Jonas Spiegel Herr Pascal Vorwerk Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Vertretung für: Frau Katharina Schenk m 06 .12 Herr Nils Oberstadt Frau Juliane Nagel SPD entschuldigt unentschuldigt unentschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Beiratsvorsitzende, Herr Rambow, eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 10 Mitglieder anwesend. Der Jugendbeirat ist somit beschlussfähig. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 03.03.2016 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Festlegungsprotokoll wird so bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: -0 18 TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Herr Hentschel erscheint. Somit sind 11 Mitglieder anwesend. 1:2 1 9 0 1 er ste llt a m 06 .12 .20 Das Jupa berichtet, dass es sich mit diversen Anträgen aus dem Stadtrat und vor allem mit dem Logo befasst hat. Weiterhin wird eine Veranstaltung für Mitte Juni geplant. Gemeinsames Grillen mit Unterstützern ist angedacht. Eine Einladung folgt noch. Das Jupa hat einen Raum im Schulmuseum bekommen, der demnächst übergeben wird. Zur nächsten Sitzung des Jupas am 11.05.2016 wird der Sprecher*innekreis des Jupa sowie die zu entsendenden Mitglieder in den Jugendbeirat neu gewählt. Die Wahl in den Sprecher*innenkreis ist notwendig, da zwei von drei Sprecher*innen dieses Amt niedergelegt haben. Die Wahl in den Jugendbeirat steht gemäß der Regelung in der Satzung des Jugendparlamentes an. Auf Nachfrage wird erklärt, dass die Beteiligung der Jugendparlamentarier*innen zu den Sitzungen des Jupas zwischen 12 und 16 schwankt, Ausreißer nach oben und unten gibt es durchaus. Ebenfalls auf Nachfrage wird erklärt, dass man sich mit der Kritik der Jungen Union befasst hat und kontrovers diskutiert hat. Zunächst war angedacht mit einer eigenen Pressemitteilung auf die Kritik zu reagieren. Mittlerweile wird das gemeinsame Gespräch gesucht. Anträge des Jugendparlamentes Menschenwürdige Pfandsammlung Vorlage: VI-A-02501 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Der Antrag wird ohne weitere Diskussion bestätigt. Der Antrag geht nun in das reguläre Antragsverfahren des Stadtrates. em pla rf ür TOP 4 TOP 4.1 Ex TOP 5 Anträge Herr Kunze erscheint. Somit sind 12 Mitglieder anwesend. Es erfolgt eine grundsätzliche Diskussion zur Behandlung/Beratung von Anträgen und zum Verfahren. Es wird dem Jupa empfohlen sich darüber zu verständigen, ob Anträge auch mit Verwaltungsstandpunkt in einer 1. und 2. Lesung behandelt werden sollen oder die Anträge mit Verwaltungsstandpunkt in einer Lesung im Jupa und dann nach Votum des Jupa im Jugendbeirat. Konflikte in der zeitlichen Schiene bezüglich des Beratungsverfahrens des Stadtrates werden gesehen und Alternativen kurz genannt. TOP 5.1 Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen Vorlage: VI-A-02041 Einreicher: CDU-Fraktion Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Jugendbeirat 04.05.2016 Seite 2 Dem Antrag wird ohne weitere Diskussion zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 10 0 2 Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" Vorlage: VI-A-02140 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Dem Antrag wird ohne weitere Diskussion zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 1:2 1 TOP 5.2 -0 9 0 3 Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen ! Vorlage: VI-A-02158 Einreicher: CDU-Fraktion Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Der Einreicher stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt. 06 .12 .20 18 TOP 5.3 llt a ste dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-02158-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport er TOP 5.3.1 1 8 3 m Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt Vorlage: VI-A-02305 Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Der Antrag wird abgelehnt. em pla rf ür TOP 5.4 Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 0 8 4 TOP 5.5 Integration durch Sport Vorlage: VI-A-02326 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Dem Antrag wird ohne weitere Diskussion zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Jugendbeirat 04.05.2016 9 Seite 3 Nein - Stimmen: Enthaltungen: 0 3 TOP 5.6 Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen Vorlage: VI-A-02369 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Auf Wunsch des Einreichers vertagt bis Verwaltungsstandpunkt vorliegt. Es wird darum gebeten, dass sich das Jupa nochmal mit dem Antrag und dem Verwaltungsstandpunkt beschäftigt. Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern Vorlage: VI-A-02382 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Auf Wunsch des Einreichers vertagt bis Verwaltungsstandpunkt vorliegt. Es wird darum gebeten, dass sich das Jupa nochmal mit dem Antrag und dem Verwaltungsstandpunkt beschäftigt. .20 18 -0 1:2 1 TOP 5.7 Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit Vorlage: VI-A-02404 Einreicher: CDU-Fraktion Der Vorsitzende nennt kurz das Abstimmungsergebnis des Jugendparlamentes. Der Antrag wird abgelehnt. m 06 .12 TOP 5.8 ste llt a Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 2 8 2 Ex em pla rf ür er TOP 6 Sonstiges Der Vorsitzende stellt das im Logowettbewerb gewählte Logo vor. Er erläutert, weshalb das Jugendparlament dieses aus Sicht der Stadtverwaltung nicht verwenden darf und die Sicht des Jugendparlamentes, es doch verwenden zu wollen. Es erfolgt eine kontroverse Diskussion, in der sich herauskristallisiert, dass die anwesenden Stadträte das Anliegen des Jugendparlamentes grundsätzlich unterstützen. In deren Folge wird dem Jugendparlament Nahe gelegt einen Antrag in den Stadtrat zu bringen. Dieser Antrag könnte sinngemäß lauten, dass das Jugendparlament erlaubt wird das Logo gemäß Anlage nutzen zu dürfen. Ein Schriftstück wäre für die Stadträte sehr hilfreich. Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 04.05.2016 Weise Protokollant Seite 4