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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Behindertenbeirat 14.03.2016 Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 17:20 Uhr Ort, Raum: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 18 -0 0:3 4 Sitzungsdatum: reguläre Mitglieder .20 Anwesende Mitglieder AfD Frau Beate Ehms DIE LINKE Herr Jens Reichmann Herr Udo Richter Herr Konrad Riedel Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU Behindertenhilfeeinrichtungen Blinden- und Sehbehin- Vertretung für: Herrn dertenvertretung Hans Günter Funke Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Durchblick e. V. Sozialverband VdK Sachsen Behindertenverband Leipzig e. V. AG Frühförderung Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Vertreter Selbsthilfegruppen Lebenshilfe e. V. 06 m ste Frau Christa Czech er Herr Stefan Del Re Herr Jens-Otto Didier rf ür Frau Kerstin Füldner Frau Heike Kirchner Ex em Herr Andreas Schneider pla Herr Gunter Jähnig Herr Henry Voigt Verwaltung Vertretung für: Frau Margitta Hollick llt a Frau Constanze Barth Herr Klaus Vogt .12 Herr Thomas Ackner Herr Torsten Kellert Herr Dr. Michael Stolz Frau Carola Hiersemann Gesundheitsamt Sozialamt Beauftragte für Menschen mit Behinderungen Abwesende Mitglieder Behindertenbeirat 14.03.2016 Seite 1 reguläre Mitglieder Frau Margitta Hollick Herr Hans Günter Funke Herr Christian Lissek DIE LINKE Vorsitzender Verband KMV - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - Frau Czech Herr Bolte Herr Köhler Gäste: Frau Schuhknecht, Filmdienst Sachsen Frau Geyer, Filmdienst Sachsen Dolmetscher: Frau Kiaulehn Frau Petermann -0 0:3 4 Des Weiteren anwesend: Protokoll: .20 Protokollkontrolle (Ergänzung von Herrn Jähnig) .12 TOP 1 18 (öffentlich) Das Protokoll der Sitzung vom 25.01.2016 wurde mit folgender Änderung bestätigt. m 06 Herr Jähnig bat darum, die wörtliche Formulierung seines Änderungswunsches vom 18.01.2016 für das Protokoll vom 25.01.2016 zu übernehmen. Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen Vorlage: VI-A-02410 rf ür TOP 2 er ste llt a „Die Beiratsmitglieder haben sich am 23.11.2015 einstimmig für die Errichtung eines Euthanasiemahnmales vor dem Haupteingang des Neuen Augusteums der UNI in Richtung Augustusplatz auf dem Gelände der Stadt Leipzig ausgesprochen“. Filmdienst Sachsen "Vorstellung des Projektes "Medien Machen Teilhabe", Referentinnen: Frau Schuhknecht, Frau Geyer Ex TOP 3 em pla Der Behindertenbeirat befasste sich mit dem Antrag Nr. VI-A.02410 der Fraktion DIE LINKE und beschloss, dazu einen eigenen Änderungsantrag in den Stadtrat einzubringen. Der Änderungsantrag liegt als Anlage bei. Frau Geyer und Frau Schuhknecht stellten das Projekt „Medien machen Teilhabe“ des Landesfilmdienst Sachsen vor. Ziel des Projektes ist es, durch Arbeit mit verschiedenen Medien bei Menschen mit Behinderungen und Multiplikatoren oder Pflegekräften Barrieren abzubauen. Damit soll den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen erleichtert werden. Aktuell wurde ein Imagefilm für eine Behinderteneinrichtung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit mit Betroffenen hergestellt. Die Beiratsmitglieder waren an der Arbeit des Projektes sehr interessiert und wollten eigene Projekte in dieser Richtung initiieren. Der Beirat fragte an, ob auch die Schulung von Einrichtungsleitern und Mitarbeitern möglich Behindertenbeirat 14.03.2016 Seite 2 wäre, damit in Wohnheimen für behinderte Menschen der Zugang zum Internet gewährt werden kann. TOP 4 Zwischenbericht zum Teilhabeplan, V.: Frau Hiersemann TOP 5 -0 0:3 4 Frau Hiersemann berichtete, dass der Prozess der Erarbeitung noch abgeschlossen ist. Zur Zeit werden Maßnahmeblätter erarbeitet. Die Vorlage soll möglichst vor der Sommerpause in das Verfahren. Bei den Maßnahmen wird unterschieden in Maßnahmen, die von der Stadt Leipzig realisiert werden können und Aufgaben für externe Institutionen mit empfehlendem Charakter. Der besondere Effekt bei der Erarbeitung des Teilhabeplanes war die Schärfung des Verantwortungsbewusstseins aller Akteure. Aus der Arbeit ergaben sich bisher schon Anregungen für Projekte mit inklusivem Ansatz. Den Stand der Maßnahmeentwicklung wird Frau Saal im nächsten Behindertenbeirat am 9. Mai 2016 vorstellen. Aktuelles gez. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 • Der Antrag an den Stadtrat zur Errichtung eines Mahnmales für die Opfer der Kindereuthanasie wird mit den entsprechenden Anlagen in die kommende Ratsver-sammlung eingebracht. • Der Behindertenbeirat zeigte sein Unverständnis für den Rückbau eines Behindertenstellplatzes in der Reichsstraße zu Gunsten einer E-Ladestation. Die Behindertenstellplätze wurden von 3 auf 2 Stellplätze reduziert. Da die Behindertenstell-plätze in der Reichsstraße besonders häufig genutzt werden, wird der Beirat eine Anfrage an die Ratsversammlung stellen, ob und wann die Wiederherstellung des dritten Behindertenstellplatzes realisiert werden kann. • Herr Jähnig verwies auf den Europäischen Aktionstag am 7. Mai 2016. Ab 14:00 Uhr werden am Haus der Demokratie 6 Stolpersteine für getötete behinderte Kinder verlegt. Im Haus der Demokratie war in der NS-Zeit ein Kinderheim untergebracht. 14:30 Uhr ist der Beginn der Kundgebung geplant, zu der Herr Pöhler und Herr Prof. Dr. Fabian ein Grußwort sprechen werden. 15:30 Uhr beginnt der Demon-strationszug durch die KarlLiebknecht-Straße zur Nikolaikirche. Begleitet wird der Zug von Fahrzeugen des Mobilen Behindertendienstes und des Behindertenver-bandes. 17.00 Uhr beginnt in der Nikolaikirche die traditionelle Orgelmusik mit Gebärdensprachpoesie. • Herr Schneider lud zur Teilnahme an der Großkundgebung anlässlich des Protesttages am 04.05.2016 in Berlin vor dem Reichstag ein. Er bot an, über Herrn Nöcker (Telefon: 0341 6091022) Plätze im Bus zu reservieren. C. Hiersemann Beauftragte für Menschen mit Behinderungen Behindertenbeirat 14.03.2016 Seite 3