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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 07.01.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 1:1 7 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder DIE LINKE Herr Michael Schmidt Herr Holger Hentschel Bündnis 90/Die Grünen AfD stv. Vorsitzende Jugendbeirat m Frau Sinah Al-Mousawi llt a Herr Rudy Brabec Frau Carolin Juler ste Herr Christoph Leonhardt er Herr William Rambow Herr Jonas Spiegel rf ür Herr Pascal Vorwerk Jessica Heller Juliane Nagel Katharina Schenk Sebastian Walther Laura Röseler Ex Frau Frau Frau Herr Frau em reguläre Mitglieder Jugendbeirat 07.01.2016 Vertretung für: Frau Laura Röseler Vorsitzender Jugendbeirat stv. Sprecher Jugendparlament Sprecherin Jugendparlament pla Frau Pauline Zeidler Abwesende Mitglieder Vertretung für: Frau Juliane Nagel 06 Herr Adam Bednarsky CDU DIE LINKE SPD SPD unentschuldigt entschuldigt entschuldigt unentschuldigt entschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Beiratsvorsitzende Herr Rambow eröffnet die Sitzung. Es sind 9 Mitglieder anwesend. Der Jugendbeirat ist somit beschlussfähig. Die ordnngsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 26.11.2015 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Festlegungsprotokoll wird so bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: -0 1:1 7 7 0 2 .20 18 TOP 3 Bericht des Jugendparlamentes Jonas Spiegel und Pauline Zeidler erscheinen sowie drei weitere Gäste. Es findet eine kurze Vorstellungsrunde statt. ste llt a m 06 .12 Herr Rambow berichtet über die letzten Veranstaltungen und Sitzungen des Jugendparlamentes. Das Jugendparlament hat mit Hilfe des Jugendfonds einem urban gardening-Projekt der MaxKlinger-Schule finanzielle Unterstützung zugesprochen. Das Projekt 'SkateparkfürLößnig soll ebenfalls unterstützt werden. Am 18.12.2015 führte das Jugendparlament die veranstaltung "Flagge zeigen für Toleranz" durch. Diese wurde gut angenommen und als erfolgreich bewertet. Das Ergebnis ist in der Oberen Wandelhalle über dem Eingang zum Sitzungssaal aufgehangen. Das Jugendparlament kündigt an, eine Vorstellungsbroschüre für die Stadtratsfraktionen zu entwerfen und demnächst zu verteilen. Weiterhin möchte das Jugendparlament kleine Vorstellungsrunden in den Fraktionen durchführen. Anträge Parkplätze für motorisierte Zweiräder Vorlage: VI-A-01931 Einreicher: AfD-Fraktion Herr Hentschel stellt den Antrag der Fraktion nochmals kurz vor und stellt den Antrag zur Abstimmung. Nach einer kurzen Diskussion wird abgestimmt. pla rf ür er TOP 4 TOP 4.1 em Der Antrag wird abgelehnt. Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: TOP 4.1.1 1 10 0 Parkplätze für motorisierte Zweiräder Vorlage: VI-A-01931-VSP-001 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Jugendbeirat 07.01.2016 Seite 2 TOP 5 TOP 5.1 Vorlagen Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung Vorlage: VI-DS-01580 Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen Vorlage im Jugendbeirat vertagt 3 6 4 -0 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 1:1 7 Das Jugendparlament führte nach sehr kurzer Behandlung des Themas einen Umlaufbeschluss durch. Das Ergebnis liegt vor. Es wurden 13 Stimmen abgegeben. .20 18 Da die Vorlage weiterer Diskussion bedarf und die Vorlage im Jugendbeirat vertagt wird, wird sich das Jugendparlament nochmals damit befassen. Informationen (Einbringung wurde gewünscht) Handreichung zur Kinder- und Jugendbeteiligung bei Schulbaumaßnahmen Vorlage: VI-DS-01847 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Frau Lahm (AfJFB) bringt die Information kurz ein. Sie kündigt an, die Handreichung demnächst als Broschüre drucken zu wollen und zu verteilen. Sonstiges rf ür er TOP 7 keine Punkte ste llt a Die Information wird zur Kenntnis genommen. m 06 .12 TOP 6 TOP 6.1 Weise Protokollant Ex em pla Rambow Vorsitzender Jugendbeirat 07.01.2016 Seite 3