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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Seniorenbeirat 14.04.2016 Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 0:2 8 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder 06 m Herr Martin Gey llt a Frau Monika Güldner ste Frau Karin Haedicke er Frau Angelika Hoffmann Frau Prof. Dr. Gothild Lieber pla Herr Rainer Löhnert Ex em Herr Andreas Märten Frau Katja Pausch rf ür Herr Dr. Johannes Hähle Frau Eva-Maria März Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD Volkssolidarität Stadtverband Leipzig eV BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V CDU-Fraktion Alter, Leben & Gesundheit e.V. Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G. Bundesverb. privater Anb. soz. Dienste e.V Caritasverband Leipzig e.V. Stadtsportbund Leipzig Aktive Senioren Leipzig e.V. AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. .12 Frau Irmgard Gruner Frau Birgitt Mai Herr Claus Müller Frau Annelies Reinke Frau Elfriede Schlott Herr Dieter Schulze DGB Frau Regina Schulze Frau Heidemarie Stahr Frau Yvonne Weigert AOK PLUS Frau Friederike Zänker SAH Vertretung für: Frau Margot Geßner Uni Leipzig Vertretung für: Herrn Jörg Trautmann Verwaltung Frau Kerstin Motzer Seniorenbeirat 14.04.2016 Seniorenbeauftragte Seite 1 Stadt Leipzig Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Thomas Farken AG Soziokultur DGB, RG LeipzigNordsachsen AfD Frau Margot Geßner Herr Günter Glaß Frau Marion Kunz Frau Dr. Dagmar Pönisch Herr Jörg Trautmann - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - SAH Herr Andreas Schneider, DPWV Gast: Herr Stadtrat Schlegel (DIE LINKE) 0:2 8 Des Weiteren anwesend: -0 Protokoll: Protokollkontrolle Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen, V.: Stadtrat Schlegel, Antrag: VI-A-02410 llt a m TOP 2 06 .12 Das Protokoll vom 10. März 2016 wurde bestätigt. .20 TOP 1 18 (öffentlich) Evaluierung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit, V.: Sozialamt pla TOP 3 rf ür er ste Herr Stadtrat Schlegel (DIE LINKE) gab Hintergrundinformationen zum Antrag und zum aktuellen Sachstand. Er unterstützt das Anliegen des Seniorenbeirates und äußerte, dass es notwendig ist, ein Konzept zu erarbeiten, um Einzelfälle (geringes Einkommen, keine Pflegestufe) zu berücksichtigen. Teile des Änderungsantrages des Behindertenbeirates werden mit eingearbeitet. Im Mai 2016 wird der Antrag im Stadtrat behandelt. Zum jetzigen Zeitpunkt liegt noch kein Verwaltungsstandpunkt vor. Des Weiteren informierte Herr Schlegel über die AG Recht auf Wohnen. Ex em Frau Prof. Dr. Lieber informierte über den aktuellen Zwischenstand zur Evaluierung des Konzeptes zur offenen Seniorenarbeit. Dabei betonte sie, dass es nicht wichtig ist, wer die Evaluierung macht, sondern wie sie gemacht wird. Das Amt für Statistik und Wahlen wird eine Befragung der Leipziger Senioren per Zufallsprinzip durchführen. Die Inhalte der Befragung und der Umfang werden momentan noch besprochen. Wenn das Ergebnis der Befragung vorliegt, muss geschaut werden, wo die Bedarfe liegen. Die Beiratsmitglieder ergänzten, dass Interviewer eingesetzt werden sollen. Ebenso ist es ratsam, die vernetzten Partner zu befragen und Vergleiche mit anderen Städten (beispielsweise München [http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Sozialamt/ASZ.html], Düsseldorf, Wiesbaden ) zur offenen Seniorenarbeit zu ziehen. Wichtig ist auch die Frage, wie man diejenigen erreicht, die man sonst nicht erreicht. Seniorenbeirat 14.04.2016 Seite 2 Die bereits gebildete AG zur Evaluierung wird sich am 20.04.2016, 11:30 Uhr, in der Friedrich-Ebert-Straße 19a, treffen. TOP 4 Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41, Erläuterung des Verwaltungsstandpunktes, V.: Vertreter des Dezernates VI Vorlage: VI-A-02378 Verschiedenes .20 TOP 5 18 -0 0:2 8 Herr Quester erläuterte den Verwaltungsstandpunkt. Die Duldung des momentanen Wohnens gibt es immer noch. Ein Widerspruchsverfahren läuft. Zum jetzigen Zeitpunkt schließt der Vermieter keine Neuverträge ab, und er bemüht sich um einen neuen Standort. Die Intensionen bzw. die Bitte des Seniorenbeirates gehen jedoch dahin, dass zu Gunsten der älteren Menschen der B-Plan geändert werden sollte, um den älteren Bewohnern die Angst und Unruhe des ungewissen Auszuges aus ihrem jetzigen zu Hause zu nehmen. Es ist angedacht, dass sich der Seniorenbeirat in dieser Angelegenheit an jeden einzelnen Stadtrat in Form eines Briefes wendet. Herr Löhnert und Frau Gruner werden den Brief vorbereiten. em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 • Frau Weigert wurde gebeten, in einer der nächsten Sitzungen über die Seniorenakademie zu referieren. • Frau Prof. Lieber informierte über den aktuellen Sachstand zur geplanten Veranstaltung „25 Jahre Seniorenbeirat“. • Die Leiter/in der Arbeitskreise werden ebenfalls gebeten, in einer der nächsten Sitzungen über den derzeitigen Arbeitsstand zu berichten. • Zum Statement des Seniorenbeirates zum Thema Flüchtlinge wurde vereinbart, dass ein Dank an die Seniorinnen und Senioren, verbunden mit einem positiven Beispiel vorbereitet werden soll. • Frau Stahr informierte über den Workshop zur Woche der Mobilität und bat alle Beiratsmitglieder, sich daran zu beteiligen. • Am 04.04.2016 fand der Rundgang zum Thema „Fußwege“ mit dem Oberbürgermeister statt. Im Ergebnis dessen wurde beschlossen, den Stadtratsbeschluss zur Schaffung eines Fußverkehrsbeauftragten einzufordern. Der AK Ordnung/Sicherheit/Verkehr wird sich damit nochmals befassen. Ex gez.: Prof. Dr. Gothild Lieber Vorsitzende Seniorenbeirat 14.04.2016 gez. B. Mai Protokollantin Seite 3